„Die Innenstädte und Ortskerne sind nicht nur wichtige Orte der Versorgung mit Waren und Dienstleistungen, sie sind auch das Gesicht unserer Städte und Gemeinden. Sie prägen den Charakter eines Ortes und sind die Zentren des gesellschaftlichen Miteinanders“, sagte Minister Lewentz.
Neustadt an der Weinstraße plant, die Mittel im Fördergebiet „Neustadt-Böbig“ hauptsächlich für weitere Vorbereitungs- und Ordnungsmaßnahmen wie beispielsweise das Quartiersmanagement und den Ausbau des Harthäuser Weges einzusetzen. Hierfür erhält die Stadt 225.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Sozialer Zusammenhalt“. Weitere 750.000 Euro erhält die Stadt aus dem Programm „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“. Diese möchte die Stadt für zahlreiche Ordnungsmaßnahmen im Fördergebiet „Weststadt/Innenstadt“ verwenden. So sind unter anderem die Umgestaltung der Fußgängerzone und die Freiflächengestaltung des Bahnhofsvorplatzes geplant.
Die Gemeinde Mutterstadt will die Mittel aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren“ in einer Höhe von 220.000 Euro insbesondere für weitere Vorbereitungsmaßnahmen sowie zur Unterstützung von privaten Modernisierungsvorhaben einsetzen. Mit diesen Maßnahmen möchte die Gemeinde den Ortskern weiter stärken und verfolgt hierbei eine ganzheitliche Entwicklungsstrategie.
Die Städtebauförderung umfasst verschiedene Förderprogramme für unterschiedliche städtebauliche Herausforderungen. Das Programm „Sozialer Zusammenhalt“ dient der Stabilisierung und Aufwertung von Stadt- und Ortsteilen, die beispielsweise aufgrund der wirtschaftlichen Situation der dort Lebenden benachteiligt sind. Das Programm „Lebendige Zentren“ fördert die Erneuerung und Entwicklung von Innenstädten und Ortskernen, historischen Altstädten und Stadtteilzentren. Ziel ist die Stärkung der Zentren als nutzungsgemischte Orte für Wohnen, Arbeiten, Kultur und soziale Begegnung. Das Programm „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“ unterstützt Städte und Gemeinden bei der Bewältigung des wirtschaftlichen und demographischen Wandels. Ziel des Programms ist es, diese Gebiete zu zukunftsfähigen und lebenswerten Quartieren zu entwickeln. Das Angebot wird durch ein Investitionsprogramm für Sportstätten abgerundet.
„Das Fördersystem der Städtebauförderung hat sich bestens bewährt, um Innenstädte und Ortskerne gezielt aufzuwerten und sie zu attraktiven und identitätsstiftenden Standorten zu entwickeln“, so der Minister.
Im Programmjahr 2021 können in der Städtebauförderung insgesamt wieder rund 90 Millionen Euro an Bundes- und Landesmitteln bereitgestellt werden. Im Zeitraum von 2010 bis 2020 profitierten rund 200 Städte, Gemeinden und andere kommunale Gebietskörperschaften in Rheinland-Pfalz mit etwa 780 Millionen Euro von der Städtebauförderung.