Programmüberblick: Strukturprogramm

Fördermaßnahmen:
In Ergänzung der gebietsbezogenen Förderprogramme Förderung von städtebaulich bedeutenden Einzelvorhaben innerhalb und außerhalb von festgelegten Stadterneuerungsgebieten, ohne dass die Anwendung des besonderen Städtebaurechts auf das Einzelvorhaben erforderlich ist.

Förderzweck:
Einzelvorhaben mit erheblicher städtebaulicher, strukturpolitischer oder konversionsbedingter Bedeutung für die städtebauliche Entwicklung und Erneuerung der Gemeinde oder zur Mobilisierung privaten Kapitals oder von städtebaulichen, strukturpolitischen oder konversionsbedingten Maßnahmenbündeln.

Förderungsgegenstand:
Gefördert werden Einzelvorhaben, die geeignet sind, bereits wesentliche Ziele der städtebaulichen Entwicklung und Erneuerung zu verwirklichen. Dazu gehören insbesondere Planungs-, Beratungs- und Managementleistungen, Ordnungs- und Erschließungsmaßnahmen, Umbau-, Neubau- und Ausbau-maßnahmen, kommunale Beteiligungen an städtebaulichen Maßnahmen Dritter.

Zuwendungsempfänger/Maßnahmeträger:

Zuwendungsempfänger sind kommunale Gebietskörperschaften und juristische Personen, an denen kommunale Gebietskörperschaften beteiligt sind. Maßnahmeträger ist der Zuwendungsempfänger und/oder gegebenenfalls Private, die Vorhaben im Sinne der kommunalen Gebietskörperschaft durchführen.

Zuwendungsvoraussetzungen:
Das Einzelvorhaben muss erhebliche städtebauliche, strukturpolitische oder konversionsbedingte Auswirkungen auf die Entwicklung und/oder Struktur der Gemeinde haben und die städtebauliche Qualität und/oder die Lebensbedingungen der Bewohner nachhaltig verbessern. Grundlage der Förderung ist, dass der Maßnahmeträger die städtebauliche, strukturpolitische oder konversionsbedingte Wirkung des Einzelvorhabens auf die städtebauliche Entwicklung und Erneuerung der Gemeinde nachweisen kann.

Art, Umfang und Höhe der Förderung (vgl. Statistik):

Förderungsfähig sind alle Ausgaben des Maßnahmeträgers in Verbindung mit dem Einzelvorhaben nach Maßgabe allgemeiner und besonderer Zuwendungsbestimmungen unter Beachtung erzielbarer Einnahmen. Die Höhe der Zuwendung ist abhängig von der finanziellen Leistungsfähigkeit der kommunalen Gebietskörperschaft bzw. der beteiligten Gemeinde(n) und dem Landesinteresse. Die Zuwendung erfolgt in der Regel als Zuschuss.

Zielgruppe: 

Städte mit städtebaulich, strukturpolitisch sowie konversionsbedingt bedeutsamen Einzelvorhaben

Umfang 2016:

9 Fördermaßnahmen

Volumen 2016:

3,2 Millionen Euro

Beispiele:

 Trier, Saarburg, VG Loreley