Innenminister Karl Peter Bruch hat der Ortsgemeinde Rülzheim im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung weitere 150.000 Euro aus dem Sanierungsprogramm bewilligt. Die Ortsgemeinde könne mit diesen Fördergeldern im Sanierungsgebiet städtebauliche Maßnahmen zur Aufwertung des Stadtbildes und zur Verbesserung der Wohn- und Aufenthaltsqualität...

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Innenminister Karl Peter Bruch hat der Stadt Gau-Algesheim im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung 70.000 Euro für die Fortsetzung der Stadtkernsanierung und weitere 300.000 Euro für die Sanierung des Bahnhofsumfeldes aus dem Sanierungsprogramm bewilligt. Die Stadt könne mit diesen Fördergeldern in beiden Sanierungsgebieten städtebauliche...

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Innenminister Karl Peter Bruch hat der Stadt Kandel im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung weitere 100.000 Euro aus dem Sanierungsprogramm bewilligt. Die Stadt könne mit diesen Fördergeldern im Sanierungsgebiet städtebauliche Maßnahmen zur Aufwertung des Stadtbildes und zur Verbesserung der Wohn- und Aufenthaltsqualität durchführen, so der...

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Innenminister Karl Peter Bruch hat der Stadt Osthofen im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung weitere 100.000 Euro aus dem Sanierungsprogramm bewilligt. Die Stadt könne mit diesen Fördergeldern im Sanierungsgebiet „Bahnhofsumfeld“ vor allem Baumaßnahmen für die Herrichtung des Bahnhofsvorplatzes durchführen, so der Minister. Die geplante...

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Innenminister Karl Peter Bruch hat der Stadt Oppenheim im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung 211.520 Euro für die Fortsetzung der Stadtkernsanierung aus dem Sanierungsprogramm und weitere 380.520 Euro für die Fortsetzung der Untergrunduntersuchung und -sanierung in der Altstadt aus dem Strukturprogramm bewilligt. Die Stadt könne mit diesen...

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„Auf Grund der aktuellen kriegsähnlichen Ereignisse in Südossetien/ Georgien hat das Ministerium des Innern und für Sport die Ausländerbehörden des Landes Rheinland-Pfalz angewiesen, die Abschiebung ausreisepflichtiger Ausländer nach Georgien – vorläufig für die Dauer von zwei Monaten – auszusetzen“, so Innenminister Karl Peter Bruch. Unter...

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Staatssekretär Roger Lewentz war heute in Vertretung des Ministerpräsidenten in Wilhelmshaven bei der Kommandoübergabe der Fregatte „Rheinland-Pfalz“ von Fregattenkapitän Thomas Hacken an Fregattenkapitän Markus Rehbein zugegen. Die Kommandoübergabe fand in traditioneller Weise unter der Leitung des Kommandeurs des 4. Fregattengeschwaders, Kapitän...

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Innenminister Karl Peter Bruch hat der Schwerpunktgemeinde Niederkirchen im Landkreis Bad Dürkheim Mittel aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm bewilligt. Niederkirchen erhält für die Schaffung eines Dorfmittelpunktes – 2. Bauabschnitt – 134.900 Euro.

Im Rahmen des 1. Bauabschnittes wurde die Scheune am Anwesen Hauptstraße...

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Wie Innenminister Karl Peter Bruch heute mitteilte, erhalten in den nächsten Tagen mehrere Kommunen Bewilligungsbescheide für die Förderung von kommunalen Bauvorhaben im Feuerwehrbereich. Im Einzelnen wurden folgende Zuwendungen bewilligt:

     

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„Der vom Ministerium erstellte Leitfaden bietet einen Überblick über das Versammlungsrecht und seine praktische Anwendung. Er soll den zuständigen Verwaltungen Orientierung und Hilfestellung beim nicht immer einfachen Vollzug dieses Rechtsgebietes geben“, sagte Innenminister Karl Peter Bruch. Der Leitfaden ersetze eine aus dem Jahr 2001 stammende...

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