Das Landesgesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz

Die rechtliche Grundlage für eine umfassende moderne Gefahrenabwehr ist das Landesgesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (LBKG). Die aktuelle Gesamtausgabe finden Sie hier.

Alarm- und Einsatzpläne

Unter Federführung des Ministeriums des Innern und für Sport wurden bereits in der Vergangenheit Rahmen-, Alarm- und Einsatzpläne für verschiedene Gefahrenlagen entwickelt. So regelt beispielsweise der Rahmen-, Alarm- und Einsatzplan Gesundheit die medizinische Primär- und Sekundärversorgung bei einem Massenanfall von Verletzten oder in anderer Weise gesundheitlich Geschädigten, sowie die Betreuung dieser und anderer durch ein Schadensereignis betroffenen Personen. Ergänzt werden diese allgemeinen Alarm- und Einsatzpläne durch spezielle Planungen der Fachressorts, wie etwa die Vorbereitung von Seuchenschutzmaßnahmen unter der Federführung des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit. Die Landkreise und kreisfreien Städte erarbeiten auf der Basis der Rahmenpläne eigene Alarm- und Einsatzpläne für das jeweilige Gebiet. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Interseite der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD).

Einsatzeinheiten

Die Einheiten des Brand- und Katastrophenschutzes und die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk arbeiten Einsatzlagen auf der Basis der behördlichen Einsatzpläne professionell und aus dem Stand heraus ab und leiten wirksame Hilfsmaßnahmen ein. Die Hilfsorganisationen im Katastrophenschutz (HiK) werden im Rahmen des Katastrophenschutzes mit Ihren Einheiten des Sanitäts-, Betreuungs- und Verpflegungsdienstes mit.

Koordination zentraler Hilfeleistungspotentiale

Das Land unterstützt die kommunalen Aufgabenträger bei Bedarf auch bei Einsätzen, etwa durch die Koordination zentraler Hilfeleistungspotentiale oder militärischer Kräfte. So sind die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier und das Ministerium des Innern und für Sport rund um die Uhr kurzfristig ansprechbar und können weitere erforderliche Maßnahmen in die Wege leiten. Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion richtet je nach Lage eine Koordinierungsstelle Katastrophenschutz ein. In Ausnahmefällen, etwa für die Einsatzleitung bei Unfällen in kerntechnischen Anlagen, tritt dort eine Katastrophenschutzleitung zusammen.

Die Koordination auf der Ebene der Landesregierung übernimmt bei Bedarf der Krisenstab der Landesregierung.

Beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe ist ein Gemeinsames Melde- und Lagezentrum von Bund und Ländern (GMLZ) eingerichtet, das bei großflächigen Gefahren die Länder unterstützen kann. Über das gemeinsames Melde- und Lagezentrum von Bund und Ländern kann auch eine Unterstützung durch die Koordinierungseinrichtung der Europäischen Union, das Monitoring and Information Center (MIC) der Europäischen Kommission in Brüssel, angefordert werden. Weiterhin ist Informationsmaterial zu weiteren relevante Katastrophenschutz- und Selbsthilfethemen dort abrufbar. Überdies richtet der Bund zur Koordination zwischen den Bundesressorts und den Ländern bei Bedarf die Koordinierungsgruppe des Bundes und der Länder ein.

Katastrophenschutz-Strukturen im Sanitäts- Betreuungs- und Verpflegungsdienst
Landeseigene regionale Depots für Arzneimittel und Medizinprodukte

© P.Köhler/DRK

Zur Ergänzung der Arzneimittelbevorratung im Bereich des Rettungsdienstes und des Katastrophenschutzes hat das Ministerium des Innern und für Sport und Infrastruktur im Einvernehmen mit dem Ministerium für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit insgesamt acht Depots für Arzneimittel und Medizinprodukte sowie ein Spezialdepot für Gegengifte für Notfälle mit zahlreichen Verletzten und Erkrankten (Massenanfall von Verletzten) eingerichtet. Weitere Informationen zu den Depots erhalten Sie im Downloadbereich.

Katastrophenschutz des Bundes

Der Schutz der Zivilbevölkerung im Verteidigungsfall liegt gemäß Artikel 73 des Grundgesetzes in der Gesetzgebungskompetenz des Bundes und ist somit Bundessache. Hingegen ist für den Katastrophenschutz im Frieden diese Befugnis gemäß Artikel 70 des Grundgesetzes den Ländern zugeordnet.

Es besteht eine enge Zusammenarbeit von Bund und Ländern in der Art, dass der friedensmäßige Katastrophenschutz auch im Verteidigungsfall Aufgaben zum Schutz der Bevölkerung wahrnimmt. Umgekehrt steht das durch den Bund finanzierte Ergänzungspotential für den Zivilschutz den Ländern auch für die Gefahrenabwehr im Frieden zur Verfügung.

Die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern wird derzeit noch verstärkt und verbessert, um einerseits im Bedarfsfall über ein gemeinsames und schlagkräftiges System zur Schadensbekämpfung zu verfügen und andererseits Synergieeffekte zu erreichen.

Weitere Informationen erhalten Sie auf der Seite des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe.

Die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW)