Idyllische Brückenhäuser über die Nahe in Bad Kreuznach © Naheland-Touristik

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Zielsetzung und Zielgruppe

Die Städtebauförderung hat das Ziel, auf der Grundlage des Baugesetzbuches (BauGB) und des Landesfinanzausgleichsgesetzes (LFAG) durch die Bereitstellung von Fördermitteln die Erhaltung, Erneuerung und Entwicklung von Städten und Gemeinden vor allem mit zentralörtlicher Funktion zu gewährleisten. Zielgruppe der Städtebauförderung sind grundsätzlich Gemeinden mit zentralörtlicher Funktion, also Oberzentren, Mittelzentren und städtisch geprägte Grundzentren. Der Einsatz der Fördermittel ist insbesondere darauf ausgerichtet, die Innenstädte und Ortskerne der zentralen Orte zur dauerhaften Gewährleistung ihrer Funktion zu sichern und zu stärken. Auch städtische Gebiete mit sozialen oder strukturellen Problemen im inneren Gefüge sollen stabilisiert und im Stadtgebiet positioniert werden. Zudem können Brachflächen im Zuge der militärischen und zivilen Konversion zur Schaffung von Arbeitsplätzen revitalisiert und für zukunftsorientierte Nutzungen geöffnet werden.

Wirkungen und Folgeinvestitionen

Die Städtebauförderung hat große wirtschaftliche, soziale und kulturelle Bedeutung. Sie erfüllt wichtige struktur-, innen- und kommunalpolitische Aufgaben und ist ein zentrales Instrument einer nachhaltigen Stadtentwicklung. Sie zeichnet sich durch ihre Leit- und Bündelungsfunktion in den Stadterneuerungsgebieten (Fördergebiete, Quartiere) aus und dient vor allem der Mitfinanzierung öffentlicher Investitionsvorhaben und der Vorbereitung und / oder Flankierung privater Investitionen. Dabei gibt die Städtebauförderung auch den regionalen Arbeitsmärkten wesentliche Impulse. Denn sowohl die Bündelungseffekte der Städtebauförderungsmittel in Bezug auf andere öffentliche Mittel von Bund und Land als auch die Anstoßwirkungen auf private Investitionen sind ganz erheblich. Zusammen mit 1 EURO Städtebauförderungsmittel werden private Investitionen in sechsfacher Höhe vor allem in Sanierungsgebieten durchgeführt. Damit wird ein Bauvolumen in circa der achtfachen Höhe der Städtebauförderungsmittel angeregt.

Umfang der Fördermittel

Ein Jahresprogramm hat etwa einen Umfang zwischen 56 bis 75 Millionen Euro Bundes- und Landesmittel.
(2008: 74,8 Millionen Euro, 2012: 68,3 Millionen Euro, 2014: 62,2 Millionen Euro, 2015: 64,6 Millionen Euro, 2016: 56,2 Millionen Euro), 2017: 72,7 Millionen Euro, 2018 Plan: bis zu 86 Millionen Euro.

Seit 1991 hat das Ministerium des Innern und für Sport aus verschiedenen Teilprogrammen etwa 1,7 Milliarden Euro an Landes- und Bundesmitteln für städtebauliche Maßnahmen bewilligt. Die damit geförderten Projekte sind wichtige Beiträge zur Weiterentwicklung der Städte und Gemeinden und zur Stabilisierung der regionalen Arbeitsmärkte. Besonders die Entwicklung ganzheitlicher Projekte mit starken lokalen und regionalen Impulsen wurden und werden mit den Mitteln gezielt unterstützt. Im Mittelpunkt steht die Förderung gebietsbezogener Erneuerungsmaßnahmen auf der Grundlage des Besonderen Städtebaurechtes.

Der Bund (BMUB) stellt dem Land jährlich nach Artikel 104b des Grundgesetzes Bundesfinanzhilfen zur Verfügung. Grundlage ist eine Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern. Die Bundesmittel werden vom Land zusammen mit den Landesmitteln bewilligt. Von 1991 bis 2017 hat der Bund dem Land für seine Städte und Gemeinden rund 335 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Die Bundesfinanzhilfen sind eine wichtige Säule der Finanzierung von Stadterneuerungsmaßnahmen. Der Bund beteiligt sich generell mit bis zu 1/3 an den zuwendungsfähigen Kosten.

Grundlagen für den Einsatz von Städtebauförderungsmitteln

Generelle Grundlage für die Durchführung von städtebaulichen Gesamtmaßnahmen ist das Baugesetzbuch (BauGB). Das heißt, dass in jedem Fördergebiet unabhängig vom jeweiligen Förderprogramm grundsätzlich das gesamte Maßnahmenspektrum des besonderen Städtebaurechts zulässig und möglich ist.

