Wirtschaftsschutz und Spionageabwehr

Als Spionage bezeichnet man das Auskundschaften von Politik, Militär und Wirtschaft mit Mitteln der geheimen Nachrichtenbeschaffung. Die Abwehr dieser Bemühungen von fremden Nachrichtendiensten gehört zu den Kernaufgaben des Verfassungsschutzes. Die Abwehrarbeit des rheinland-pfälzischen Verfassungsschutzes hat zwei tragende Säulen: die klassische Spionageabwehr und den Wirtschaftsschutz.

Die Erkenntnisse aus der Spionageabwehr fließen in Form von Lagebildern in die Öffentlichkeitsarbeit des Wirtschaftsschutzes ein. Die Abwehr von Wirtschaftsspionage wird daher insbesondere durch eine zielorientierte Präventionsarbeit für betroffene Unternehmen und Einrichtungen in Wirtschaft und Wissenschaft erreicht. Prävention und die damit einhergehende Sensibilität der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Unternehmen und Einrichtungen verhindert verhindern, dass Know-how abfließt.

Im Rahmen der klassischen Abwehrarbeit betreibt die Spionageabwehr des rheinland-pfälzischen Verfassungsschutzes im Verbund mit den Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder eine gemeinsame Informationssammlung und -auswertung. Dabei erfasst und bearbeitet die Spionageabwehr Informationen über hauptamtliche und sonstige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter fremder Nachrichtendienste, deren Strukturen, Aufklärungsziele und Arbeitsmethoden.

Eine spezielle Bedeutung hat die Proliferation. So beobachtet der rheinland-pfälzische Verfassungsschutz die Aktivitäten fremder Nachrichtendienste, die versuchen in den Besitz von Massenvernichtungswaffen und der dazu erforderlichen Trägersysteme zu gelangen. Die Beschaffung dieser Produkte und des Know-hows erfolgt meist getarnt als wirtschaftliches Handeln über Scheinunternehmen.