"Starke Kommunen - Starkes Land"
In Zeiten des demografischen und digitalen Wandels, gesellschaftlicher Umbrüche und neuer globaler Herausforderungen müssen sich auch die Kommunen in Rheinland-Pfalz zukunftsfest als attraktive Standorte aufstellen. Hierfür ist das Instrument der interkommunalen Kooperation besonders wichtig, um die Sichtbarkeit und Standortqualität von Kommunen zu erhöhen.
Ministerpräsidentin Malu Dreyer, MdL und Innenminister Roger Lewentz, MdL haben am 22. Januar 2018 im Rahmen der Auftaktveranstaltung zur zweiten Runde "Starke Kommunen - Starkes Land" (SKSL²) die Zuwendungsbescheide übergeben und den Kommunen jeweils eine Teilnahme-Urkunde überreicht. Bis Ende 2021 können elf "Rheinkommunen" und drei "Bienwald-Gemeinden" die Chance der interkommunalen Kooperation nutzen.
Im Süden entsteht eine "Stadt-Umland-Kooperation" zwischen den Verbandsgemeinden Kandel und Hagenbach sowie der Stadt Wörth am Rhein als Umland zum Oberzentrum Karlsruhe. Im Norden von Rheinland-Pfalz bilden die Verbandsgemeinden Bad Breisig, Bad Hönningen, Linz am Rhein, Unkel, Vallendar und Weißenthurm sowie die Städte Andernach, Bendorf, Neuwied, Sinzig und Remagen ein sogenanntes „Städtenetz“.
Erklärtes Ziel der Modellräume ist es, in den kommenden Jahren Strukturen und Projekte gemeinsam auf den Weg zu bringen und zu verstetigen. Mit integrierten Entwicklungsprozessen besteht für die Kommunalverwaltungen und für die lokalen Akteure die Möglichkeit, die Kommunen in ihrer Region zukunftsfest aufzustellen. Damit werden Fähigkeiten aufgebaut, um gesellschaftliche Megatrends in Stadt und Land zu gestalten.
Mit interkommunaler Kooperation wurden bereits in der ersten Runde der Zukunftsinitiative "Starke Kommunen - Starkes Land" in den Jahren 2014 bis 2016 gute Erfahrungen gemacht und wichtige Erkenntnisse gewonnen. Es gab zwar Hürden und Hindernisse, aber deutlich wurden vor allem die Chancen. Interkommunale Kooperation konnte vom theoretischen Ansatz hin zu einem funktionierenden Lösungsinstrument entwickelt werden. Dies wird auch im Abschlussbericht der wissenschaftlichen Begleitung und der Evaluation der Zukunftsinitiative von Prof. Dr.-Ing. Gerhard Steinebach bestätigt.
War in der ersten Auflage der Blick hauptsächlich auf die Verbandsgemeindeebene im tendenziell eher ländlichen Raum gerichtet, befasst sich nun die zweite Runde mit den Themen "Städtenetze" und "Stadt-Umland-Kooperation". Bevor Kooperation ihre volle positive Wirkung entfaltet, bedarf es großen Engagements der lokalen Akteure. Das Land fördert daher das "Städtenetz" mit 855.000 EURO und die "Stadt-Umland-Kooperation" mit 450.000 EURO. Der Fördersatz liegt bei jeweils 90%. Zusätzlich werden die Kommunen von dem Fachplanungsbüro SWECO GmbH aus Koblenz begleitet.
Mit der 2. Runde der Zukunftsinitiative "Starke Kommunen - Starkes Land" aber auch mit zahlreichen anderen Projekten der "integrierten Standortentwicklung" - wie den "Digitalen Dörfern" oder dem "ZukunftsCheck Dorf" - geht das Land Rheinland-Pfalz innovative Wege in der Kommunalentwicklung.
