Lewentz: 110 Städte profitierten 2019 von Städtebauförderung

Innenminister Roger Lewentz hat im Rahmen einer Jahresbilanz den hohen Stellenwert der Städtebauförderung für die Entwicklung der Städte und Gemeinden mit zentralörtlicher Funktion hervorgehoben. Insgesamt profitierten von den acht Teilprogrammen der Städtebauförderung 149 Maßnahmen in 110 Städten.

„Mit einer Fördersumme von 85,8 Millionen Euro konnte das Land 2019 das Fördervolumen zur Entwicklung von Innenstädten, aber auch von Gebieten mit besonderem Bedarf weiterhin auf einem hohen Niveau halten“, betonte Innenminister Lewentz. Städtebauförderung wirke grundsätzlich wie ein Dauerkonjunkturprogramm, von dem alle in einer Stadt profitierten. Sie werte das direkte Umfeld in den Innenstädten und Quartieren auf und stärke es für die Zukunft.

„Indem durch die Förderung Innenstädte, Stadtkerne und Quartiere erhalten und weiterentwickelt oder zivile und militärische Brachflächen umgenutzt werden, können Stadtquartiere stabilisiert, das historische Erbe bewahrt und die Wohn-, Aufenthalts- und Umweltqualität verbessert werden“, sagte Lewentz. 

Etwa die Hälfte der Mittel kommt den Groß- und größeren Mittelstädten und die andere Hälfte den kleineren Mittel- und Kleinstädten im ländlichen Raum zugute. „Wir fördern in Rheinland-Pfalz mit Städtebaumitteln nicht ausschließlich die Oberzentren, sondern bewusst auch den ländlichen Raum, da viele kleinere Städte und größere Gemeinden in der Fläche wichtige Mittelpunkte ihrer Versorgungsbereiche darstellen. Indem wir die Städtebauförderung in Rheinland-Pfalz so einsetzen, dass sowohl große Städte, als auch die ländlichen Regionen profitieren, stärken wir insgesamt die Versorgungsstruktur im ganzen Land“, betonte Lewentz.

Wichtige Bausteine in 2019 waren der weitere Ausbau der Infrastruktur der Großstädte, die Fortsetzung der Landesinitiativen zur Stärkung der Investitionsfähigkeit der Oberzentren mit über 21,5 Millionen Euro und der großen Mittelzentren mit über 16,5 Millionen Euro sowie die Stärkung grundzentraler Versorgungsbereiche insbesondere mit der Landesinitiative zur Bildung von Kooperationsverbünden im ländlichen Raum mit etwa 7,5 Millionen Euro für 14 Verbünde. 

Der Anteil an Bundesmitteln liegt bei rund 40,5 Millionen Euro. Mit den Landes- und Bundesmitteln kann ein unmittelbares kommunales Investitionsvolumen von etwa 105 Millionen Euro ausgelöst werden. Die damit angestoßenen Investitionen insgesamt liegen beim bis zu Achtfachen der Mittel, sodass mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von über 680 Millionen Euro gerechnet werden kann.

Aus dem Teilprogramm „Soziale Stadt” haben 17 Städte 22,1 Millionen Euro erhalten. Aus dem Teilprogramm „Stadtumbau” wurden 29 großen, mittleren und kleinen Städten sowie größeren Ortsgemeinden mit zentralörtlicher Funktion 16,4 Millionen Euro bewilligt. Aus dem Teilprogramm „Aktive Stadt” konnten 16 Millionen Euro für 21 Städte bereitgestellt werden.  Zudem haben drei Städte von Fördermitteln in Höhe von 11,3 Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Sonderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“ profitiert. Im Zeitraum von 2010 bis einschließlich 2019 profitierten rund 190 Städte, Gemeinden und andere kommunale Gebietskörperschaften im Rahmen der Städtebauförderung von fast 700 Millionen Euro.