Vereidigung vor dem rheinland-pfälzischen Landtag

Streitkräfte und Bundeswehr

Die rheinland-pfälzische Stadt Andernach ist eng mit der Gründung der Bundeswehr verbunden. Die ersten Soldaten des Heeres traten am 12. November 1955 ihren Dienst in der Stadt am Rhein an. Seit dieser Zeit ist Rheinland-Pfalz ein Land mit vielen unterschiedlichen Einheiten und Dienststellen. Diese große Präsenz der Bundeswehr im Land hat dafür gesorgt, dass es bis heute ein überaus positives Verhältnis zur Bundeswehr und ihrem Auftrag gibt.

Seit Jahrzehnten ist unser Bundesland auch ein wichtiger Standort der verbündeten NATO-Streitkräfte, allen voran von U.S. Army und U.S. Air Force. Das Wort vom „Flugzeugträger der NATO” als Synonym für die militärische Bedeutung von Rheinland-Pfalz ist beinahe sprichwörtlich.

Mit Beginn der 1990er Jahre lag vor Rheinland-Pfalz eine riesige Chance und Herausforderung zugleich. Kurz nach Schließung der ersten Standorte machte eine erfolgreiche  Konversionspolitik im Lande die zivile Anschlussnutzung vieler Einrichtungen erforderlich und möglich. Es gelang so, die Arbeitsplatzverluste aufzufangen und zu minimieren. Konversion ist bis heute ein Dauerthema, da es nach wie vor Liegenschaften gibt, deren Potenzial noch nicht ausgeschöpft ist. Die in der militärischen Konversion gemachten Erfahrungen dienen vielfach auch als Blaupause für die zivile Konversion von geschlossenen Fabrikgeländen und für Regionen mit einem großen Strukturwandel.

Welt- und Sicherheitspolitik sind ein lebendiger und sich stets anpassender Prozess. Neue terroristische Bedrohungen auf der einen Seite und die Erweiterung von Europäischer Union und NATO nach Ost-Europa stellen die neuen Rahmenbedingungen für Stationierungsfragen dar. Noch nicht übergebene Liegenschaften bleiben angesichts dieser Entwicklungen im Eigentum des Bundes oder werden reaktiviert. Die Landesregierung ist in all diesen Prozessen aktiver Partner der Standortkommunen und der Streitkräfte.