Terrorismus
Der internationale Terrorismus bleibt trotz rückläufiger Anschlagszahlen eine Bedrohung. Besonders verheerende Anschläge aus dem islamistischen Spektrum ereigneten sich 2019 vor allem im Januar im afghanischen Maidan Shar, im April in Sri Lanka und im Juli in der afghanischen Hauptstadt Kabul.
Die derzeit größten und gefährlichsten islamistischen Terrororganisationen sind der transnational agierende „Islamische Staat“ (IS) und „al-Qaida“. Zu den zentralen lokal agierenden Organisationen zählen hingegen die „Taliban“ in Afghanistan und Pakistan, „al-Shabab“ mit Schwerpunkt in Somalia sowie „Boko Haram“ mit Schwerpunkt in Nigeria.
Nachdem es insbesondere in den Jahren von 2015 bis 2017 zu mehreren schweren Terroranschlägen gekommen war, unter anderem auf einen zentralen Weihnachtsmarkt in Berlin mit zwölf Todesopfern, ging die Zahl islamistisch motivierter Terroranschläge deutlich zurück.
In abgeschwächtem Maße setzte sich der Trend der Vorjahre fort, wonach Einzeltäter und Kleinstgruppen sogenannte weiche Ziele ins Visier nahmen und mit einfachen Tatmitteln Zivilisten, gelegentlich auch Polizisten, angreifen. Bei einer Messerattacke etwa wurde am 12. Mai 2018 in Paris ein Passant getötet. Vier weitere wurden verletzt. Im belgischen Lüttich kamen bei einem Messer- und Schusswaffenangriff am 29. Mai 2018 zwei Polizisten und ein Passant ums Leben. Am 11. Dezember 2018 ereignete sich am Rande des Weihnachtsmarktes in Straßburg ein Angriff, bei dem der Attentäter sechs Passanten mit einer Schusswaffe und einem Messer tötete.
Am 18. März 2019 wurde ein Anschlag im niederländischen Utrecht begangen, bei dem der Täter in einer Straßenbahn das Feuer auf Personen eröffnete. Drei Menschen starben, neun wurden verletzt.
Sicherheitsbehörden verhinderten Anschläge
Zudem verhinderten die Sicherheitsbehörden eine Reihe von Anschlägen. So wurde beispielsweise im Juni 2018 ein Islamist aus Köln festgenommen, der dringend verdächtig war, eine schwere staatsgefährdende Straftat vorbereitet zu haben. Er wurde am 26. März 2020 zu einer Freiheitsstrafe von zehn Jahren verurteilt. Gemeinsam mit seiner Ehefrau hatte er einen Sprengstoffanschlag vorbereitet, bei dem das Gift Rizin über eine Splitterbombe verbreitet werden sollte.
Es liegen Erkenntnisse zu mehr als 1.070 Islamisten aus Deutschland vor, darunter 19 aus Rheinland-Pfalz, die in den vergangenen Jahren in Richtung Syrien/Irak gereist sind, um dort für den IS und andere terroristische Gruppierungen an Kampfhandlungen teilzunehmen oder diesen in anderer Weise zu unterstützen (Stand: September 2020). Davon sind manche erst nachträglich bekannt geworden. Neue Ausreisen Richtung Syrien/Irak registrieren die Sicherheitsbehörden zurzeit nur noch sehr vereinzelt.
Ungefähr ein Drittel der ausgereisten Islamisten ist inzwischen nach Deutschland zurückgekehrt, darunter drei Personen nach Rheinland-Pfalz. Mit der Rückkehr, Rückholung und Rückführung weiterer Personen ist zu rechnen.
Bei Syrien- und Irak-Rückkehrern besteht die Gefahr, dass sie der Organisation und ihrem Weltbild verbunden bleiben, eventuell in ihrem Auftrag sowie unter Nutzung der vor Ort erworbenen Fähigkeiten Aktivitäten bis hin zu einem Terroranschlag ausüben, in islamistischen Kreisen als Vorbilder angesehen werden und Andere zu „Jihad“-Aktivitäten motivieren und rekrutieren.