Finanzierung und finanzielle Förderung
Finanzierung des Feuerwehrwesens
Anziehungskraft, Vitalität und Prosperität von Gemeinden und Städten als Wohn-, Gewerbe- und Industriestandorte sind eng mit der Qualität der örtlich beziehungsweise regional wahrnehmbaren Inneren Sicherheit verknüpft. Innere Sicherheit ist ein Grundbedürfnis für Lebens-, Wohn- und Arbeitsqualität und hat damit mittelbar Ausstrahlung auf die wirtschaftliche Stärke der Gemeinden und Städte. Die Förderung des Feuerwehrwesens nimmt insoweit eine Sonderstellung ein, weil das spezifische Investitionsgeschehen ausschließlich auf die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit, einem wichtigen Teil der Inneren Sicherheit in unserem Land, ausgerichtet ist.
Die Gesamtkosten für die kommunalen Feuerwehren belaufen sich in Rheinland-Pfalz auf etwa 100 Millionen Euro im Jahr. Sie verteilen sich auf circa 65 Millionen Euro für Investitionen und Unterhaltung und auf circa 35 Millionen Euro für Personalkosten der Berufsfeuerwehren und der Freiwilligen Feuerwehren mit hauptamtlichen beziehungsweise hauptberuflichen Kräften. Die Kosten für das Feuerwehrwesen, bezogen auf einen einzelnen Bürger, betragen im Durchschnitt somit etwa 25 Euro im Jahr oder rund zwei Euro im Monat.
Finanzielle Förderung des Feuerwehrwesens
In den Jahren 2011 bis 2022 hat das Land die Gemeindefeuerwehren insbesondere für den Bau von Feuerwehrhäusern und Feuerwachen, die Beschaffung von Feuerwehreinsatzfahrzeugen und die Umstellung von der analogen auf die digitale Alarmierung mit 178,1 Millionen Euro gefördert. Dieser Betrag setzt sich aus Mitteln der Feuerschutzsteuer, Allgemeinen Haushaltsmitteln und aus Mitteln des Kommunalen Finanzausgleiches zusammen. In diesem Zeitraum wurden die kommunalen Investitionen mit durchschnittlich 14,8 Millionen Euro gefördert.
Im Jahr 2022 wurden die Aufgabenträger mit einem Gesamtfördervolumen von rund 16,9 Millionen Euro unterstützt. Darin enthalten sind zusätzliche zwei Millionen Euro, um im Rahmen der Neuausrichtung des Katastrophenschutzes die Beschaffung von 35 geländegängigen Einsatzfahrzeugen mit zu finanzieren. Die Kommunen und Landkreise von Rheinland-Pfalz erhielten außerdem 860.000 Euro für ihre Sanitäts-, Betreuungs- und Verpflegungsdienste und die digitale Alarmierung wurde mit rund 2,9 Millionen Euro gefördert.