Es müsse sehr schnell ein Breitbandgipfel unter Einbeziehung aller Akteure aus Ländern, Kommunen und der Bundesebene geben. „Es darf nicht so bleiben, dass außerhalb der Ballungszentren ganze Regionen vom schnellen Internet abgeschnitten sind“, betonte die Staatssekretärin. Daher könne der Ausbau offensichtlich nicht ausschließlich den wirtschaftlichen Interessen von Telekommunikationsunternehmen unterliegen.
Raab forderte den Bund zudem auf, ein eigenes Förderprogramm zum Breitbandausbau mit ausreichenden Haushaltsmitteln vorzulegen. Stärkeres finanzielles Engagement der Europäischen Union sei außerdem wünschenswert. „Schnelles Internett muss in der Stadt und auf dem Land verfügbar sein. Das hat etwas mit gleichwertigen Lebensverhältnissen und folglich etwas mit wichtigen Zukunftsperspektiven von Menschen in ländlichen Regionen zu tun“, sagte Raab. Die IT-Beauftragte erneuerte in diesem Kontext ihre Forderung nach passgenauen Förderinstrumenten für den Ausbau des schnellen Internets. Die derzeitige Schwelle für die Breitband-Förderung sei mit 2 Mbit/s willkürlich festgesetzt und schon lange nicht mehr zeitgemäß. „Die Landesregierung befürwortet mit Nachdruck eine deutliche Erhöhung der förderfähigen Bandbreiten“, unterstrich Raab. Das sei grundsätzlich auch Linie des Bundes, nun müsse über die Optimierung und Erweiterung der bereits bestehenden Förderung gesprochen werden.
Bisher seien nur Kommunen und Projekte förderfähig, die über Internet von weniger als 2 Mbit/s Bandbreiten (Grundversorgung) verfügen. „Nach dieser Definition sind wir in Rheinland-Pfalz schon sehr weit“, sagte Raab. Anfang dieses Jahres verfügten 98,2 Prozent der Haushalte über Bandbreiten im Grundversorgungsniveau. Bei den Hochgeschwindigkeitsbandbreiten (50 Mbit/s) konnte laut TÜV eine Steigerung um knapp zwei Prozentpunkte auf jetzt 49,1 Prozent der Haushalte im Land erzielt werden.