Malu Dreyer: Zukunftsperspektiven für alte Militärgelände

Eine Bilanz über „25 Jahre Konversion in Rheinland-Pfalz“ zieht der Konversionsbericht 2014/2015, der heute dem Ministerrat in Mainz vorgelegt wurde. „Mit der deutschen Wiedervereinigung und dem Abbau der massiven Truppenpräsenz wurden viele Militäreinrichtungen geschlossen und das Land vor große Herausforderungen gestellt, um die wirtschaftlichen Folgen in weiten Landesteilen aufzufangen und Arbeitsplätze zu sichern oder neue zu schaffen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

„Als Bilanz können wir heute feststellen: Konversion ist eine rheinland-pfälzische Erfolgsgeschichte: Es ist uns gelungen, für die Beschäftigten, die vom Abzug der Stationierungsstreitkräfte und der Bundeswehrstrukturreform betroffen waren, neue berufliche Perspektiven zu schaffen. Frühere militärische Wohnsiedlungen haben wir zu familienfreundlichem Wohnraum umgestaltet und neue Standorte für Hochschulen geschaffen. Unsere Städte haben neue Kraft und neuen Schwung gefunden“, so das Fazit der Ministerpräsidentin. Auch in Zukunft werde Konversion für die Landesregierung eine wichtige Aufgabe bleiben, etwa im Rahmen der Neuausrichtung der Bundeswehr.

Rheinland-Pfalz war im Jahr 1992 das erste Bundesland, das ein über Ressortgrenzen hinausreichendes Management zur Konversionsbewältigung installiert und mit der Einrichtung eines Konversionskabinetts zur Chefsache gemacht hat. Insgesamt hat Rheinland-Pfalz bislang fast zwei Milliarden Euro in die Konversionsförderung investiert. 

„Durch den Wegfall von fast 130.000 militärischen und zivilen Stellen, entsprechenden Kaufkraftverlusten sowie mehr als 700 geräumten Militärflächen war Rheinland-Pfalz mehr als jedes andere Bundesland gefordert“, betonte Innenminister Roger Lewentz. Den Herausforderungen sei die Landesregierung mit einer gezielten Konversionspolitik begegnet. Damit habe das Land den Folgen zeitnah entgegengewirkt und neue in die Zukunft gerichtete Impulse für eine zivile Nachnutzung der betroffenen Areale gesetzt. „Mit den Konversionsprojekten des Landes konnten wir den Menschen, die vom Arbeitsplatzabbau betroffen waren, eine Perspektive für den Verbleib bei den Streitkräften oder den Übertritt in den zivilen Arbeitsmarkt bieten“, sagte Innenminister Lewentz. Vielfach sei es gelungen, auch städtebaulich sinnvolle Ansätze mit Impulsen für eine regionale Entwicklung zu verbinden, so Lewentz.

Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing verwies darauf, das Rheinland-Pfalz den Abzug des Militärs als Chance genutzt habe, seine Wirtschaftsstruktur in die Zukunft überzuleiten. Ehemalige Militärliegenschaften seien in moderne Gewerbegebiete umgewandelt worden. „In allen Landesteilen, insbesondere in den strukturschwächeren Regionen, ist es in den vergangenen beiden Jahrzehnten gelungen, eine nachhaltige Branchenstruktur aufzubauen. Das innovationsfreundliche Klima und die enge Verbindung zur Wissenschaft beflügeln unsere Traditionsunternehmen und sind für Gründer attraktiv“, so Minister Wissing.

Auch in Zukunft bleibe Konversion ein wichtiges Thema. Um die jüngst freigegebenen Militärstandorte zu entwickeln, seien weiterhin gute Ideen sowie privates und öffentliches Engagement notwendig. „Erfolg braucht gemeinsames Handeln. Wir setzen auch in Zukunft auf die Partnerschaft mit Kommunen, privaten Entwicklern, innovativen Unternehmen sowie den Bürgerinnen und Bürgern“, sagte Wissing.

Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler betonte: „Der Konversionsbericht zeigt, was das Land im Bereich der Beschäftigungskonversion im Berichtszeitraum und in den letzten 25 Jahren geleistet hat. Für tausende Zivilbeschäftigte wurden durch das Konversionsprogramm berufliche Perspektiven eröffnet und die Folgen des Strukturwandels erfolgreich aufgefangen. Wir können auf dieses einmalige Programm sehr stolz sein!“

Zu den besonderen Konversionsprojekten zählen neben dem 1993 von der US-Luftwaffe geräumten Stützpunkt Hahn, der als ziviler Flughafen tausende Arbeitsplätze in der Region mit sich gebracht hat, unter anderem auch das in einem früheren US-Hospital als Außenstelle der Hochschule Trier eingerichtete Modellprojekt Umwelt-Campus Birkenfeld, das zudem einen Innovations- und Gründerpark umfasst. Zu einem florierenden Gewerbepark hat sich das Areal des früheren US-Militärflugplatzes Bitburg entwickelt. Dort haben sich bislang 180 Unternehmen mit rund 1400 Arbeitsplätzen angesiedelt. 

Ein ganzheitliches Konzept mit einer Nutzung aus Forschen, Wohnen, Einkaufen und Freizeit wurde im PRE-Park Kaiserslautern auf ehemaligem Kasernengelände umgesetzt mit überaus positiven Auswirkungen auf die Stadt und die Region. Das Projekt gilt als Baustein des Technologie-Konzeptes Kaiserslautern. Entstanden sind bislang rund 4000 Arbeitsplätze.