Grundlage für die Wahl des Förderprogrammes ist vor allem die generelle Zielrichtung, die die Stadt oder Gemeinde mit der angestrebten städtebaulichen Entwicklung verfolgen will. Die einzelnen Förderprogramme unterscheiden sich in ihrer Programmatik jeweils durch einen hervorgehobenen besonderen Handlungsschwerpunkt.

Grundlage der einzelnen Bewilligungen ist die Verwaltungsvorschrift „Förderung der städtebaulichen Erneuerung“ (VV-StBauE) des Ministeriums des Innern und für Sport.

Grundlage für die Gebietsentwicklung sind die Ergebnisse der Vorbereitenden Untersuchungen und / oder integrierte Entwicklungs- oder Handlungskonzepte, Kosten- und Finanzierungsübersichten, Satzungen, Ratsbeschlüsse und gegebenenfalls städtebauliche Verträge.

Aufnahmeverfahren / Bewerbungen / Förderanträge / Bewilligungen

Das Ministerium des Innern und für Sport entscheidet auf Vorschlag der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion über die erstmalige Programmaufnahme. Im Rahmen eines Bewerbungsverfahrens haben die an einer Aufnahme interessierten Städte und Gemeinden den städtebaulichen Handlungsbedarf darzustellen und darzulegen, dass die beabsichtigte Gesamtmaßnahme insbesondere im Hinblick auf die städtebauliche Situation, die finanzielle Leistungsfähigkeit und andere Förder- und Finanzierungsmöglichkeiten zweckmäßig und zügig durchführbar ist.

Die konkreten jährlichen Förderanträge (Grundsätze des Antragsverfahrens) der Städte und Gemeinden mit der Darstellung der Einzelmaßnahmen, den Begründungen und den Projektunterlagen werden der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion vorgelegt, dort vorgeprüft und mit einem Vorschlag an die Bewilligungsbehörde weitergeleitet. Das Ministerium des Innern und für Sport prüft die Anträge als Bewilligungsbehörde abschließend und erteilt die Zuwendungsbescheide.

Umfang und Höhe der Förderung

Zuwendungen werden gewährt zur Deckung der Ausgaben, die der Gemeinde für die Vorbereitung, die Durchführung und den Abschluss der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme tatsächlich entstehen, die nach Maßgabe der allgemeinen und besonderen Zuwendungsbestimmungen förderungsfähig sind und die nicht durch zweckgebundene Einnahmen und Eigenmittel der Gemeinde gedeckt werden können. Die Zuwendungen können insbesondere für Planungen, Konzepte, Beratungsleistungen, Ordnungsmaßnahmen, Erschließungsmaßnahmen und Baumaßnahmen eingesetzt werden.

Die Höhe der Zuwendung richtet sich nach der finanziellen Leistungsfähigkeit des Antragstellers und ggf. der beteiligten kommunalen Gebietskörperschaften sowie dem Landesinteresse an der Ausführung der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme. Die Fördersätze liegen in der Regel zwischen 50 und 80 Prozent. Die Zuwendung erfolgt grundsätzlich als Zuschuss.

Landesinitiativen ab 2014 / 2015

Zur Stärkung kleiner Zentren im ländlichen Raum hat das Ministerium des Innern und für Sport Ende 2013 die Initiative „Kooperationsverbünde im Programm Ländliche Zentren” gestartet. Über diese Initiative können als Erweiterung der Förderkulisse im ländlichen Raum kleine Grundzentren mit dörflichem Charakter bzw. größere Gemeinden mit vergleichbaren Aufgaben, Funktionen und Leistungen wie Grundzentren als Partnergemeinde eines Grundzentrums, das zur originären Förderkulisse gehört, in den Genuss von Städtebauförderungsmitteln kommen. Ziel ist die Stärkung grundzentraler Bereiche durch Kooperation und Arbeitsteilung. Die Initiative umfasst 14 Kooperationsverbünde mit 33 Städten und Gemeinden. Die Förderung ist auf 8 bis 10 Jahre ausgerichtet. Zielgebiete sind jeweils die Stadt- bzw. Ortskerne.

Zur Stärkung der Oberzentren hat das Ministerium des Innern und für Sport Anfang 2014 eine Initiative zur „Stärkung der Investitionsfähigkeit der Oberzentren” gestartet und deren Fördersätze ab 2014 auf 90 Prozent erhöht. Auf diesem Weg wird die Handlungsfähigkeit der fünf Großstädte deutlich verbessert. Die Initiative wird um 4 Jahre verlängert und hat für den Zeitraum von 2018 bis 2021 ein geplantes Fördervolumen von bis zu 16 Millionen Euro je Oberzentrum. Die Städte können die Fördermittel bedarfsorientiert auf bis zu 5 Fördergebiete in verschiedenen Programmen verteilen. Im Mittelpunkt stehen jeweils die Innenstädte als Standorte für Handel, Dienstleistungen und Wohnen sowie Freizeit- und Kulturangebote. Hinzu kommen sozial schwierige Quartiere in den Innenstädten, in Innenstadtrandlagen oder in größeren Stadtteilen.

