Stich nimmt Landesgrundstücksmarktbericht entgegen

Der neue Landesgrundstücksmarktbericht 2019 verdeutlicht, dass sich die hohe Nachfrage auf den Immobilienmärkten in Deutschland auch in Rheinland-Pfalz erkennen lässt. So sind die Geldumsätze von rund 16,5 Mrd. Euro (2014/2015) auf rund 19,5 Mrd. Euro (2016/2017) und damit um 17,7 % gestiegen. Auch die Kaufpreise für Bauland gingen teilweise deutlich nach oben.

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Das Innenministerium entwickelt gemeinsam mit den Umweltministerien aus Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein sowie dem Bundesumweltministerium Online-Lösungen zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes im Umweltbereich. In einem sogenannten Digitalisierungslabor testeten Nutzer nun die neu entwickelten Prototypen.

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Minister besucht Fregatte

Innenminister Roger Lewentz hat die neue noch im Bau befindliche Fregatte Rheinland-Pfalz auf der Werft Blohm & Voss in Hamburg besucht. Christian Rogge, Leiter des Projektmanagements, und Fregattenkapitän Dr. Jan Jansen sowie die Kommandanten und die Crew informierten den Minister über die weiteren Planungen.

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Innenminister Roger Lewentz stellt die Verkehrsunfallbilanz 2018 vor.

Einen insgesamt positiven Trend zeigt die neueste Verkehrsunfallbilanz 2018 für Rheinland-Pfalz: Die Zahl der Verkehrsunfälle ist seit längerer Zeit wieder gesunken, es gab weniger Raser-Unfälle und die Zahl der Getöteten sank mit 166 auf den bislang zweitniedrigsten Stand.

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Ein Taser wird gezeigt

Innenminister Roger Lewentz hat eine erste positive Bilanz zum bisherigen Einsatz von Distanz-Elektroimpulsgeräten (DEIG) im Streifendienst der rheinland-pfälzischen Polizei seit Einführung der Geräte in den Oberzentren des Landes gezogen. „In 38 der bislang erfassten Taser-Einsätze in den Monaten November bis Januar genügte in zwei von drei Fällen allein die Androhung des Taser-Einsatzes, um Übergriffe auf Dritte oder Einsatzkräfte der Polizei abzuwenden“, so Lewentz.

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„Datensicherheit hat in Rheinland-Pfalz eine hohe Priorität. Das rheinland-pfälzische Verwaltungsnetz, das sogenannte rlp-Netz, ist hochsicher verschlüsselt und als eines von bundesweit nur zwei Landesnetzen nach international akzeptierten Standards des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) auf der Basis von ISO 27001 zertifiziert", so Staatssekretär Randolf Stich.

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Breitbandausbau

Innenstaatssekretär Randolf Stich weist die Behauptung der CDU-Landtagsfraktion, das Land lasse 61 Millionen Euro beim Breitbandausbau liegen, deutlich zurück. Der Zeitpunkt des Mittelabflusses richtet sich nach dem jeweiligen Baufortschritt.

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Innenminister Roger Lewentz hat die Landesverdienstmedaille an Diethelm Gresch (Nochern) überreicht. Sie wird von der Ministerpräsidentin an Menschen verliehen, die sich in besonderem Maße ehrenamtlich engagieren.

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Wichtige Ereignisse finden Sie zusammengefasst auf einen Blick in unserer Bilanz.