Innenminister Roger Lewentz hat den Sonderpreis Innenentwicklung des Wettbewerbs „Unser Dorf hat Zukunft“ an Großsteinhausen (Landkreis Südwestpfalz) am Freitag überreicht. Mit diesem Preis werden vorbildliche Initiativen und Maßnahmen zur Stärkung der Innenentwicklung rheinland-pfälzischer Dörfer ausgezeichnet. Der Sonderpreis ist mit 3000 Euro dotiert.

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Das Land will auch im Haushaltsjahr 2019 zusammen mit dem Bund weitere kommunale Projekte im 2017 aufgelegten und bis 2020 angelegten Städtebauförderprogramm „Investitionspakt Soziale Infrastruktur im Quartier“ fördern, wie Innenminister Roger Lewentz in Worms mitteilte.

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Der Rettungsdienst soll auch künftig vorrangig an die Sanitätsorganisationen vergeben werden können. Änderungen des europäischen und des nationalen Vergaberechtes machen eine Überarbeitung des Gesetzes notwendig, mit denen sich der rheinland-pfälzische Ministerrat am Dienstag beschäftigt hat. Die Änderungen betreffen organisatorische und finanzielle Bestimmungen für den Notfall- und Krankentransport.

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Die rheinland-pfälzische Landesregierung steht zum Flughafen Hahn und hat ein großes Interesse an der weiteren Entwicklung des Flughafens und der Region. Aus diesem Grund wird der Flughafen für einen Übergangszeitraum bis 2024 mit Beihilfen für den Betrieb und für neue Investitionen auf Basis der Luftverkehrsleitlinien der Europäischen Kommission auch nach erfolgter Privatisierung unterstützt.

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Eine begrenzte Anzahl von Maschinenpistolen der rheinland-pfälzischen Polizei vom Typ Heckler & Koch MP 5 wird wegen möglicher Abnutzungserscheinungen an der Sicherungswalze überprüft und bei Bedarf nachgerüstet. Dies teilte ein Sprecher des rheinland-pfälzischen Innenministeriums am Freitag in Mainz mit.

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Innenminister Roger Lewentz hat in Oberraden (Landkreis Neuwied) den Preis für kinder- und jugendfreundliche Dorferneuerung überreicht. Der im Rahmen des Wettbewerbs „Unser Dorf hat Zukunft“ vergebene Sonderpreis wurde erstmals im Wettbewerbsjahr 2017 ausgelobt und ist mit 5000 Euro dotiert.

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Innenminister Roger Lewentz hat ein deutlich gewachsenes Interesse auf kommunaler Ebene an der Initiative „Willkommen in Rheinland-Pfalz! - Unsere Nachbarn aus Amerika“ begrüßt. Bei einem Treffen mit Vertretern von Kommunen rund um die US-Standorte in Rheinland-Pfalz wurde vor allem eine Weiterentwicklung der Initiative thematisiert.

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