Hambacher Schloss

Innenminister Roger Lewentz ist in den Vorstand der Stiftung Hambacher Schloss berufen worden. Einen entsprechenden Beschluss hat der Ministerrat gefasst. Die Stiftung soll das Hambacher Schloss als Kultur- und Baudenkmal sowie als bedeutende Stätte für die Entwicklung der Demokratie in Deutschland und die europäische Zusammenarbeit erhalten.

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Innenminister Roger Lewentz (links) mit dem Leiter des Landesamtes für Vermessung und Geobasisinformation Dr. Jörg Kurpjuhn (Mitte) sowie Mitarbeitern der Messkampagne bei einem Vermessungstermin in Gau-Algesheim.

Innenminister Roger Lewentz hat im Zuge der aktuell laufenden deutschlandweiten Neuvermessung die Bedeutung präziser Messdaten für Bereiche wie den Hochwasserschutz, die Landwirtschaft und das autonome Fahren betont. In Rheinland-Pfalz liegen 15 Messpunkte der bundesweiten Aktion.

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Weniger als zwei Wochen hat es gedauert, bis die auch in Rheinland-Pfalz durchgeführten vereinsrechtlichen Ermittlungsmaßnahmen gegen die Rockergruppierung „Bandidos MC Federation West Central“ in ein Verbot mündeten. Die bisherigen Erkenntnisse belegen, dass der Verein trotz seiner erklärten Selbstauflösung weiterhin existiert. Das Bundesinnenministerium hat die Rockergruppierung daher mit sofortiger Wirkung verboten.

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Grafische Darstellung eines Dorfkerns mit aufgehender Sonne

Innenminister Roger Lewentz hat der Dorferneuerungsgemeinde Jucken (Eifelkreis Bitburg-Prüm) einen Zuschuss in Höhe von 59.000 Euro aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm für die Neugestaltung eines Spiel- und Dorfplatzes als Kommunikations- und Begegnungsort in der Ortsmitte bewilligt.

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Fußball auf einer Wiese

Innen- und Sportminister Roger Lewentz begrüßt als Vorsitzender der Sportministerkonferenz sehr, dass sich die Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien auf die teilweise Rückkehr der Zuschauer in die Stadien geeinigt haben. Mit Beginn der Saison 2021/2022 sollen in den Stadien bis zu maximal 50 Prozent und 25.000 Personen zugelassen werden können. Die letzte Entscheidung liegt bei den zuständigen Behörden vor Ort.

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Die Präventionsagentur gegen Extremismus hat 2020 trotz der coronabedingten Einschränkungen die Präventionsarbeit gegen Rechtsextremismus mit großem Nachdruck fortgeführt und neue Maßnahmen zu dessen Eindämmung ergriffen. 22 Informationsveranstaltungen konnten durchgeführt und damit insgesamt 1.065 Personen erreicht werden.

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Corona-Impfstoff

In den polizeiinternen Impfzentren sind rund 11.000 Angehörige der rheinland-pfälzischen Polizei gegen COVID-19 geimpft worden. Damit haben über 80 Prozent der Bediensteten durch das interne Angebot den vollständigen Impfschutz erreicht. Rheinland-Pfalz war eines der wenigen Bundesländer, das in eigenen polizeilichen Zentren bereits Ende Februar 2021 Impfungen durchführte.

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Grafische Darstellung eines Dorfkerns mit aufgehender Sonne

Der Ortsgemeinde Marienrachdorf wurde ein Zuschuss in Höhe von 147.800 Euro aus dem Dorferneuerungsprogramm bewilligt. In einem ersten Bauabschnitt hat die Ortsgemeinde aus dem Westerwaldkreis das alte Pfarrhaus im Ort erworben. Mithilfe der Fördermittel soll das Gebäude zu einem „Haus der Begegnung für Jung und Alt“ umgebaut werden.

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Grafische Darstellung eines Dorfkerns mit aufgehender Sonne

Innenminister Roger Lewentz hat der Schwerpunktgemeinde Trittenheim (Landkreis Trier-Saarburg) einen Zuschuss in Höhe von 150.000 Euro aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm bewilligt. Mit der Landesförderung kann die Gemeinde das Jugendheim im Ortszentrum barrierefrei aus- und umbauen.

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