EUROPÄISCHE RAUMENTWICKLUNG
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Europäische Raumentwicklung
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Rheinland-Pfalz blickt aufgrund seiner Grenzlage zu Frankreich, Luxemburg und Belgien auf eine lange Tradition grenzüberschreitender Zusammenarbeit zurück. Sowohl in der Großregion Saarland-Lothringen-Luxemburg-Rheinland-Pfalz-Wallonien-Französischsprachige und Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens wie auch im deutsch-französisch-schweizerischen Grenzgebiet, dem Oberrhein, haben sich im Laufe der Jahre trotz vieler Widrigkeiten aufgrund unterschiedlicher Rechts-, Verwaltungs- und Planungssysteme eine Vielzahl an grenzüberschreitenden interregionalen Kooperationen, Netzwerken Institutionen und Gremien etabliert.
Mit der Unterzeichnung des Bonner Abkommens vom 22. Oktober 1975, das die grenzüberschreitende Zusammenarbeit am Oberrhein auf eine institutionelle Basis stellte, der Etablierung der Deutsch-Französisch-Schweizerischen Regierungskommission, der Gründung der Deutsch-Französischen Regierungskommission im Jahr 1970 für die Großregion und dem Karlsruher Übereinkommen aus dem Jahr 1996 wurden die formellen und institutionellen Voraussetzungen für eine grenzüberschreitende Kooperation bereits frühzeitig geschaffen.
In dem Bereich der Raumordnung und Landesplanung beteiligt sich Rheinland-Pfalz im Rahmen der institutionellen grenzüberschreitenden Zusammenarbeit auf Arbeitsebene in der Arbeitsgruppe „Raumordnung“ der Deutsch-Französisch-Schweizerischen Oberrheinkonferenz und in dem Koordinierungsausschuss "Räumliche Entwicklung" (KARE) in der Großregion.
Aktuelle Themen der raumordnerischen und raumentwicklungspolitischen Zusammenarbeit in beiden Grenzregionen betreffen die Bereiche Verstärkung und Verstetigung der gegenseitigen Unterrichtung, Beteiligung und Abstimmung bei Planungen, Maßnahmen und Projekten mit raum- bzw. umweltrelevanten grenzüberschreitenden Auswirkungen. Hier sind in der jüngeren Vergangenheit mehrere Initiativen lanciert worden, so unter anderem ein Pilotvorhaben der rheinland-pfälzischen obersten Landesplanungsbehörde zur grenzüberschreitenden Beteiligung im Rahmen der Neuaufstellung der regionalen Raumordnungspläne.
Weitere Entwicklungen betreffen den Ausbau und die Weiterentwicklung der grenzüberschreitenden Geographischen Informationssysteme (GIS) - sowohl den Raum der Großregion (GIS-GR) als auch den Raum des Oberrheins (GeoRhena) betreffend - sowie die Förderung des territorialen Zusammenhalts durch die Entwicklung und Stärkung einer kohärenten und ausgewogenen nachhaltigen Raumentwicklung von Regionen in Grenzlage.
Wesentliches Ziel ist weiterhin die Positionierung grenzüberschreitender polyzentraler Metropolregionen (GPMR) auf europäischer und nationaler Ebene. In der Großregion wird hierzu aktuell ein grenzüberschreitendes Raumentwicklungskonzept (REK-GR) erarbeitet - ein Projekt, das seit dem 01. Januar 2018 als Interreg V A-gefördertes Projekt für die Dauer von vier Jahren läuft. Federführender Partner ist das Ministerium für Nachhaltige Entwicklung und Infrastruktur, Abteilung für Raumentwicklung, Luxemburg. Die Abteilung Landesplanung im Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz gehört ebenfalls zu den finanzierenden Partnern. Weitere rheinland-pfälzische, strategische Partner sind die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord (SGD Nord), die Planungsgemeinschaft Region Trier und die Stadt Kaiserslautern. Nähere Informationen finden Sie in der Kurzbeschreibung des Projektes und auf der Seite des Programms Interreg V A Großregion.
Vor dem Hintergrund aktueller europäischer Entwicklungen wie der Neuausrichtung der Kohäsionspolitik im Zuge der Strategie Europa 2020, der Einführung des neuen kohäsionspolitischen Ziels des territorialen Zusammenhalts und der Förderperiode 2014-2020 bringt das für die Raumordnung neue Herausforderungen und Perspektiven mit sich. In Zukunft wird es mehr auf strategische und integrierte Ansätze und Strategien auch oder gerade in den Grenzregionen ankommen. Die räumliche Dimension hat dabei insgesamt an Bedeutung gewonnen.
Mehr zu den grenzüberschreitenden Kooperationsräumen von Rheinland-Pfalz finden Sie auf der Seite www.rlp.de.
Europäische Förderprogramme im Bereich der Landesplanung und Europäischen Raumentwicklung
Mit Beginn der neuen EU-Förderperiode 2014-2020 mussten sich die Programme zur Europäischen territorialen Zusammenarbeit (ETZ) – besser bekannt als Interreg – neu aufstellen. Auch sie sind, wie alle übrigen EU-Programme, verpflichtet zur Umsetzung der Ziele der Strategie „Europa 2020“ für ein intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum in Europa beizutragen. Die Fördermittel der Interreg-Programme werden aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) gespeist. Die zur Verfügung stehenden Summen werden den einzelnen Programmen zu Beginn der jeweiligen Förderperiode zugeteilt. Die Verwaltung erfolgt eigenständig durch die am jeweiligen Programm beteiligten Partner, d.h. konkret die Mitgliedstaaten, für Deutschland die beteiligten Länder.
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Mehr zu Interreg A auf den Seiten des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
Gefördert wird eine nachhaltige und ausgewogene Entwicklung der jeweiligen Kooperationsräume. Im Mittelpunkt steht die Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit lokaler und regionaler Akteure sowie der Aufbau langfristiger Kooperationsbeziehungen in bestimmten, für die Regionalentwicklung wichtigen Themenfeldern wie Innovation, CO2-Reduzierung und in wichtigen Handlungsfeldern wie dem Verkehrssektor und der gesamte Bereich der Umwelt- und Ressourceneffizienz. Im Rahmen von Interreg V B ist Rheinland-Pfalz am Kooperationsraum „Nordwesteuropa“ beteiligt.
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Aktuelle Veranstaltungen:
Im Vordergrund des Kooperationsprogramms Interreg EUROPE (bisher INTERREG C) steht die effektivere Umsetzung der EU-Strukturförderprogramme und -maßnahmen einschließlich der Interreg-Kooperationsprogramme. Interreg Europe richtet sich dabei in erster Linie an öffentliche Akteure und Behörden aus den Regionen, wobei es auch hier eine Konzentration auf die für die „Europa 2020“-Strategie relevanten Themenfelder gibt.
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www.interregeurope.eu/
Die deutsche Übersetzung des Programme Manual finden Sie hier.