„Die Städtebauliche Erneuerung ist für das Land das zentrale Förderinstrument, um die Entwicklung von Innenstädten, Problemgebieten, Brachflächen und besonderen Einzelprojekten entscheidend voranzubringen“, so Innenminister Karl Peter Bruch bei seiner Bilanz zum Städtebauförderungsprogramm des Jahres 2008. Das Land habe seine Landkreise, Städte und Gemeinden mit 69,6 Millionen Euro Städtebaufördermitteln unterstützt, so Bruch. Gerade die Städtebauliche Erneuerung biete mit ihren ungewöhnlich hohen Mobilisierungs-, Investitions- und Arbeitsplatzeffekten große Chancen für das Land und die kommunalen Maßnahmeträger. Dass Rheinland-Pfalz unter den Bundesländern eine der niedrigsten Arbeitslosenquoten aufweise, sei deshalb auch ein Ergebnis der erfolgreichen Städtebauförderungspolitik. In dem Gesamtfördervolumen seien 16,4 Millionen Euro Bundesmittel enthalten. „Das zeigt, dass auch der Bund in der Städtebaulichen Erneuerung eine wichtige Gemeinschaftsaufgabe sieht“, so Bruch weiter.
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Der Minister umschrieb vor allem vor dem Hintergrund des demographischen und wirtschaftsstrukturellen Wandels die wesentlichen Ziele der Städtebaulichen Erneuerung: </p>
- Stadt- und Ortskerne vor allem als Versorgungs- und Wohnbereiche erhalten und gestalten,
- soziale Infrastruktureinrichtungen sichern und energetisch modernisieren,
- zivile und militärische Brachflächen umnutzen,
- sozialkritische Stadtquartiere stabilisieren,
- Arbeitsplätze sichern und schaffen,
- Freizeitwert und Lebensqualität steigern,
- das historische Erbe bewahren.
<p>Insbesondere die Städte und Gemeinden, die im Zentrale-Orte-System wichtige Funktionen für die Landesentwicklung übernähmen, müssten zur dauerhaften Gewährleistung ihrer Funktionen gesichert und gestärkt werden. „Die Städtebauliche Erneuerung ist ein wertvolles Instrument, um diese Aufgaben wirkungsvoll und flexibel zu erfüllen. Deshalb ist eine hohe Finanzausstattung der Förderprogramme für die Städte und Gemeinden so wichtig“, hob Bruch hervor.
Aus sieben Teil-Programmen sei die Förderung von 172 Maßnahmen in über 110 Städten und Gemeinden mit einem direkten kommunalen Investitionsvolumen von über 88 Millionen Euro erfolgt. Herausragende Maßnahmen seien dabei die Bundesgartenschau in Koblenz, das energetisch orientierte Schulsanierungsprojekt in Kirchheimbolanden, das Stadtumbauprojekt „Rheinberger“ in Pirmasens, die Konversionsprojekte „Edon-Kaserne“ in Neustadt und „Kaserne/Housing“ in Bad Kreuznach, die Struktur- und Stadtentwicklungsprojekte in Koblenz, Bad Neuenahr-Ahrweiler, Hochspeyer, Kaub und Andernach, die Soziale Stadt-Projekte in Trier, Kaiserslautern und Weißenthurm sowie die klassischen Sanierungsprojekte in Mainz, Landau, Bad Ems, Edenkoben und Lauterecken gewesen, so der Minister.
Größtes Einzelprogramm 2008 sei das Strukturprogramm. Aus dem Programm seien vor allem Einzelvorhaben gefördert worden, die den Charakter von Schlüssel- und Leuchtturmprojekten hätten und als lokale und regionale Impulsgeber gedacht seien. 32 Städte und Gemeinden hätten hieraus 18,7 Millionen Euro erhalten. Aus dem Sanierungsprogramm seien im Rahmen der klassischen Sanierung gebietsbezogene Entwicklungen von Stadt- und Ortskernen gefördert worden. 67 Städte und Gemeinden hätten dazu 15,8 Millionen Euro erhalten.
Besonders wichtig sei das im Programmjahr 2008 gestartete Sonderprogramm „Investitionspakt“ gewesen. Das Programm ziele auf die energetische Sanierung sozialer Infrastruktur wie Schulen und Schulsporthallen ab. Für drei Maßnahmen in Neuwied, Kirchheimbolanden und Diez seien 8,7 Millionen Euro zur Verfügung gestellt worden, so Bruch. Das Sonderprogramm biete dem Land und den kommunalen Trägern gute Möglichkeiten, soziale und energetische Akzente zu setzen, so der Minister.
<link fileadmin ism downloads aktuelles>Tabelle Städtebauförderung 2008
Seit 1991 habe das Land aus den sieben Teilprogrammen über 1.050 Millionen Euro (einschließlich ca. 140 Millionen Euro Bundesfinanzhilfen) für städtebauliche Maßnahmen bewilligt. „Besonders die Erneuerung von Kern- und Problemgebieten und die Entwicklung ganzheitlicher Projekte mit starken lokalen und regionalen Impulsen konnte mit den Mitteln gezielt unterstützt werden. Gerade solche Maßnahmen setzen wichtige Anreize für die private Investitionstätigkeit und lösen ein Mehrfaches an Folgeinvestitionen aus. Das schafft Arbeit, sichert Arbeitsplätze und stützt den für das Land so wichtigen Mittelstand“, so Bruch. </p>