Geheim-/Sabotageschutz

Der Geheimschutz soll sicherstellen, dass sensible Informationen und Vorgänge geheim gehalten und vor unbefugter Kenntnisnahme geschützt werden. Geheim zu haltende Informationen und Vorgänge sind als Verschlusssachen eingestuft. Ihr Bekanntwerden würde den Bestand der Bundesrepublik Deutschland, lebenswichtige Interessen oder die Sicherheit unseres Staates gefährden.

Materieller Geheimschutz

Geheim zu haltende Tatsachen werden als Verschlusssachen (VS) bezeichnet.

Im Rahmen des materiellen Geheimschutzes berät und unterstützt der Verfassungsschutz landesweit Behörden im vorschriftskonformen[1] Umgang mit Verschlusssachen.

Auch Wirtschaftsunternehmen arbeiten mit Verschlusssachen, wenn geheimhaltungsbedürftige Aufträge des Bundes und/oder der Länder vergeben werden.

[1] Nach der „Anweisung zum materiellen und organisatorischen Schutz von Verschlusssachen (VS-Anweisung/VSA) Rheinland-Pfalz” betrifft dies insbesondere technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen.

Personeller Geheimschutz

Der personelle Geheimschutz umfasst die Überprüfung von Personen, denen im öffentlichen Interesse Verschlusssachen anvertraut werden, die Zugang zu Verschlusssachen erhalten sollen und/oder ihn sich im Rahmen ihrer dienstlichen Tätigkeit verschaffen könnten. 

Nach den Bestimmungen des Landessicherheitsüberprüfungsgesetzes Rheinland-Pfalz (LSÜG) ist die Sicherheitsüberprüfung darauf gerichtet festzustellen, ob der (vorgesehene) Geheimnisträger nach seinem bisherigen Verhalten und einer prognostischen Bewertung für den Umgang mit den ihm anzuvertrauenden Verschlusssachen persönlich geeignet ist.

Hierbei kommen, je nach Art der vorgesehenen sicherheitsempfindlichen Tätigkeit, unterschiedliche Überprüfungsverfahren zur Anwendung.

Neben dem Sicherheitsüberprüfungsgesetz bildet das „Handbuch für den Geheimschutz in der Wirtschaft" (Geheimschutzhandbuch) die Grundlage für weitergehende Maßnahmen, zu deren Anwendung sich alle geheimschutzbetreuten Unternehmen freiwillig verpflichten.

Die in Rheinland-Pfalz ansässigen Firmen werden im Interesse eines umfassenden Wirtschaftsschutzes über aktuelle Ausspähungsmethoden anderer Nachrichtendienste unterrichtet. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse unterstützen die Wirtschaftsunternehmen insbesondere auch beim Know-how Schutz.

Diesbezüglich werden seitens der Verfassungsschutzbehörde im Rahmen der Sicherheitspartnerschaft für die Wirtschaft auch die nicht der Geheimschutzbetreuung unterliegenden Unternehmen entsprechend sensibilisiert.

Sabotageschutz

Im Jahr 2003 wurde der vorbeugende personelle Sabotageschutz in den Anwendungsbereich des Landessicherheitsüberprüfungsgesetz (LSÜG) aufgenommen. Danach sind einer Sicherheitsüberprüfung auch die Personen zu unterziehen, die an einer sicherheitsempfindlichen Stelle in einer lebenswichtigen Einrichtung beschäftigt sind oder beschäftigt werden sollen.

Auch bei diesen Sicherheitsprüfungen wirkt die Verfassungsschutzbehörde mit. Ebenso ist der Verfassungsschutz beispielsweise bei den Zuverlässigkeitsüberprüfungen nach § 12b Atomgesetz sowie nach § 7 Luftsicherheitsüberprüfungsgesetz beteiligt.

IT-Geheimschutz / IT-Sicherheit

IT-Geheimschutz und IT-Sicherheit gehören zum erweiterten Themenbereich. Qualität und Quantität der Gefährdungen sowie die sich daraus ergebenden Risiken für die Informationstechnik (IT) sind mehr denn je als kritisch zu bewerten.

Dabei ist zu beobachten, dass Wirtschaft und Verwaltung zunehmend von sehr versierten IT-Angriffen betroffen sind, die mit großem Ressourceneinsatz und Professionalität ausgeführt werden. Die in jüngster Vergangenheit öffentlich bekannt gewordenen Aktivitäten ausländischer Nachrichtendienste haben das Vertrauen vieler Anwender in die IT nachhaltig erschüttert.

Der rheinland-pfälzische Verfassungsschutz stellt bei seinen persönlichen Kontakten im Rahmen des Wirtschaftsschutzes nach wie vor fest, dass vielerorts Sicherheitsmängel vorliegen und selbst den jeweiligen IT- Verantwortlichen nicht bekannt sind.

Aufgrund ihrer hohen IT-Affinität rücken im Rahmen des IT-Geheimschutzes und der IT-Sicherheit vermehrt neue Themenfelder auf die Agenda des Verfassungsschutzes. Als Antwort auf die gestiegenen Anforderungen der neuen IT-Sicherheitsrisiken hat der Verfassungsschutz Rheinland-Pfalz seine Aktivitäten auf dem Gebiet des IT-Geheimschutzes und der IT-Sicherheit weiter intensiviert.