Integrationsministerin Malu Dreyer und Innenminister Karl Peter Bruch begrüßen die Möglichkeit, die Härtefallkommission des Landes auf Dauer zu erhalten. Ein entsprechender Gesetzesentwurf des Bundes eröffne die Chance, auch in Zukunft in schwierigen ausländerrechtlichen Fällen eine humanitäre Lösung für die Menschen zu finden, sagten Dreyer und...

Innenminister Karl Peter Bruch hat Ministerialdirektor Jürgen Häfner und der gesamten Zentralstelle für IT und Multimedia für die Auszeichnung beim 8. eGovernment-Wettbewerb gratuliert. „Der Preis in der Kategorie 'Bestes CIO-Konzept' beweist, dass wir mit unserem Ansatz, die Entwicklung der Informationstechnologie als landesweite und Themen...

Innenminister Karl Peter Bruch hat der Stadt Freinsheim im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung 226.400 Euro aus dem Strukturprogramm bewilligt. Die Stadt könne mit den Fördermitteln die Finanzierung des Umbaus und der Sanierung des ehemaligen Spitals zu einer Gemeinbedarfseinrichtung sicherstellen. Er habe sich vor einem Jahr vor Ort das Projekt...

Innenminister Karl Peter Bruch hat heute Miriam Welte ihre Ernennungsurkunde zur Kommissaranwärterin offiziell überreicht. Die Bahnradfahrerin vom Radsportclub Kaiserslautern hat Anfang September erfolgreich an den Junioren-Europameisterschaften in Warschau teilgenommen und Gold in den Disziplinen „Sprint“ sowie in der „Kurzzeitdisziplin Keirin“...

Gute Nachrichten für die Bürger in Venningen: Durch das gemeinsame Engagement der Gemeinde Venningen, der Landesregierung Rheinland-Pfalz, der Deutschen Telekom und Ericsson erhält der 950-Einwohner-Ort eine bessere Breitbandversorgung. Mit innovativer Richtfunktechnik können ab sofort rund 300 Haushalte zusätzlich einen DSL-Anschluss bekommen....

Innenminister Karl Peter Bruch besuchte gestern gemeinsam mit Vertretern des Wirtschafts- und Sozialministeriums das Amt für Geoinformationswesen der Bundeswehr in Traben-Trarbach. Ein wichtiger Programmpunkt dabei war ein Gespräch mit den Kommunalvertretern über konkrete Stadtsanierungs- und Konversionsprojekte. „Eine der größten Herausforderung...

Gestern trafen sich Innenminister Karl Peter Bruch und die Präsidentin des Landessportbundes Rheinland-Pfalz, Karin Augustin, sowie dessen Schatzmeister Thomas Wansch und Hauptgeschäftsführer Lothar Westram zu einem Gespräch über die zukünftige Finanzausstattung des Landessportbundes (LSB) für die Jahre 2009 und 2010. Nachdem im laufenden...

Innenminister Karl Peter Bruch hat der Stadt Bad Sobernheim im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung 200.000 Euro aus dem Strukturprogramm bewilligt. Die Stadt kann mit den Fördermitteln die notwendigen Sanierungsmaßnahmen für die Schaffung einer Begegnungsstätte in der ehemaligen Synagoge finanzieren. Die Fördermittel können für den ersten...

Innenminister Karl Peter Bruch hat der Stadt Daun im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung weitere 300.000 Euro aus dem Sanierungsprogramm bewilligt. Die Stadt könne mit diesen Fördergeldern im Sanierungsgebiet „Stadtkern“ städtebauliche Maßnahmen zur Aufwertung des Stadtbildes und zur Verbesserung der Wohn- und Aufenthaltsqualität im Sinne einer...

Innenminister Karl Peter Bruch hat der Stadt Landau im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung aus dem Programm Stadtumbau weitere 500.000 Euro bewilligt. Die Stadt könne mit diesen Fördergeldern im vorbereiteten Stadtumbaugebiet „Östliche Innenstadt“ städtebauliche Maßnahmen im Sinne einer nachhaltigen Innenstadtentwicklung durchführen, so der...