Innenminister Karl Peter Bruch hat der Stadt Oppenheim im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung 211.520 Euro für die Fortsetzung der Stadtkernsanierung aus dem Sanierungsprogramm und weitere 380.520 Euro für die Fortsetzung der Untergrunduntersuchung und -sanierung in der Altstadt aus dem Strukturprogramm bewilligt. Die Stadt könne mit diesen...

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„Auf Grund der aktuellen kriegsähnlichen Ereignisse in Südossetien/ Georgien hat das Ministerium des Innern und für Sport die Ausländerbehörden des Landes Rheinland-Pfalz angewiesen, die Abschiebung ausreisepflichtiger Ausländer nach Georgien – vorläufig für die Dauer von zwei Monaten – auszusetzen“, so Innenminister Karl Peter Bruch. Unter...

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Staatssekretär Roger Lewentz war heute in Vertretung des Ministerpräsidenten in Wilhelmshaven bei der Kommandoübergabe der Fregatte „Rheinland-Pfalz“ von Fregattenkapitän Thomas Hacken an Fregattenkapitän Markus Rehbein zugegen. Die Kommandoübergabe fand in traditioneller Weise unter der Leitung des Kommandeurs des 4. Fregattengeschwaders, Kapitän...

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Innenminister Karl Peter Bruch hat der Schwerpunktgemeinde Niederkirchen im Landkreis Bad Dürkheim Mittel aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm bewilligt. Niederkirchen erhält für die Schaffung eines Dorfmittelpunktes – 2. Bauabschnitt – 134.900 Euro.

Im Rahmen des 1. Bauabschnittes wurde die Scheune am Anwesen Hauptstraße...

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Wie Innenminister Karl Peter Bruch heute mitteilte, erhalten in den nächsten Tagen mehrere Kommunen Bewilligungsbescheide für die Förderung von kommunalen Bauvorhaben im Feuerwehrbereich. Im Einzelnen wurden folgende Zuwendungen bewilligt:

     

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„Der vom Ministerium erstellte Leitfaden bietet einen Überblick über das Versammlungsrecht und seine praktische Anwendung. Er soll den zuständigen Verwaltungen Orientierung und Hilfestellung beim nicht immer einfachen Vollzug dieses Rechtsgebietes geben“, sagte Innenminister Karl Peter Bruch. Der Leitfaden ersetze eine aus dem Jahr 2001 stammende...

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Innenminister Karl Peter Bruch hat der Dorferneuerungsgemeinde Holzheim im Rhein-Lahn-Kreis Mittel aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm bewilligt. Holzheim erhält für die Herstellung eines zentralen Dorfplatzes 97.100 Euro.

Durch die Herstellung eines zentralen Dorfplatzes verspreche sich die Ortsgemeinde eine deutliche Belebung...

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Innenminister Karl Peter Bruch hat der Dorferneuerungsgemeinde Alsenz im Donnersbergkreis Mittel aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm bewilligt. Alsenz erhalte für die Sanierung und funktionale Verbesserung der Festhalle - 1. Bauabschnitt - 188.500 Euro.
 
Mit der Sanierung und funktionale Verbesserung der Festhalle könne das...

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Innenminister Karl Peter Bruch hat der Stadt Alzey (Stadtteil Dautenheim) und der Schwerpunktgemeinde Udenheim im Landkreis Alzey-Worms Mittel aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm bewilligt. Der Stadtteil Dautenheim erhält für die Renovierung und den Ausbau der „Alten Bürgermeisterei“ 58.400 Euro und Udenheim für die Errichtung...

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Innenminister Karl Peter Bruch hat der Dorferneuerungsgemeinde Kleinfischlingen und der Schwerpunktgemeinde Oberotterbach im Landkreis Südliche Weinstraße Mittel aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm bewilligt. Kleinfischlingen erhält für die funktionale Umgestaltung des Dorfgemeinschaftshauses 126.800 Euro und Oberotterbach für die...

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