Pressemitteilungen

Die für 2028 vorgesehene Korridorsanierung der Linken Rheinstrecke zwischen Köln und Koblenz wird umgesetzt. Das haben das Bundesverkehrsministerium und die Deutsche Bahn bekanntgegeben. Für den Abschnitt zwischen Koblenz und Mainz sollen die notwendigen Sanierungsmaßnahmen in einem individuell abgestimmten Maßnahmenpaket umgesetzt werden. Welche Maßnahmen konkret vorgesehen sind, wird noch im Einzelnen abgestimmt. Rheinland-Pfalz ist…

Rheinland-Pfalz führt gemeinsam mit neun weiteren Bundesländern einen neuen bundeseinheitlichen Polizeidienstausweis ein. Der neue Ausweis bietet deutlich verbesserte Sicherheitsmerkmale, ist weiterhin barrierefrei gestaltet und erleichtert Bürgerinnen und Bürgern die Prüfung seiner Echtheit. Damit soll das Vertrauen in die Polizei gestärkt und die Sicherheit im Kontakt zwischen Polizei und Bevölkerung erhöht werden.

Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt den Landkreis Birkenfeld beim Ausbau seiner kommunalen Straßen. Für die Instandsetzung der K 61 zwischen Rückweiler und der L 347 erhält der Landkreis eine Zuwendung in Höhe von rund 660.000 Euro. Das hat Verkehrsminister Achim Schwickert mitgeteilt. Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) wird den Bewilligungsbescheid in den kommenden Tagen versenden.

Rudi Heimann übernimmt zum 1. Oktober 2026 die Leitung des Verfassungsschutzes Rheinland-Pfalz. Ministerpräsident Gordon Schnieder und Innenminister Achim Schwickert haben Heimann in der Staatskanzlei in sein neues Amt eingeführt. Der bisherige Vizepräsident des Hessischen Landeskriminalamtes folgt auf Elmar May, der den rheinland-pfälzischen Verfassungsschutz seit Januar 2017 geleitet hat.

Der Landespräventionsrat Rheinland-Pfalz hat bei der Fachtagung „Stark im Einsatz: Im Dienst für die Gesellschaft“ den Schutz von Beschäftigten im Gesundheitswesen sowie von Einsatz- und Hilfskräften vor Gewalt und Bedrohungen in den Mittelpunkt gestellt. Vertreterinnen und Vertreter aus Gesundheitswesen, Rettungsdienst, Feuerwehr, Polizei und kommunalen Ordnungsbehörden kamen zusammen, um Erfahrungen und Fachwissen zum Umgang mit…

Mit dem erfolgreichen Abschluss ihres Bachelorstudiums an der Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz haben 227 Absolventinnen und Absolventen einen wichtigen Schritt in ihrem beruflichen Werdegang vollzogen. Im Rahmen der Graduierungsfeier in Morbach erhielten sie ihre Graduierungs- und Ernennungsurkunden und wurden zu Polizeikommissarinnen und Polizeikommissaren ernannt. Innenminister Achim Schwickert hielt die Festrede und überreichte…

Alle 375 Funkstreifenwagen der Polizei Rheinland-Pfalz im allgemeinen Streifendienst und auf der Autobahn werden mit sogenannten Seelentröster-Teddys ausgestattet. Sie sollen Kindern bei Verkehrsunfällen, Gewalterfahrungen oder anderen Notlagen Trost und Halt geben und die Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten bei der Betreuung vor Ort unterstützen.

Rheinland-Pfalz verlängert die Ausnahme vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für bestimmte Lkw-Transporte aufgrund des Niedrigwassers im Rhein bis zum 31. Oktober 2026. Damit können Güter, die wegen niedriger Pegelstände nicht oder nur eingeschränkt über die Wasserstraße transportiert werden können, weiterhin leichter auf der Straße befördert werden. Die bisherige Regelung war bis zum 30. September 2026 befristet.

Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt den Landkreis Trier-Saarburg mit insgesamt rund 1,76 Millionen Euro für drei Straßenbaumaßnahmen. Gefördert werden der Ausbau der K 44 zwischen Kimmlerhof und Hentern, die Instandsetzung der K 47 zwischen Hentern und Baldringen sowie der Ausbau der K 107 zwischen Onsdorf und Kümmern. Dies teilte Verkehrsminister Achim Schwickert mit. Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) wird die förmlichen…

Nach 27 Jahren im Amt ist Dr. Stephan Danzer als stellvertretender Landeswahlleiter Rheinland-Pfalz verabschiedet worden. Danzer war im Juli 1999 in das Amt berufen worden und hat in dieser Zeit die Durchführung von sechs Landtagswahlen, sieben Bundestagswahlen und fünf Europawahlen begleitet. Bei fünf allgemeinen Kommunalwahlen stand er den Kommunen zudem als erfahrener Ansprechpartner zur Seite.