Pressemitteilungen

397 Studierende der Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz sind in Worms feierlich vereidigt worden. Die Polizeikommissaranwärterinnen und Polizeikommissaranwärter des 34. und 35. Bachelorstudiengangs bekannten sich mit ihrem Eid zum Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und zur Verfassung des Landes Rheinland-Pfalz. An der Vereidigung nahmen Innenminister Achim Schwickert und Staatssekretär Dirk Herber teil.

Die Polizei Rheinland-Pfalz beteiligt sich vom 16. bis 22. September 2026 an den europaweiten „Safety Days“ des Verkehrspolizeinetzwerks ROADPOL. Im Mittelpunkt stehen in diesem Jahr insbesondere die Sicherheit von Fußgängerinnen und Fußgängern, aber auch die Verkehrssicherheit rund um E-Scooter.

Heute startet der dreistreifige Ausbau der B 10 bei Hauenstein. Christian Hirte, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, hat gemeinsam mit dem rheinland-pfälzischen Verkehrsstaatssekretär Markus Wolf den symbolischen Spatenstich für den dreistreifigen Ausbau der B 10 im Bereich der Felswand bei Hauenstein gesetzt.

Innenminister Achim Schwickert hat erstmals in seiner Funktion als Innenminister die Fregatte „Rheinland-Pfalz“ besucht und an dem feierlichen Kommandowechsel in Wilhelmshaven teilgenommen. Im Rahmen der Zeremonie übernahm Fregattenkapitän Ute Niklas das Kommando von Fregattenkapitän Benedikt Eichhorn. Damit steht erstmals in der Geschichte der Deutschen Marine eine Frau an der Spitze einer Fregatte.

Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt den Landkreis Altenkirchen beim Ausbau seiner kommunalen Straßen. Für die Instandsetzung der K 92 zwischen Kirchen/Sieg-Äpfelbach und dem Tüschebachsweiher erhält der Landkreis eine Zuwendung in Höhe von rund 400.000 Euro. Das hat Verkehrsminister Achim Schwickert mitgeteilt. Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) wird den Bewilligungsbescheid in den kommenden Tagen versenden.

Verkehrsminister Achim Schwickert hat mitgeteilt, dass das Land Rheinland-Pfalz die Gemeinde Osterspai im Rhein-Lahn-Kreis bei der Instandsetzung der Elligbrücke mit einer Zuwendung in Höhe von rund 350.000 Euro unterstützt. Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) wird den förmlichen Zuwendungsbescheid in den nächsten Tagen versenden.

Verkehrsminister Achim Schwickert hat mitgeteilt, dass der Landkreis Kaiserslautern eine Zuwendung in Höhe von rund 2,4 Millionen Euro für den Ausbau der Kreisstraßen K 67 und K 68 und die Ortsgemeinde Gerhardsbrunn weitere rund 180.000 Euro erhält. Gefördert werden unter anderem der Ausbau der Ortsdurchfahrt Gerhardsbrunn sowie der damit verbundene Ausbau der Gehwege und einer Bushaltestelle in Gerhardsbrunn. Der Landesbetrieb…

Verkehrsminister Achim Schwickert hat mitgeteilt, dass am 16. September 2026 die Fahrbahnsanierung der Landesstraßen L 535 und L 630 zwischen der Speyerer Straße in Otterstadt und der Kollerfähre beginnt. Die gemeinsame Baumaßnahme des Landes Rheinland-Pfalz und des Landes Baden-Württemberg umfasst die Erneuerung von insgesamt rund 5,1 Kilometern Fahrbahn und soll rund viereinhalb Monate dauern.

Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt den Landkreis Mainz-Bingen beim Ausbau seiner kommunalen Straßen. Für die Felssicherung auf dem Streckenabschnitt der K 21 zwischen Bacharach und Henschhausen erhält der Landkreis eine Zuwendung in Höhe von 400.000 Euro. Das hat Verkehrsminister Achim Schwickert mitgeteilt. Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) wird den Bewilligungsbescheid in den kommenden Tagen versenden.

Verkehrsminister Achim Schwickert hat mitgeteilt, dass das Land Rheinland-Pfalz den nachhaltigen Ausbau und die Modernisierung der kommunalen Straßen der Stadt Grünstadt unterstützt. Für den Ausbau der Otto-Fliesen-Straße und der Richard-Wagner-Straße zwischen der L 453 und der L 516 erhält die Stadt Grünstadt eine Zuwendung in Höhe von rund 490.000 Euro vom Land. Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) wird den Bewilligungsbescheid in den…