Zur Stärkung der großen Mittelzentren mit mehr als 30.000 Einwohnern hat das Ministerium des Innern und für Sport für 2018 eine Initiative zur "Stärkung der Investitionsfähigkeit der großen Mittelzentren" angekündigt und die Fördersätze im Vorgriff bereits ab 2017 auf 90 % erhöht. Ziel ist die deutliche Verbesserung der Handlungsfähigkeit der 10 großen Mittelzentren. Die Initiative wird zunächst ab 2018 auf 4 Jahre ausgerichtet und kann pro Jahr ein geplantes Fördervolumen von zusammen 15 bis 18 Millionen Euro umfassen. Die Städte können den der eigenen Leistungsfähigkeit angepassten Fördermittelrahmen bedarfsorientiert auf bis zu 4 Fördergebiete in verschiedenen Programmen verteilen. Im Mittelpunkt stehen jeweils die Innenstädte als Standorte für Handel, Dienstleistungen und Wohnen sowie Freizeit- und Kulturangebote. Hinzu kommen sozial schwierige Quartiere in den Innenstädten, in Innenstadtrandlagen oder in größeren Stadtteilen.

Zur Unterstützung von Quartieren mit sozialen Problemlagen hat das Ministerium des Innern und für Sport das Teilprogramm „Soziale Stadt” deutlich ausgeweitet. Damit können in den großen und größeren Städten weiterhin städtebauliche Akzente, vor allem zur Verbesserung des Wohnumfeldes und der Versorgung mit zeitgemäßen Gemeinbedarfseinrichtungen, in den sozial schwierigen Quartieren gesetzt werden. Über diese Initiative konnten seit 2013 sieben neue Quartiere in das Programm aufgenommen werden.

Zur Stärkung der Gemeinden mit besonders schwieriger Haushaltslage hat das Ministerium des Innern und für Sport für viele Programmgemeinden - insbesondere auch für Programmgemeinden, die am Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz teilnehmen - die traditionell bereits hohen Fördersätze weiter angehoben, um ihnen dringende Investitionen, vor allem in den Innenstädten und Ortskernen, zu ermöglichen. Damit können die Programmgemeinden bei der Aufbringung des Eigenanteils spürbar entlastet werden. Von dieser Initiative profitieren über 40 Programmgemeinden mit mehr als 60 Fördergebieten.

Investitionspakt Soziale Integration ab 2017

Bund und Länder haben ab dem Programmjahr 2017 das Sonderprogramm "Investitionspakt Soziale Integration im Quartier" aufgelegt. Sie wollen gemeinsam mit den Städten und Gemeinden den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die soziale Integration im Quartier stärken, Wachstum und Beschäftigung sichern und Bildung und Familie sowie Maßnahmen zum Klimaschutz fördern. Dazu bildet die Erneuerung von Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen einen zentralen Ansatzpunkt. Der Investitionspakt verfolgt deshalb folgende Ziele:

  • Schaffung von Orten der Integration und des sozialen Zusammenhalts im Quartier
  • Qualifizierung von Einrichtungen der unmittelbaren und mittelbaren öffentlichen und sozialen Infrastruktur, auch durch Herstellung von Barrierearmut und -Freiheit.
  • Errichtung, Erhalt, Ausbau und Weiterqualifizierung von Grün- und Freiflächen
  • Beitrag zur Quartiersentwicklung durch Verbesserung der baukulturellen Qualität.

Generelle Grundlage der Förderung ist die Verwaltungsvorschrift zur Förderung der städtebaulichen Erneuerung vom 22.03.2011 (VV-StBauE). Die besonderen Rahmenbedingungen und Fördervoraussetzungen für das Sonderprogramm werden in "Fördergrundsätzen" konkretisiert.

Das Sonderprogramm umfasst jährlich ein Gesamtinvestitionsvolumen von voraussichtlich 12.500.000 Mio. € (= Summe der zuwendungsfähigen Kosten). Das verfügbare Gesamtfördervolumen der Bundes- und Landesmittel beträgt dann bis zu 11.200.000 € (= Summe der Zuwendungsbeträge)

Förderfähig sind Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen der sozialen Integration und des sozialen Zusammenhalts (Gebäude, Anlagen, Grün- und Freiflächen). Zu den Einrichtungen gehören Bürgerhäuser, Stadtteilzentren, Quartierstreffs, Sportstätten und -anlagen (einschließlich Schulsporthallen), Bildungseinrichtungen oder auch Kindertagesstätten. Die Einrichtungen müssen sich auf soziale Integration bzw. den sozialen Zusammenhalt im Quartier positiv auswirken.

