Minister Lewentz startet Pilotprojekt „Taser“

Mit der Erprobung eines sogenannten Distanz-Elektroimpulsgerätes (DEIG) im Polizeialltag soll in Rheinland-Pfalz eine optimierte Ausstattung der Beamtinnen und Beamten getestet werden. „Vor dem Hintergrund einer zunehmenden Zahl von Gefahrensituationen und Angriffen auf Polizistinnen und Polizisten gehen wir mit diesem Pilotprojekt einen weiteren Schritt, um die Ausrüstung und damit auch den Schutz der Polizei zu optimieren“, sagte Innenminister Roger Lewentz.

DEIG solle die Lücke zwischen den Hilfsmitteln der körperlichen Gewalt, beispielsweise dem Pfefferspray, und andererseits der Schusswaffe schließen.

Der DEIG-Einsatz wird im Wechselschichtdienst der Polizeiinspektion Trier erprobt. Als eine der landesweit größten Polizeiinspektionen bildet sie im Rahmen ihrer Aufgabenwahrnehmung eine hohe Bandbreite polizeilicher Einsatzlagen ab. Zudem hat der Leiter der PI Trier, Ralf Krämer, als früherer Leiter des SEK bereits Erfahrungen mit den Geräten sammeln können, da die Spezialeinheiten über DEIG verfügen. Die Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten der PI Trier, die ihren Dienst im Wechselschichtdienst verrichten, wurden in den vergangenen Wochen an den Geräten ausgebildet. Sie werden künftig ein Gerät pro Funkstreifenwagenbesatzung mitführen. 

Auch wenn das DEIG rechtlich als Waffe eingestuft sei, könne es im Einzelfall weniger gravierende Verletzungen hervorrufen als beispielsweise ein Hilfsmittel der körperlichen Gewalt, so Lewentz. Durch eine im Einzelfall mögliche Anwendung anstelle der Schusswaffe, könne sogar möglicherweise der Tod eines Menschen verhindert werden. „Unsere Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten sind dadurch nicht nur in der Lage, bestimmte Einsatzlagen mit weniger gravierenden Folgen für das polizeiliche Gegenüber zu lösen. Sie können auch ihre eigene Gesundheit und körperliche Unversehrtheit effektiv schützen, wenn sie von körperlich überlegenen oder unter Alkohol- und Drogeneinfluss stehenden Personen angegriffen werden“, betonte er Minister. Genau über diesen erwarteten Vorteil werde die einjährige Pilotphase Aufschluss geben.

Das Projekt wird wissenschaftlich begleitet. Neben einer Betrachtung des Einsatzmehrwertes aus taktischer und technischer Sicht wird die Universität Trier eine Anwenderbefragung vornehmen. Gesundheitliche Aspekte, insbesondere mögliche Verletzungen im Zusammenhang mit einem DEIG-Einsatz, werden durch das Gesundheitsamt Trier in Zusammenarbeit mit dem polizeiärztlichen Dienst begutachtet. Eine erste Zwischenbewertung des Pilotprojektes soll im Herbst 2017 vorgelegt werden. 

Im Rahmen einer diesjährigen Sicherheitsbefragung der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Trier, soll zudem die Akzeptanz der Bevölkerung für das neue Einsatzmittel festgestellt werden. „Ich bin mir sicher, dass es uns gelingen wird, im Rahmen des Pilotprojektes aussagekräftige Ergebnisse zu erzielen und auf dieser Grundlage über die weitere Verwendung des DEIG zu entscheiden“, so Minister Lewentz.