| Breitbandausbau

IT-Beauftragte Raab: Breitbandausbau muss Priorität haben

Die IT-Beauftragte der Landesregierung, Innenstaatssekretärin Heike Raab, hat eine positive Bilanz beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur in Rheinland-Pfalz gezogen. „Wir konnten die Verfügbarkeit von Breitband in den vergangenen Jahren deutlich steigern. Bei der Grundversorgung konnte die Zahl der versorgten Haushalte innerhalb von knapp zwei Jahren um 5,8 Prozentpunkte auf jetzt 97,2 Prozent erhöht werden. Positiv sieht es auch beim Hochgeschwindigkeitsbreitband aus: Die Haushaltsabdeckung konnte um mehr als 40 Prozentpunkte auf 47,5 Prozent gesteigert werden“, sagte Raab am Donnerstag bei einer Anhörung zum Thema Breitband im Medienausschuss des Landtags. Die positive Entwicklung sei der zielgerichteten und stetigen Förderpolitik des Landes zu verdanken.

In den vergangenen zwei Jahren konnten etwa 100 Breitbandprojekte in rund 130 Gemeinden von Fördermaßnahmen für den Breitbandausbau durch das Land profitieren: „Die Landesregierung hat rund 15 Millionen Euro Fördermittel allein in den Jahren 2012 und 2013 aus Mitteln des Umwelt- und des Innenministeriums bereitgestellt“, betonte die IT-Beauftragte. Diese Maßnahmen würden durch die fachliche Beratung des Breitband-Projektbüros und seines Teams moderiert und begleitet.


Als einen logischen und notwendigen nächsten Schritt skizzierte Raab die Verabschiedung einer NGA-Strategie für den Auf- und Ausbau der Hochgeschwindigkeitsnetze. „Der Datenhunger von Anwendungen und durch private Bedarfe steigt in den nächsten Jahren weiter. Mit der rheinland-pfälzischen NGA-Strategie schaffen wir die Grundlage dafür, die hierzu notwendigen Infrastrukturen auf- und ausbauen zu können", so Raab weiter. Gleichzeitig appellierte Raab mit Blick auf die laufenden Koalitionsverhandlungen, Bundesmittel für den Aufbau der Breitbandinfrastruktur zur Verfügung zu stellen. Nur so könne das Breitbandziel des Bundes, bis zum Jahr 2018 allen Haushalten Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s zur Verfügung zu stellen, gewährleistet werden.

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