Pressemitteilungen

Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung die neue Sonderfahrberechtigung für ehrenamtliche Feuerwehrangehörige sowie ehrenamtliche Helferinnen und Helfer des Rettungsdienstes und der anderen Hilfsorganisationen gebilligt. Diese enthält Regelungen über Ausbildung, Prüfung, die Ausgestaltung der Ausbildungs- und Prüfungsbescheinigung sowie das Erlöschen und Ruhen der Fahrberechtigung. Die Rechtsverordnung tritt in Kürze in Kraft.…

Weiterer Rückgang der Straftaten und zweithöchste Aufklärungsquote

Innenminister Karl Peter Bruch stellte heute in Mainz die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) für das vergangene Jahr vor. „2010 hat die Polizei rund 279.800 Straftaten registriert, das sind 3.300 weniger als im Jahr zuvor. Das entspricht einem Rückgang um 1,2 Prozent und ist der niedrigste Stand seit 2002. Rund 175.000 Fälle hat die Polizei aufgeklärt. Mit einer…

Innenminister Karl Peter Bruch hat in Mainz den Verkehrssicherheitspreis 2010 des Forums Verkehrssicherheit Rheinland-Pfalz verliehen. „Täglich ereignen sich über 6.500 Verkehrsunfälle, bei denen mehr als 1.000 Menschen verletzt werden. Das ist noch immer eine unglaublich hohe Zahl und wir arbeiten täglich daran, Verkehrsunfälle zu verhindern und Unfallfolgen zu verringern“, sagte Bruch. Die Sicherheit von Straßen und Kraftfahrzeugen…

Auf Grund eines Gespräches zwischen dem rheinland-pfälzischen Innen- und Sportminister Karl Peter Bruch und dem Sportplatzbeauftragten des SC Bobenheim-Roxheim, Bernd Jung, fand am vergangenen Donnerstag ein Beratungsgespräch im Innenministerium statt. An diesem Gespräch nahmen neben dem zuständigen Fachreferenten des Innenministeriums der Sportplatzbeauftragte Bernd Jung und der Bürgermeister der Gemeinde Bobenheim-Roxheim, Manfred…

In diesen Tagen werden viele Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz erfreuliche Post von Innenminister Karl Peter Bruch erhalten, der über die diesjährigen Zuwendungen aus dem Investitionsstock des Landes entschieden hatte. „Mit 21,3 Millionen Euro können wir insgesamt 242 Vorhaben im Land unterstützen“, stellte Bruch fest. Die zuwendungsfähigen Kosten für die geförderten Projekte beliefen sich auf 63,2 Millionen Euro.

Innenminister Karl Peter Bruch gratuliert Kurt Pfeifer, Ortsbürgermeister von Ergeshausen im Rhein-Lahn-Kreis, mit einem Glückwunschschreiben zu seinem 80. Geburtstag. „Kurt Pfeifer ist der zweitälteste amtierende Ortsbürgermeister in Rheinland-Pfalz, was bei einer Zahl von 2.257 ehrenamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern wahrlich etwas Besonderes darstellt“, hob Bruch hervor. „Er kümmert sich nach wie vor rege um die Belange…

Zum Abschluss der erfolgreichen Aktion „Schlaumäuse – Kinder entdecken Sprache“ 2010 / 2011 überreichte Innenstaatssekretär Roger Lewentz der Kindertagesstätte St. Katharina in Fachbach einen Laptop mit Tasche und die dazugehörige Schlaumäuse-Software. „Wir freuen uns, dass wir durch diese schon lange erfolgreiche Kooperation zwischen der Multimediainitiative der Landesregierung rlpinform, dem Ministerium für Bildung, Wissenschaft,…

Wie Innenminister Karl Peter Bruch heute mitteilte, konnten den Kommunen im Jahr 2010 unmittelbar rund 11,5 Millionen Euro für Investitionen im Feuerwehrbereich zur Verfügung gestellt werden. Darüber hinaus wurde eine weitere Rate zur Finanzierung der Einführung des Digitalfunkes in den Kommunen in Höhe von 1,6 Millionen Euro der entsprechenden Landesrücklage zugeführt. Insgesamt betrug somit das Fördervolumen 2010 für Feuerwehrzwecke…

„Viele Menschen sind wegen der schrecklichen Ereignisse in Japan zutiefst besorgt. Auch wenn in Rheinland-Pfalz selbst kein Kernkraftwerk mehr steht, so blicken alle in diesen Tagen auf die Meiler in unmittelbarer Nachbarschaft“, sagte Innenminister Karl Peter Bruch. Für den Fall eines atomaren Störfalls existieren Notfallpläne, die nach bundesweiten Vorgaben erarbeitet wurden. Selbst wenn diese im Zuge der Reaktorkatastrophe in Japan…

Im Rahmen einer Feierstunde überreichte Innenminister Karl Peter Bruch heute in Mainz das vom Bundespräsidenten verliehene Verdienstkreuz am Bande an Gerhard Schmitt aus Stein-Neukirch. „Mit dieser Auszeichnung werden Bürgerinnen und Bürger unseres Landes bedacht, die sich über Jahre hinweg selbstlos in den Dienst der Gemeinschaft gestellt und damit einen wichtigen Beitrag für unser Gemeinwesen geleistet haben. Es steht außer Frage:…