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Bruch: 2009 war sehr gutes Förder-Jahr für die Feuerwehren

Innenminister Karl Peter Bruch bilanzierte heute die Förderungen für die Feuerwehren im vergangenen Jahr. „2009 war ein sehr erfolgreiches Jahr bei der finanziellen Förderung der rheinland-pfälzischen Feuerwehren“, zeigte sich der Minister zufrieden. Aus Mitteln des Feuerschutzsteueraufkommens, aus allgemeinen Haushaltsmitteln, aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs und insbesondere des Sonderförderprogrammes Konjunkturpaket II war es 2009 möglich, den Kommunen Fördermittel einschließlich zinsloser Darlehen in Höhe von insgesamt rund 15,2 Millionen Euro zukommen zu lassen. Rechnet man hierzu noch die Rücklage hinzu, die das Land jährlich für die Finanzierung des Digitalfunkes in den Kommunen in Höhe von 1,6 Millionen Euro bildet, ergibt sich ein Gesamtfördervolumen von rund 16,8 Millionen Euro, das die Förderergebnisse der vergangenen Jahren wesentlich übersteigt. „Wir lösen mit diesen Zuwendungen landesweit Investitionen von über 35 Millionen Euro aus. Das ist sehr gut angelegtes Geld, denn es dient der Sicherheit der Menschen. Die finanzielle Förderung des Feuerwehrwesens als Teil der Inneren Sicherheit im Land genießt bei der Landesregierung hohe Priorität“, betonte der Minister.

Mit diesem Fördervolumen konnten landesweit 45 Neu-, Um- und Erweiterungsbaumaßnahmen an Feuerwehrhäusern, einschließlich energieeffizienter Sanierungsvorhaben sowie 57 Beschaffungsvorhaben von Feuerwehrfahrzeugen gefördert werden. Daneben erhielten die kreisfreien Städte und die Landkreise zur Verteilung an die kreisangehörigen kommunalen Aufgabenträger rund zwei Millionen Euro als jährliche Pauschalförderung für die Beschaffung von kleinen Feuerwehrfahrzeugen sowie technischer Ausstattungen.

Wird im Normalförderprogramm grundsätzlich in der Reihenfolge des Antragseingangs die Bewilligung ausgesprochen, legte die Landesregierung im Konjunkturpaket II Sonderförderprogramm großen Wert auf eine weitestgehend landesweite Streuung der Mittel. Dies konnte im Feuerwehrbereich dergestalt gewährleistet werden, dass alle kreisfreien Städte und alle Landkreise, aus denen dem Innenministerium entsprechende Anträge zugingen, mit mindestens einem Vorhaben berücksichtigt wurden. „Es freut mich sehr, dass dieses erklärte Ziel der Landesregierung im Bereich des Brand- und Katastrophenschutzes erreicht werden konnte“, so Bruch.

Zum diesjährigen Fördervolumen seien Aussagen frühestens Ende Mai möglich, wenn die voraussichtlichen Einnahmen aus dem Feuerschutzsteueraufkommen bekannt sind, ergänzte der Minister.

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