Programmüberblick: Ländliche Zentren - Kleinere Städte und Gemeinden

Fördermaßnahmen:
Förderung von Stadterneuerungsmaßnahmen auf der Grundlage eines Sanierungsgebietes nach § 142 BauGB, Erhaltungsgebietes nach § 172 BauGB, Maßnahmengebiet nach § 171b oder § 171e BauGB oder in einem durch Beschluss der Gemeinde abgegrenzten Gebiet als Einheit (gebietsbezogene Gesamtmaßnahme).

Förderzweck:
Städtebauliche Maßnahmen in Städten und Gemeinden in dünn besiedelten, ländlichen, von Abwanderung bedrohten oder vom demographischen Wandel betroffenen Räumen, die als Ankerpunkte der Daseinsvorsorge bzw. in ihrer zentralörtlichen Funktion für die Zukunft handlungsfähig gemacht werden sollen.
Säule 1: Stärkung eines Grundzentrums in Abstimmung mit dem Umland
Säule 2: Stärkung von Grundzentren durch Kooperationsverbünde

Förderungsgegenstand:
Die Zuwendungen werden der Gemeinde für die städtebauliche Gesamtmaßnahme bereitgestellt. Innerhalb des durch Gemeinderatsbeschluss festgelegten Erneuerungsgebietes können Einzelmaßnahmen gefördert werden, die den Erneuerungszielen entsprechen. Dazu gehören Entwicklungskonzepte, Untersuchungen, Planungen, Beratungsleistungen, Ordnungsmaßnahmen, Grunderwerb, Erschließungsmaßnahmen, Baumaßnahmen (Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen), Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen, Abschlussmaßnahmen. Die Fördermittel können auch eingesetzt werden für

  • die Erarbeitung von abgestimmten überörtlichen/regionalen Entwicklungsstrategien (beziehungsweise Entwicklungskonzepten) für die Gemeinde und ihr Umland (insbesondere Gebiet einer Verbandsgemeinde) beziehungsweise für den Einzugsbereich eines Kooperationsverbundes,
  • Investitionen zur Anpassung der Infrastruktur aufgrund zurückgehender Bevölkerung und des Rückzuges öffentlicher und privater Anbieter,
  • Maßnahmen zur Sicherung und Stärkung der öffentlichen Daseinsvorsorge.

Zuwendungsempfänger/Maßnahmeträger:
Zuwendungsempfänger und Träger der Gesamtmaßnahme ist die Gemeinde.

Zuwendungsvoraussetzungen:
Allgemeine Voraussetzung für die Förderung der Gesamtmaßnahme ist, dass das besondere Städtebaurecht angewendet wird und die Ausgaben der Gesamtmaßnahme weder von der Gemeinde allein getragen noch anderweitig gedeckt werden können. Grundlagen der Förderung sind die Gebietsabgrenzung, ein städtebauliches Entwicklungskonzept und eine Maßnahmen-, Kosten- und Finanzierungsübersicht sowie gegebenenfalls städtebauliche Verträge.

Art, Umfang und Höhe der Förderung (vgl. Statistik):
Förderungsfähig sind alle Ausgaben der Gemeinde für Vorbereitung, Durchführung und Abwicklung der Gesamtmaßnahme nach Maßgabe allgemeiner und besonderer Zuwendungsbestimmungen. Bemessungsgrundlage für die Zuwendung sind die maßnahmebedingten Ausgaben der Gemeinde für Einzelmaßnahmen unter Berücksichtigung der maßnahmebedingten Einnahmen und der finanziellen Leistungsfähigkeit der Gemeinde. Die Zuwendung erfolgt in der Regel als Zuschuss. Die Förderung der Gesamtmaßnahme ist zeitlich begrenzt (vgl. auch § 142 Abs. 3 Satz 3 BauGB).

Zielgruppe: Städtisch geprägte Grundzentren im ländlichen Raum mit den Stadt- 
beziehungsweise Ortskernen
Umfang 2015: 40 Fördermaßnahmen
Volumen 2015: 6,6 Millionen Euro
Beispiele: Burgbrohl, Kaiseresch, Mendig, Kooperationsverbünde VG Flammers-
feld, VG Kirchberg, VG Kirchen, VG Loreley, VG Otterbach-Otterberg