Aktive Stadtzentren

Programmüberblick

 

Fördermaßnahmen:
Förderung von Stadterneuerungsmaßnahmen auf der Grundlage eines städtebaulichen Entwicklungskonzeptes nach § 171b Absatz 2 BauGB gegebenenfalls in Verbindung mit einem Sanierungsgebiet nach § 142 BauGB oder einem Erhaltungsgebiet nach § 172 BauGB als Einheit (gebietsbezogene Gesamtmaßnahme).

Förderzweck:

Städtebauliche Maßnahmen in von Funktionsverlusten bedrohten zentralen Versorgungsbereichen, die als Standorte für Wirtschaft und Kultur sowie als Orte zum Wohnen, Arbeiten und Leben erhalten und entwickelt werden sollen.

Förderungsgegenstand:

Die Zuwendungen werden der Gemeinde für die städtebauliche Gesamtmaßnahme bereitgestellt. Innerhalb des durch Gemeinderatsbeschluss festgelegten Stadterneuerungsgebietes bzw. des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes oder des bezeichneten Erhaltungsgebietes können Einzelmaßnahmen gefördert werden. Dazu gehören Entwicklungskonzepte, Untersuchungen, Planungen, Beratungsleistungen, Ordnungsmaßnahmen, Grunderwerb, Erschließungsmaßnahmen, Baumaßnahmen (Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen), Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen, Abschlussmaßnahmen.
Dazu können auch Investitionen zur Profilierung und Standortaufwertung gehören wie

  • Bau- und Ordnungsmaßnahmen für die Wiedernutzung von Grundstücken mit leerstehenden, fehl- oder mindergenutzten Gebäuden und von Brachflächen einschließlich städtebaulich vertretbarer Zwischennutzungen,
  • Maßnahmen in Verbindung mit Citymanagement und Beteiligung von Nutzungsberechtigten und von deren Beauftragten im Sinne von § 138 BauGB sowie von Quartiersgemeinschaften,
  • Teilfinanzierungen von Verfügungsfonds zur stärkeren Beteiligung und Mitwirkung der Betroffenen.

Zuwendungsempfänger/Maßnahmeträger:
Zuwendungsempfänger und Träger der Gesamtmaßnahme ist die Gemeinde.

Zuwendungsvoraussetzungen:

Allgemeine Voraussetzung für die Förderung der Gesamtmaßnahme ist, dass das besondere Städtebaurecht angewendet wird und die Ausgaben der Gesamtmaßnahme weder von der Gemeinde allein getragen noch anderweitig gedeckt werden können. Grundlagen der Förderung sind die Gebietsabgrenzung, ein städtebauliches Entwicklungskonzept und eine Maßnahmen-, Kosten- und Finanzierungsübersicht sowie gegebenenfalls städtebauliche Verträge.

Art, Umfang und Höhe der Förderung (vgl. Statistik):
Förderungsfähig sind alle Ausgaben der Gemeinde für Vorbereitung, Durchführung und Abwicklung der Gesamtmaßnahme nach Maßgabe allgemeiner und besonderer Zuwendungsbestimmungen. Bemessungsgrundlage für die Zuwendung sind die maßnahmebedingten Ausgaben der Gemeinde für Einzelmaßnahmen unter Berücksichtigung der maßnahmebedingten Einnahmen und der finanziellen Leistungsfähigkeit der Gemeinde. Die Zuwendung erfolgt in der Regel als Zuschuss. Die Förderung der Gesamtmaßnahme ist zeitlich begrenzt (vgl. auch § 142 Abs. 3 Satz 3 BauGB).

Zielgruppe:

Oberzentren und Mittelzentren mit ihren Innenstädten

Umfang 2016:

23 Fördermaßnahmen

Volumen 2016:

11,1 Millionen Euro

Beispiele:

Kaiserslautern, Bad Kreuznach, Idar-Oberstein, Mayen, Konz, Kusel,