Innenminister Micheal Ebling hat 21 Gemeinden in Rheinland-Pfalz als weitere Schwerpunktgemeinden im Rahmen des Dorferneuerungsprogramms 2023 anerkannt. Ab sofort profitieren zusammen mit den bereits anerkannten Gemeinden der Vorjahre insgesamt 175 Dörfer von einer Schwerpunktanerkennung.

Innenminister Michael Ebling hat zukunftsweisende Reformen und Modernisierungen in der Kriminalitätsbekämpfung vorgestellt. Ziel ist, dass die Kriminalpolizei den Herausforderungen neuer Kriminalitätsformen auch künftig schlagkräftig und effektiv begegnen kann.

Im Rahmen eines Pilotprojektes zur Erschließung neuer Methoden zur Warnung der Bevölkerung wurden in Kaiserslautern erfolgreich „Smarte Laternen“ getestet. Die Ergebnisse wurden nun in einem öffentlichen Abschlussbericht in Zusammenarbeit des rheinland-pfälzischen Innenministeriums, des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) und der Stadt Kaiserslautern vorgestellt.

Der Polizei Rheinland-Pfalz stehen 382 neue Bodycams zur Verfügung. Die Geräte der zweiten Generation sind vom Hersteller nun an das für Beschaffung zuständige Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik ausgeliefert worden. Das hat Innenminister Michael Ebling mitgeteilt.

Über 200.000 Menschen sind während der fünfmonatigen Laufzeit nach Trier gekommen, um die große Landesausstellung „Der Untergang des Römischen Reiches“ zu sehen. An drei verschiedenen Standorten widmeten sich das Rheinische Landesmuseum Trier, das Stadtmuseum Simeonstift und das Museum am Dom der Endzeit der römischen Weltmacht.

Innenminister Michael Ebling hat die erste Fortschreibung der kommunalen Maßnahmenpläne der von der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe betroffenen Landkreise und der kreisfreien Stadt Trier festgestellt. Demnach ergeben sich aus dem entstandenen Schaden Regionalbudgets von rund 4,29 Milliarden Euro.

Innenminister Michael Ebling hat sich bei einem Ortstermin gemeinsam mit dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kandel, Volker Poß, der Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Hagenbach, Iris Fleisch, sowie dem Bürgermeister der Stadt Wörth am Rhein (alle Landkreis Germersheim), Dennis Nitsche, über die interkommunale Vergabestelle der drei Kommunen im Rahmen der Landesinitiative „Starkes Land – Starke Kommunen“ informiert.

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Verbandsgemeinde Bitburger Land (Eifelkreis Bitburg-Prüm) eine Förderung aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“ in Höhe von 525.000 Euro erhält. Gefördert wird die Sanierung der Kyllbrücke am Bahnhof der Ortsgemeinde Philippsheim, die die Gemarkungen Röhl und Philippsheim verbindet.

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Stadt Trier eine Förderung aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“ in Höhe von 1.750.000 Euro erhält. Gefördert wird die Wiederherstellung der Kindertagesstätte St. Peter und des Montessori Kinderhauses im Stadtteil Ehrang.

Innenminister Michael Ebling hat am Donnerstagnachmittag die Zentrale Einrichtung Landesvorhaltung Katastrophenschutz (ZELK) des DRK-Landesverbandes in Sprendlingen besucht und sich vor Ort persönlich von der Leistungsfähigkeit der Einrichtung überzeugt.