Antragsberechtigt sind Städte und Gemeinden und ausnahmsweise auch Verbandsgemeinden oder Landkreise, wenn sie (oder an ihrer Stelle ausnahmsweise auch eine kommunale Einrichtung) Träger der in den Fördergrundsätzen als förderungsfähig genannten sozialen Infrastruktureinrichtung sind (kommunale Gebietskörperschaften).Die zu fördernden sozialen Infrastruktureinrichtungen müssen in Städten oder Gemeinden liegen, die aus einem Städtebauförderungsprogramm des Bundes und des Landes gefördert werden. Innerhalb der Programmgemeinden sollen die Einrichtungen grundsätzlich in einem Fördergebiet der Städtebauförderung liegen.

Die Auswahl der Förderprojekte erfolgt in einem zweistufigen Verfahren. Die kommunalen Gebietskörperschaften, die ein Projekt vorschlagen wollen, das die Voraussetzungen der VV-StBauE und der Fördergrundsätze erfüllt, können ihr Interesse bekunden und die geforderten Unterlagen auf dem Dienstweg vorlegen. Die Bewerber, die zum Zuge kommen, werden dann aufgefordert, förmliche Förderanträge einzureichen.

Tag der Städtebauförderung

Das gemeinsam von Bund, Ländern, kommunalen Spitzenverbänden und weiteren Partnern getragene Projekt für einen "Tag der Städtebauförderung" soll die Bürgerbeteiligung in Städtebauförderung und Stadtentwicklung stärken und Projekten in kleineren Gemeinden, Mittel- und Großstädten ein Forum bieten. Der "Tag der Städtebauförderung" ist seit 2015 eine jährlich wiederkehrende bundesweite Veranstaltung in möglichst vielen Städten und Gemeinden.

Am "Tag der Städtebauförderung" sollen die vielfältigen Möglichkeiten der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern im Kontext der Städtebauförderung in einem bundesweiten Format vermittelt werden. An diesem Tag soll erfahrbar werden, dass es bereits vielfältige und niederschwellige Wege zur Beteiligung gibt, um das eigene Lebensumfeld mitzuprägen.

 

Teilnehmer in Rheinlandpfalz

Rheinland-Pfalz 2018
Bad Bergzabern | Bad Kreuznach | Bad Sobernheim | Bendorf | Bernkastel-Kues | Bingen am Rhein | Göllheim | Idar-Oberstein | Kaisersesch | Koblenz | Kruft | Kusel | Kyllburg | Landau in der Pfalz | Lauterecken | Loreley (Verbandsgemeinde) | Ludwigshafen | Mainz | Mayen | Montabaur | Neuwied | Pirmasens | Polch | Selters | Speyer | Thaleischweiler-Fröschen | Weißenthurm | Wolfstein


Rheinland-Pfalz 2017
Bad Hönningen | Bad Kreuznach | Bad Sobernheim | Bendorf am Rhein | Bingen am Rhein | Birkenfeld | Idar-Oberstein | Kaisersesch | Kaiserslautern | Koblenz | Kusel | Landau in der Pfalz | Lauterecken | Loreley (Verbandsgemeinde) | Ludwigshafen am Rhein | Mayen | Neustadt an der Weinstraße | Polch | Simmern | Speyer | Thaleischweiler-Fröschen | Trier | Zweibrücken


Rheinland-Pfalz 2016
Bad Kreuznach | Bad Sobernheim | Bingen am Rhein | Burgbrohl | Cochem | Eisenberg (Pfalz) | Hachenburg | Kaisersesch | Kaiserslautern | Kirn | Koblenz | Kusel | Lauterecken | Linz am Rhein | Ludwigshafen am Rhein | Nastätten | Speyer | Stadtverwaltung Bendorf | Thaleischweiler-Fröschen | Trier | Vallendar | Zweibrücken


Rheinland-Pfalz 2015
Andernach | Bad Bergzabern | Bad Kreuznach | Bad Neuenahr-Ahrweiler | Bad Sobernheim | Bingen am Rhein | Bitburg | Bodenheim | Burgbrohl | Cochem | Edenkoben | Emmelshausen | Gau-Algesheim | Hachenburg | Idar-Oberstein | Kaisersesch | Kirn | Koblenz | Landau in der Pfalz | Lauterecken | Linz am Rhein | Ludwigshafen | Neustadt an der Weinstraße | Neuwied | Oppenheim | Osthofen | Selters | Simmern | Speyer | Thaleischweiler-Fröschen | Trier | Worms | Zweibrücken

 

 

 

 

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