Pressemitteilungen

Innenstaatssekretärin Heike Raab hat den Leitenden Branddirektor Hanno Ritterbusch als Leiter der Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule (LFKS) Rheinland-Pfalz in Koblenz in den Ruhestand verabschiedet. „Wir verabschieden heute einen Menschen, der sich um den rheinland-pfälzischen Brand- und Katastrophenschutz verdient gemacht hat“, würdigte Raab am Freitag die Leistungen Ritterbuschs. Unter seiner Leitung seit 1995 sei das Lehrangebot…

Innenstaatssekretärin Heike Raab hat den Leiter der Außenstelle Ahrweiler des WEISSEN RINGS, Hubertus Raubal, als wichtige Säule des Opferschutzes und der Kriminalprävention gewürdigt. „Jeder kann Opfer von Kriminalität und Gewalt werden. Wem das passiert, der leidet oft ein Leben lang. Schutz und Hilfe für diese Menschen sind eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Dafür sind Hubertus Raubal und sein Team das beste Beispiel“, sagte Raab…

Innenstaatssekretärin Heike Raab hat den französischen Ehrenfriedhof in Koblenz-Lützel als wichtiges kulturelles und historisches Denkmal bezeichnet. „Der Franzosenfriedhof steht wegen der großen geschichtlichen Bedeutung zu Recht unter Denkmalschutz“, sagte Raab am Donnerstag bei einem Festakt auf dem gärtnerisch neu gestalteten Friedhof in Koblenz. In der Folge des Deutsch-Französischen Krieges von 1870/71 fanden auf dem Areal 456…

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat dem Landkreis Birkenfeld für den Ausbau der Kreisstraßen 12 und 14 in der Ortsdurchfahrt Sonnenberg einen Zuschuss in Höhe von rund 249.000 Euro bewilligt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den Anforderungen entspricht“, sagte der Minister.

Umweltministerin Ulrike Höfken und Innenminister Roger Lewentz setzen sich weiter für einen konsequenten Ausbau der Breitbandinfrastruktur in Rheinland-Pfalz ein. „Die Landesregierung hat den Auf- und Ausbau des Breitbands zur Förderung der ländlichen Räume schon früh auf die Agenda gehoben“, teilten Höfken und Lewentz am Montag mit. Mit etlichen Fördermitteln sei ein entscheidender Beitrag für eine flächendeckende Grundversorgung in…

Infrastrukturstaatssekretär Jürgen Häfner hat die Logistikbranche als Rückgrat der Wirtschaft in Rheinland-Pfalz bezeichnet. „Besonders der Güterverkehr auf der Straße ist mit 70 Prozent Marktanteil der wichtigste Verkehrsträger in Deutschland“, sagte Häfner am Freitag auf der Mitgliederversammlung des Bundesverbandes Güterkraftverkehr, Logistik und Entsorgung in Mainz. Sämtliche Prognosen gingen sogar von einem Wachstum der Branche…

Innenstaatssekretär Jürgen Häfner hat den 24-Stunden-Blitz-Marathon in Rheinland-Pfalz als großen Erfolg bezeichnet. „Mit einer Beanstandungsquote von 2,5 Prozent lagen wir bei den Kontrollen deutlich unter den sonst üblichen 6 sechs Prozent. Das zeigt: Niemand muss und darf im Straßenverkehr rasen. Das gilt natürlich an 365 Tagen im Jahr“, sagte Häfner. Mit dem bundesweiten Aktionstag und der starken Bürgerbeteiligung sei es gelungen,…

Innenstaatssekretär Jürgen Häfner hat eine positive Zwischenbilanz des 24-Stunden-Blitz-Marathons in Rheinland-Pfalz gezogen. „Wir wollten die Autofahrerinnen und Autofahrer für das Thema angepasste Geschwindigkeit sensibilisieren. Das ist uns augenscheinlich gelungen“, sagte Häfner am Donnerstag in Mainz, wo er am Vormittag eine Kontrollstelle der Polizei besuchte. „Die Menschen sind den ganzen Tag über überwiegend vernünftig gefahren,…

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat der Stadt Germersheim für den Bau eines Kreisverkehrsplatzes an der Einmündung Bahnhofstraße und Rheinbrückenstraße einen Zuschuss in Höhe von rund 262.000 Euro zugesagt. „Der Kreisverkehrsplatz ist erforderlich, weil die vorhandene Einmündung aufgrund der hohen Verkehrsbelastung nicht mehr leistungsfähig ist“, sagte Lewentz.

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat dem Landkreis Bad Dürkheim für den Umbau des Knotenpunktes Bundesstraße 271 und Kreisstraße 7 südlich von Bad Dürkheim einen Zuschuss in Höhe von rund 690.000 Euro zugesagt. „Durch die Baumaßnahme können die Verkehrsströme künftig deutlich übersichtlicher und sicherer abgewickelt werden“, sagte der Minister in Mainz.