Der Rahmenvertrag hat eine Laufzeit von vier Jahren und umfasst rund 30.000 Funkgeräte, die Instandhaltungsleistungen für acht Jahre sowie die erforderlichen Schulungsleistungen. Ebenfalls enthalten ist eine Client-Server-Lösung, die zur Programmierung der Funkgeräte benötigt wird. Der Vertragsunterzeichnung vorangegangen war ein insgesamt 14-monatiges Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahme-Wettbewerb, in das alle rheinland-pfälzischen BOS aktiv mit eingebunden wurden und ihre spezifischen Anforderungen definieren konnten. Über ein Vergabegremium unter Beteiligung der Kommunalen Spitzenverbände wurde eine ständige Information aller Beteiligten sichergestellt. Die Praxistauglichkeit der künftigen Funkgeräte wurde durch umfangreiche Anwendertests sichergestellt.
Den Zuschlag erhielt letztlich die Fa. Selectric mit Funkgeräten der Fa. Sepura, die insgesamt das wirtschaftlich günstigste Angebot abgegeben hatte. Durch den besonderen rheinland-pfälzischen Weg, die Ausschreibung gemeinsam für alle BOS durchzuführen, wurde ein hervorragendes wirtschaftliches Ergebnis erzielt. Aufgrund der Einkaufskooperation konnten mehrere Millionen Euro im Bereich des Landes und der Kommunen eingespart werden. Weitere Vorteile dieses Verfahrens sind neben der nahezu gleichzeitigen Einführung auch die für alle BOS einheitlichen Geräte, was gerade in gemeinsamen Einsatzlagen von großem Nutzen ist.
In den nächsten vier Jahren können nun die Funkgeräte und die weiteren Leistungen aus dem abgeschlossenen Vertrag von den rheinland-pfälzischen BOS zu den vereinbarten Festpreisen abgerufen werden. Hierzu wurden von der Projektgruppe Digitalfunk Rheinland-Pfalz mit den Kommunen und Hilfsorganisationen über 250 Geschäftsbesorgungsverträge abgeschlossen. Die Funkgeräte für den Brand- und Katastrophenschutz werden durch das Land zu 50 Prozent bezuschusst
Zum Hintergrund:
Die bundesweite Einführung des digitalen Sprech- und Datenfunks für die BOS (Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben – wie Polizeien, Feuerwehren, Zoll und Rettungsdienste) ist eines der derzeit größten technischen Modernisierungsvorhaben in Deutschland. Damit wird erstmals ein einheitliches Funknetz für Rettungs- und Sicherheitskräfte flächendeckend über das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland zur Verfügung stehen und die bestehenden, voneinander unabhängigen Analogfunknetze ablösen.
Das BOS-Digitalfunknetz ist das weltweit größte Funknetz, das auf dem TETRA-Standard basiert. Es ist ausgelegt für die gleichzeitige Kommunikation von 500.000 Nutzerinnen und Nutzern und wird die behördenübergreifende Kommunikation sowohl bei den täglichen als auch bei den Krisen- und Notfalleinsätzen sicherstellen. Damit ist das Digitalfunknetz der BOS eines der komplexesten und wichtigsten Modernisierungsvorhaben für die Innere Sicherheit in Deutschland.
Das Projekt wird koordiniert von der Projektgruppe Digitalfunk; neben dem LBB sind auch der LDI, die ADD, die Kommunen, die Standortbetreiber, örtliche Baufirmen und viele weitere Partner beteiligt. Das Land Rheinland-Pfalz hat in seinem Haushalt insgesamt ein Volumen von über 90 Millionen Euro für das Projekt bereitgestellt; im Doppelhaushalt 2009/2010 rund 45,6 Millionen Euro.
Neben der Infrastruktur müssen z.B. auch neue Funkgeräte beschafft werden, die zum Teil aus dem Landeshaushalt finanziert werden. Allein für die Polizei in Rheinland-Pfalz müssen etwa 4.000 Handfunkgeräte, mehr als 2.000 Fahrzeugfunkgeräte und ca. 1.000 stationäre Funkgeräte beschafft werden. Hinzu kommen die Funkgeräte für Feuerwehren und Rettungsdienste, deren Kosten teilweise von den Kommunen oder aber vollständig von den Trägergesellschaften übernommen werden müssen.
In Rheinland-Pfalz sollen ca. 270 Basisstationen aufgebaut werden, wobei zu ca. 80 Prozent auf bestehende Antennenstandorte kommerzieller Betreiber zurückgegriffen werden kann.
In Rheinland-Pfalz liegen zwei Netzabschnitte (18 und 19), die in der Planung in 18/1 Region Trier und 18/2 Region Koblenz sowie Rheinland-Pfalz-Süd aufgeteilt sind. Begonnen wird in der Großregion Trier, wo Anfang 2011 der Funkverkehr umgestellt wird. Für die flächendeckende Funkversorgung werden im Cluster 18/1 insgesamt 95 Standorte benötigt, die bereits fast alle fertiggestellt sind. Weitere 50 Basisstationen befinden sich derzeit im Aufbau.
Die Umstellung auf den Digitalfunk soll in Rheinland-Pfalz bis Ende 2012 abgeschlossen sein.
Besondere Eigenschaften und Vorzüge des Digitalfunks:
• Deutlich höhere Sprachqualität und stark verminderte Störanfälligkeit gegenüber dem Analogfunk; Fremdgeräusche werden ausgefiltert – so kann ein Polizist neben einer Karnevalskapelle funken und es werden nur dessen Worte übertragen.
• Annähernd flächendeckende Funkversorgung für Handsprechfunkgeräte;
• Dynamische Gruppenbildung im gemeinsamen BOS-Funknetz erlaubt den Funkverkehr aller an einem Einsatz beteiligten Einheiten.
• Höchstmögliche Abhörsicherheit durch Ende-zu-Ende-Verschlüsselung;