Weitgehend unstrukturiertes Personenpotenzial
Das weitgehend unstrukturierte rechtsextremistische Personenpotenzial umfasst in Rheinland-Pfalz rund 200 Personen. Unter ihnen befinden sich rechtsextremistische Skinheads, regelmäßige Besucher rechtsextremistischer Veranstaltungen, Internetaktivisten und Personen in informellen Kleinstgruppen, die keine Außenwirkung haben. Insofern kann von keiner geschlossenen Szene gesprochen werden.
Charakteristisch für das subkulturelle rechtsextremistische Spektrum sind ein sehr niedriger Organisationsgrad und eine in der Regel nur oberflächliche weltanschauliche Prägung, getragen von rassistischem, antisemitischem und demokratiefeindlichem Gedankengut. Die weltanschaulich-politischen Defizite der subkulturellen Rechtsextremisten dürfen aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Szene ein hohes Maß an Aktions- und auch Gewaltbereitschaft an den Tag legt.
Kontakte ins Neonazi-Lager
Die entscheidende Triebfeder ist ein erlebnisorientiertes Gemeinschaftsgefühl, in dem Musik eine entscheidende Rolle spielt. Sie verbindet, stärkt den Zusammenhalt und dient letztendlich der Verbreitung des rechtsextremistischen Gedankenguts.
In Rheinland-Pfalz umfasst die subkulturelle rechtsextremistische Szene nach Schätzungen weniger als 50 Personen, die als gewaltorientiert gelten. Kontakte bestehen vornehmlich in das Neonazi-Lager.
Weitere Informationen finden Sie im aktuellen Verfassungsschutzbericht.
Ein großer Teil des bundesweiten subkulturellen Personenpotenzials findet sich seit geraumer Zeit in der rechtsextremistischen Musikszene, die aus einzelnen Musikern, zum Beispiel Balladensängern, und Bands sowie deren Anhängerschaft, insbesondere regelmäßigen Konzertbesuchern, besteht. Hinzu kommen Betreiber von themenbezogenen Homepages, Herausgeber von Publikationen, Organisatoren von Konzerten und Versandhändler szenetypischer Musikprodukte nebst eines reichlichen Angebots sonstiger Devotionalien wie Bekleidung.
Aber auch über die subkulturelle Szene hinaus hat Musik im Rechtsextremismus einen anhaltend hohen Stellenwert. Sie fungiert als wichtiges Medium zur Verbreitung der menschenverachtenden Weltanschauung, stiftet unter Gleichgesinnten Identität und stärkt somit allenthalben den Zusammenhalt der Szene. Nicht zuletzt bei der Rekrutierung und der Integration des Nachwuchses in der Szene spielt die Musik und der damit verbundene Erlebnisfaktor, wie er vor allem bei Konzertbesuchen zum Tragen kommt, eine wichtige Rolle. Die Verbreitung der Musik und der entsprechenden Werbung geschieht nicht zuletzt im Internet.
Rechtsextreme Musik ist geprägt von Hass
In der Öffentlichkeit hält sich die rechtsextremistische Musikszene weitgehend bedeckt, um dem Zugriff der Strafverfolgung und einer Indizierung der Liedtexte zu entgehen. Die Produzenten lassen die Liedtexte vor der Veröffentlichung häufig von einem Anwalt prüfen.
Was allerdings abseits der öffentlichen Wahrnehmung angeboten wird, ist geprägt von Hass und spiegelt unverblümt die rechtsextremistische Weltanschauung wieder. Nicht selten erfüllen die Texte den Straftatbestand der Volksverhetzung.
Die Hälfte der rheinland-pfälzischen Bands waren zuletzt kaum aktiv
2019 haben in Rheinland-Pfalz sieben Musikveranstaltungen, vier Liederabende und drei sonstige Veranstaltungen mit Musikdarbietungen, stattgefunden, an denen insgesamt etwa 250 Personen teilnahmen. Das waren genauso viele wie bei den sechs Veranstaltungen 2018. In Rheinland-Pfalz sind der Verfassungsschutzbehörde aktuell acht rechtsextremistische Bands und vier Personen bekannt, die als Liedermacherinnen und Liedermacher auftreten. Vier der Bands zeigten 2019 allerdings keine bedeutende Aktivität. Zumeist finden die Auftritte rheinland-pfälzischer rechtsextremistischer Bands und Liedermacher außerhalb der Landesgrenzen statt.
Weitere Informationen finden Sie im aktuellen Verfassungsschutzbericht.