Wie Innenminister Karl Peter Bruch heute in Mainz mitteilte, wurden sechs weitere Bewilligungsbescheide im Rahmen des Konjunkturprogramms II zur Förderung von Investitionen im Feuerwehr- und Katastrophenschutzbereich mit einem Zuwendungsvolumen, einschließlich zinslosem Darlehen, in Höhe von rund 1,4 Millionen Euro versandt. Von den rund 110 Anträgen, die die kommunalen Aufgabenträger im Bereich Brand- und Katastrophenschutz einreichten, konnten bislang insgesamt 31 Projekte mit einem Gesamtzuwendungsbetrag, einschließlich zinslosem Darlehen, von rund 5,7 Millionen Euro berücksichtigt werden. Damit werden kommunale Investitionen in einer Größenordnung von etwa sieben Millionen Euro ausgelöst. In Rheinland-Pfalz finanziert das Land die Anteile der Kommunen über einen Fonds zinsfrei vor. Erst ab dem Jahr 2012 müssen die Kommunen mit der vierjährigen Tilgung beginnen.
Die Mittel aus dem Konjunkturprogramm II hat das Innenministerium soweit wie möglich über die bewährten Förderprogramme des Ministeriums zur Verfügung gestellt, unter Anwendung der hierfür geltenden, bekannten und erprobten Verfahrensregelungen. Eine erneute Förderrunde ist nun möglich, da der Eigenanteil der Kommunen bei vielen KII-Projekten höher ist als zunächst angenommen. Zu Beginn des Bewilligungsverfahrens im April stand die Höhe der Eigenanteile der Kommunen noch nicht fest. Die ließ sich konkret erst ermitteln, nachdem die Anträge geprüft und die individuelle Förderquote festgelegt wurde. Insgesamt stehen dem Innenministerium gemäß Ministerratsbeschluss vom 7. April 2009 aus dem Konjunkturprogramm II 78,5 Millionen Euro zur Verfügung.
<link fileadmin ism downloads aktuelles _self>Nachfolgend die sechs geförderten Maßnahmen:
Weitere Informationen zum Konjunkturpaket II finden Sie unter www.fm.rlp.de
|
Konjunkturprogramm II