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Finanzierung des Feuerwehrwesens

Anziehungskraft, Vitalität und Prosperität von Gemeinden und Städten als Wohn-, Gewerbe- und Industriestandorte sind eng mit der Qualität der örtlich beziehungsweise regional wahrnehmbaren Inneren Sicherheit verknüpft. Innere Sicherheit ist ein Grundbedürfnis für Lebens-, Wohn- und Arbeitsqualität und hat damit mittelbar Ausstrahlung auf die wirtschaftliche Stärke der Gemeinden und Städte. Die Förderung des Feuerwehrwesens nimmt insoweit eine Sonderstellung ein, weil das spezifische Investitionsgeschehen ausschließlich auf die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit, einem wichtigen Teil der Inneren Sicherheit in unserem Land, ausgerichtet ist.

Die Gesamtkosten für die kommunalen Feuerwehren belaufen sich in Rheinland-Pfalz auf etwa 100 Millionen Euro im Jahr. Sie verteilen sich auf circa 65 Millionen Euro für Investitionen und Unterhaltung und auf circa 35 Millionen Euro für Personalkosten der Berufsfeuerwehren und der Freiwilligen Feuerwehren mit hauptamtlichen beziehungsweise hauptberuflichen Kräften. Die Kosten für das Feuerwehrwesen, bezogen auf einen einzelnen Bürger, betragen im Durchschnitt somit etwa 25 Euro im Jahr oder rund zwei Euro im Monat.

Finanzielle Förderung des Feuerwehrwesens

In den Jahren 2011 bis 2019 hat das Land die Gemeindefeuerwehren insbesondere für den Bau von Feuerwehrhäusern und Feuerwachen, die Beschaffung von Feuerwehreinsatzfahrzeugen und die Umstellung von der analogen auf die digitale Alarmierung mit 125,6 Millionen Euro gefördert. Dieser Betrag setzt sich aus Mitteln der Feuerschutzsteuer, Allgemeinen Haushaltsmitteln und aus Mitteln des Kommunalen Finanzausgleiches (Investitionsstock) zusammen. In diesem Zeitraum wurden die kommunalen Investitionen mit durchschnittlich 13,95 Millionen Euro gefördert. Da die Förderquote in der Regel 33,3 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten beträgt, kann damit gerechnet werden, dass die Gemeinden, Städte und Landkreise innerhalb der vergangenen neun Jahre durch diese Förderung des Landes Investitionen in Höhe von 375 bis 380 Millionen Euro getätigt haben.

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Brand und Katastrophenschutzportal Rheinland Pfalz (BKS-Portal.rlp)

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