Im Neubauprogramm sind weiter acht Ortsumgehungen berücksichtigt, von denen sechs bereits im Bau sind. Die Ortsumgehung im Zuge der L 194 bei Bärenbach und der L 520 bei Heßheim sind dabei ohne konkrete Mittelansätze für 2012/2013 aufge-führt. Über eine Mittelbereitstellung für diese Vorhaben könne erst entschieden werden, wenn das Baurecht vorliege, sagte Lewentz.
Mobilität sei eine Grundbedingung für wirtschaftliche Entwicklung und soziale Teilhabe, so der Minister. Die verkehrssichere Erhaltung und der leistungs¬fähige Ausbau der Verkehrsinfrastruktur insgesamt und des Straßennetzes im Besonderen seien wesentliche Grundlagen, diese Mobilität zu ermöglichen. Gleichwohl könne der Straßenbau von den Einsparnotwendigkeiten nicht unberührt bleiben, die sich aus der im letzten Jahr in die Landesverfassung eingefügten Schuldenbremse ergeben hätten, hob der Minister hervor.
Dies habe zum einen dazu geführt, dass bei der Aufstellung des neuen Straßen-bauprogramms noch strikter als bisher zwischen den Projekten unter¬schieden werden musste, die in den nächsten beiden Jahren dringend notwendig sind, und denen, die darüber hinaus wünschenswert gewesen wären.
Zum anderen habe sich daraus die Forderung an den Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz (LBM) ergeben, noch effizienter zu werden. Ziel sei, dass ein möglichst hoher Anteil der Mittel, die dem LBM über den Landeshaushalt zur Verfügung gestellt werden, für die Straßenbaumaßnahmen eingesetzt werden, erläuterte Lewentz unter Bezugnahme auf die beim LBM für die nächsten Jahre vorgesehene Personalreduzierung. Bis 2016 sollen im Bereich des LBM mit seinen derzeit rund 4000 Mitarbeitern jährlich 35 bis 40 Stellen, somit insgesamt 210 bis 240 Stellen, im Rahmen der allgemeinen Fluktuation reduziert werden. Die derzeit 85 Standorte bleiben erhalten, betonte der Minister und verwies darauf, dass bereits in der vergangenen Wahlperiode im Rahmen der Kostensenkungsprojekte der Straßenbetriebsdienst neu strukturiert worden sei.
Lewentz dankte ausdrücklich der Geschäftsführung und den Vertretern des Gesamtpersonalrates für das entsprechende Einvernehmen, das in der Sitzung der Ministeriellen Steuerungsgruppe (MSG) in dieser Woche unter Leitung von Staatssekretär Jürgen Häfner hergestellt werden konnte. „Der LBM ist für die kommenden Jahre zukunftssicher aufgestellt“, unterstrich der Minister.