Der Verfassungsschutz in Rheinland-Pfalz

Der Verfassungsschutz in Deutschland ist Aufgabe des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) und von 16 Landesbehörden. Sie beschaffen Informationen über verfassungsfeindliche sowie sicherheitsgefährdende Bestrebungen und werten sie aus.

In Rheinland-Pfalz, wo es seit 1951 einen Verfassungsschutz gibt, nimmt eine Abteilung des Ministeriums des Innern und für Sport (MdI) diese Aufgaben wahr.

In der zuständigen Abteilung 6, die sich in neun Referate gliedert, arbeiten rund 200 Personen. Die Zahl der Mitarbeiter ist in den zurückliegenden Jahren kontinuierlich gewachsen, was die zunehmenden und immer komplexeren extremistischen und sicherheitsgefährdenden Bedrohungen widerspiegelt.

Geregelt sind die Aufgaben und Befugnisse des rheinland-pfälzischen Verfassungsschutzes im Landesverfassungsschutzgesetz (LVerfSchG).

Informationen über die wichtigsten Aufgabenfelder und Tätigkeiten des Verfassungsschutzes bietet der Verfassungsschutzbericht, der einmal im Jahr erscheint. Außerdem gibt das Innenministerium Informationsbroschüren zu verschiedenen Themengebieten des Verfassungsschutzes heraus.