Innenminister Karl Peter Bruch hat der Stadt Bad Sobernheim mitgeteilt, dass das Vorhaben Entwicklung des Melsbachgeländes mit Städtebauförderungsmitteln unterstützt wird. Die Stadt und der Investor wollen mehr als 1,1 Millionen Euro investieren, um die unmittelbar am Innenstadtrand liegende Gewerbebrache zu entwickeln. Das Vorhaben, zusammen mit...

Weiterlesen

Wie Innenminister Karl Peter Bruch heute in Mainz mitteilte, werden jetzt die ersten Bewilligungsbescheide im Rahmen des Konjunkturprogramms II zur Förderung von Investitionen im Feuerwehr- und Katastrophenschutzbereich versandt. Wie bereits berichtet, steht für Projekte, die über die Förderprogramme des Ministeriums des Innern und für Sport...

Weiterlesen

„Die Städtebauliche Erneuerung ist für das Land das zentrale Förderinstrument, um die Entwicklung von Innenstädten, Problemgebieten, Brachflächen und besonderen Einzelprojekten entscheidend voranzubringen“, so Innenminister Karl Peter Bruch bei seiner Bilanz zum Städtebauförderungsprogramm des Jahres 2008. Das Land habe seine Landkreise, Städte und...

Weiterlesen

Die Polizeiinspektion Ingelheim wird künftig im ehemaligen Verwaltungsgebäude der Firma Maehler & Kaege (Am Großmarkt 4) untergebracht, das stadteigene Gebäude wird den Erfordernissen entsprechend saniert. Mit der Fertigstellung der Baumaßnahmen wird noch im Laufe des Jahres 2010 gerechnet. Eigentümerin als auch Vermieterin der Liegenschaft ist die...

Weiterlesen

In diesen Tagen erhalten viele Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz erfreuliche Post von Innenminister Karl Peter Bruch, der über die diesjährigen Zuwendungen aus dem Investitionsstock des Landes entschieden hat. „Mit 31,9 Millionen Euro können wir insgesamt 310 Vorhaben im Land unterstützen“, stellte Bruch fest. Die zuwendungsfähigen Kosten für...

Weiterlesen

„In Rheinland-Pfalz gibt es ein lebendiges Netzwerk von IT-Gemeinden. In allen Regionen existieren, angeregt und unterstützt durch die Landesregierung, Zusammenschlüsse von Unternehmen, Institutionen und Verwaltungsstellen, die an der Profilierung des innovativen Standortes Rheinland-Pfalz arbeiten.“ Das sagte Ministerpräsident Kurt Beck auf dem 8....

Weiterlesen

Eine umfangreiche Erkenntniszusammenstellung über die Verfassungsfeindlichkeit der NPD bestätigt den rheinland-pfälzischen Innenminister Karl Peter Bruch in seiner Haltung: „Ein NPD-Verbotsverfahren ist nötig. Ich habe keinerlei Zweifel an der Verfassungsfeindlichkeit und an der aggressiv-kämpferischen Ausrichtung der Partei. Der Gang nach...

Weiterlesen

Innenminister Karl Peter Bruch überreichte heute in feierlichem Rahmen 250 Absolventinnen und Absolventen des 30. Studienjahrgangs im Fachbereich Polizei der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung an der Polizeischule Hahn die Diplome und gleichzeitig die Ernennungsurkunden zu Polizeikommissarinnen und -kommissaren. „Sie haben sich für einen...

Weiterlesen

Der Ministerrat unter Vorsitz von Ministerpräsident Kurt Beck hat heute auf Antrag der Ortsgemeinden Rheinböllen, Rhein-Hunsrück-Kreis, und Wörrstadt, Landkreis Alzey-Worms, entschieden, ihnen die Bezeichnung „Stadt“ zu verleihen. „Beide künftigen Städte haben dargelegt, dass sie sich in den vergangenen Jahrzehnten zu Gemeinden mit zentralörtlicher...

Weiterlesen

Die im Juni 2008 beim rheinland-pfälzischen Verfassungsschutz eingerichtete „Präventionsagentur gegen Rechtsextremismus“ hat ihr Online-Serviceangebot beträchtlich erweitert. Ein neues internes Portal wurde speziell für die Landes- und Kommunalverwaltung geschaffen, das insbesondere dem schnellen Informationsaustausch zwischen Behörden dienen soll....

Weiterlesen