Ruanda

25 Jahre nach dem Genozid gedenken Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz der Toten, die 1994 im rheinland-pfälzischen Partnerland Ruanda auf brutalste Weise ermordet wurden. „In tiefer Verbundenheit mit den Menschen in unserem Partnerland trauern wir um fast eine Million Menschen, denen auf grausamste Weise das Leben genommen wurde“, sagten Malu Dreyer und Roger Lewentz.

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Landespräventionspreis 2018

Staatssekretärin Nicole Steingaß hat zusammen mit dem Landespräventionsrat RLP die Fachstelle Kinder- und Jugendschutz des Bischöflichen Generalvikariats Trier, das Jugend-Treff-Zentrum Otterbach, die Jugend- und Drogenberatungsstelle Pirmasens und den Kreisverband Mayen-Koblenz des Deutschen Roten Kreuzes im Rahmen des Landespräventionspreises 2018 ausgezeichnet.

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Polizeisportlerehrung

Innenminister Roger Lewentz hat 49 in den Jahren 2017 und 2018 erfolgreiche Sportlerinnen und Sportler der rheinland-pfälzischen Polizei geehrt. Die Polizeisportler haben unter anderem nationale und internationale Meisterschaften oder polizeiliche Wettkämpfe gewonnen.

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Polizeidrohnen

Der Einsatz von unbemannten Luftfahrtsystemen, sogenannten Drohnen, soll künftig die Arbeit der Polizei unterstützen. „Ein Pilotversuch zur digitalen Tatortdokumentation beim Polizeipräsidium Trier hat gezeigt, dass diese moderne Technik für die Polizeiarbeit gewinnbringend eingesetzt werden kann“, sagte Innenminister Roger Lewentz.

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Hochrisikospiele

Innenminister Roger Lewentz begrüßt, dass das Bundesverwaltungsgericht die Erhebung einer Gebühr für den besonderen Polizeiaufwand aus Anlass von Hochrisikospielen als grundsätzlich rechtmäßig eingestuft hat. Als Sportminister und begeistertem Fußballfan ist ihm auch die große Bedeutung des Fußballs sehr bewusst.

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Die Landesregierung sieht im deutlichen Überschuss in den Kassen der Kommunen eine positive Entwicklung der kommunalen Finanzen. Insgesamt hat sich die finanzielle Situation der Kommunen in den vergangenen Jahren deutlich verbessert, was auch auf die Unterstützung des Landes im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs (KFA) zurückzuführen ist.

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Kampagne #immerda

Mit einer gemeinsamen Kampagne möchten Polizei, Rettungskräfte und Feuerwehr in Rheinland-Pfalz für Respekt gegenüber den Einsatzkräften werben und der Öffentlichkeit bewusst machen, dass sie immer für die Bürgerinnen und Bürger da sind. Daher der Titel der Kampagne, die vor allem auf eine Verbreitung über die sozialen Medien ausgerichtet ist: #IMMERDA (Hashtag IMMERDA).

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Kampagne #immerda

Feuerwehrleute setzten sich tagtäglich für ihre Mitmenschen ein. Oftmals sorgen sie in für sie selbst gefährlichen Situationen für die Sicherheit der anderen. Dafür verdienen sie Respekt und Wertschätzung, wie Innenstaatssekretär Randolf Stich beim Besuch der Berufsfeuerwehr Mainz hervorhob.

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Bilanz

Wichtige Ereignisse finden Sie zusammengefasst auf einen Blick in unserer Bilanz.