Dreyer und Lewentz stellen Gigabit-Strategie vor

„Der Breitbandausbau in Rheinland-Pfalz schreitet sichtbar voran. Der Ausbau der digitalen Infrastruktur ist ein Schwerpunkt der Landesregierung. Wir schaffen bis zum Jahr 2025 die Voraussetzungen für flächendeckende Gigabit-Netze“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Vorstellung des Entwurfes der Gigabit-Strategie beim Treffen des Netzbündnisses Rheinland-Pfalz.

Die Digitalisierung erfasse alle Lebensbereiche, nahezu jeden Tag entstünden neue Anwendungen und Services. „Als Landesregierung gestalten wir die digitale Transformation, den demografischen Wandel und stärken die Wirtschaft. Schnelles Internet bietet gerade den Menschen in den ländlichen Regionen große Chancen“, unterstrich die Ministerpräsidentin.

„Über 12.230 Kilometer Glasfaser werden nach derzeitigem Planungsstand im Land durch die Förderprojekte verlegt. Das entspricht einer Strecke von Mainz bis nach Santiago de Chile“, erläuterten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz. Mit jedem Spatenstich und jedem neu verlegten Glasfaserkabel entstehe eine leistungsstarke und zukunftsfähige Infrastruktur. Das Ziel der Landesregierung sei der flächendeckende Wechsel von Kupfer zu Glasfaser. 

„Bei der Verfügbarkeit von Gigabit-Anschlüssen hat Rheinland-Pfalz im vergangenen Jahr einen gewaltigen Sprung nach vorne gemacht und ist in der Ausbaudynamik deutscher Spitzenreiter“, betonte die Ministerpräsidentin. So stieg im Jahr 2019 die Verfügbarkeit von Anschlüssen mit 1 Gigabit pro Sekunde um 25,9 Prozentpunkte an. Rheinland-Pfalz liege nun mit 38,7 Prozent der Haushalte, die über Gigabitbandbreiten verfügen, über dem Bundesdurchschnitt. 

Insgesamt befinden sich derzeit 24 Breitbandinfrastrukturprojekte in 22 Landkreisen in der Umsetzung, erklärte Innenminister Roger Lewentz. „Wir haben vor allem die ländlichen Regionen im Blick. Dort ist die Ausbaudynamik besonders hoch. Bereits heute verfügen rund 88 Prozent aller Haushalte im Land über Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s“, so der Innenminister. Er verwies auf den rheinland-pfälzischen Weg, der den Ausbau der einzelnen Orte in Landkreisprojekten bündele. So würden auch topografisch schwieriger auszubauende Regionen mit abgedeckt, in denen kein privatwirtschaftlicher Ausbau stattfinde. 

Die Gigabit-Strategie für Rheinland-Pfalz ist eine Gesamtstrategie, die Festnetz und Mobilfunk ganzheitlich in den Fokus nimmt. Sie legt fest, dass bis 2025 die Grundlage dafür geschaffen wird, dass alle Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in Rheinland-Pfalz auf einen gigabitfähigen Anschluss auf Grundlage von hochleistungsfähigen Glasfasernetzen zugreifen können. Die Strategie basiert auf vier Säulen: Dem privatwirtschaftlichen Ausbau der in Rheinland-Pfalz aktiven Telekommunikationsunternehmen, dem flankierenden, geförderten Ausbau vor Ort, dem Breitband-Kompetenzzentrum und der Clearing-Stelle des Landes für den Mobilfunk. Sie trägt den veränderten Rahmenbedingungen der EU, des Bundes und des Landes Rechnung. Die Strategie beschreibt die strategische und operative Ausrichtung des Landes, benennt Ziele und Leitbilder, beschreibt die erforderliche Organisation und Rollenverteilung und identifiziert die zur Umsetzung erforderlichen Instrumente.

Der Entwurf der Gigabit-Strategie entstand in einem breiten Diskussions- und Beteiligungsprozess unter Einbindung der in den Netzausbau investierenden Unternehmen, Verbände und Kommunen sowie weiterer Interessengruppen. Ein vom Breitband-Kompetenzzentrum organisiertes Anhörungsverfahren ermöglichte es, Positionen und Anregungen in die Diskussion einzubringen. 

Ebenso wie der Breitbandausbau gehöre eine flächendeckende Mobilfunkversorgung zu einer zukunftsfesten digitalen Infrastruktur, so die Ministerpräsidentin weiter. „Ohne den weiteren Glasfaserausbau wird 5G, die mobile Zukunft des Internets, nicht funktionieren.“ Am Vorbild der erfolgreichen Arbeit des Netzbündnisses habe die Landesregierung mit dem Runden Tisch Mobilfunk ein komplementäres Dialog-Format mit einem Monitoring der Ausbaufortschritte etabliert. Zudem werde gerade eine „Clearingstelle Mobilfunk“ eingerichtet, um Kommunen und Mobilfunkanbieter bei Problemen beim Ausbau vor Ort zu unterstützen und den Ausbauprozess in Rheinland-Pfalz weiter zu beschleunigen.