Pressemitteilungen

Im Rahmen einer Feierstunde überreichte Innenstaatssekretär Roger Lewentz heute die vom Ministerpräsidenten verliehene Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz an Erich Müller aus Zweibrücken und Dr. Rainer lauf aus Bad Soberheim. „Mit dieser Auszeichnung werden Bürgerinnen und Bürger unseres Landes bedacht, die sich über Jahre hinweg selbstlos in den Dienst der Gemeinschaft gestellt und damit einen wichtigen Beitrag für unser…

Innenminister Karl Peter Bruch hat der Stadt Zell im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung 250.000 Euro aus dem Bund-Länder-Sanierungsprogramm bewilligt. Die Stadt könne mit den Fördergeldern des Landes und des Bundes städtebauliche Maßnahmen im Sanierungsgebiet „Stadtkern“ mitfinanzieren. Im Mittelpunkt der Stadtsanierung des Programmjahres stünden neben vorbereitenden Maßnahmen und Baumaßnahmen hauptsächlich Ordnungsmaßnahmen, so…

Extremismus und Terrorismus sind eine große Herausforderung für Staat und Gesellschaft. „Rheinland-Pfalz stellt sich dieser Herausforderung mit allen Mitteln und ist gewappnet. Extremisten haben keine Chance, in unserer Mitte auf Dauer Fuß zu fassen“, so Innenminister Karl Peter Bruch heute bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2010 in Mainz. Ungeachtet dessen bleiben angesichts einer Reihe von extremistischen und…

Innenminister Karl Peter Bruch überreichte heute in feierlichem Rahmen 274 Absolventinnen und Absolventen des 32. Studienjahrgangs im Fachbereich Polizei der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung an der Polizeischule Hahn die Diplome und gleichzeitig die Ernennungsurkunden zu Polizeikommissarinnen und -kommissaren. „Sie haben sich für einen interessanten und abwechslungsreichen Beruf entschieden, der Ihnen großes Engagement…

Innenminister Karl Peter Bruch hat der Stadt Rennerod im Rahmen der Städtebauli-chen Erneuerung 500.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm Ländliche Zentren bewilligt. Die Stadt könne mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes städtebauliche Maßnahmen im Sanierungsgebiet „Stadtkern“ mitfinanzieren. Im Mittelpunkt der Stadterneuerung im Programmjahr stünden Ordnungsmaßnahmen im Bereich des Hubertusplatzes sowie Baumaßnahmen, so…

„Der Zensus 2011 ist dringend notwendig für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft“, sagte Innenminister Karl Peter Bruch auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Präsidenten des Statistischen Landesamtes, Jörg Berres, vor Beginn der neuen Volkszählung in der kommenden Woche. Kommunen, Land, Bund und EU benötigten dringend genaue und verlässliche Daten zur Bevölkerung und zum Wohnungsbestand. Aktuelle amtliche Einwohnerzahlen und…

Rheinland-Pfalz und das Saarland haben eine engere Kooperation der Polizei auf dem Gebiet der technischen Einsatz- und Ermittlungsunterstützung beschlossen. Innenminister Karl Peter Bruch und sein saarländischer Amtskollege Stephan Toscani unterzeichneten am 11. April 2011 in Mainz eine entsprechende Rahmenvereinbarung.

Der Oberbürgermeister der Stadt Koblenz, Dr. Joachim Hofmann-Göttig, hat heute gemeinsam mit dem Leiter der Zentralstelle für IT und Multimedia, Ministerialdirektor Jürgen Häfner, sowie dem Vertreter des Bundesministeriums des Innern, Ministerialdirigent Dr. Georg Thiel, das D115-Servicecenter der Stadt Koblenz eröffnet. Damit tritt Koblenz nach Trier als zweites rheinland-pfälzisches Servicecenter dem bundesweiten D115-Verbund bei.

Die Bundesregierung bietet aus humanitären Gründen die Übernahme von 100 nordafrikanischen Flüchtlingen an, die sich derzeit auf der Mittelmeerinsel Malta aufhalten. Hierzu hat Bundesinnenminister Friedrich heute Kontakt mit den Innenministern der Länder aufgenommen.

Im Rahmen einer Feierstunde überreichte Innenstaatssekretär Roger Lewentz heute die von Ministerpräsident Kurt Beck verliehene Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an Ingrid Graul und Anneliese Vetter aus Koblenz. „Mit dieser Auszeichnung werden Bürgerinnen und Bürger unseres Landes bedacht, die sich über Jahre hinweg selbstlos in den Dienst der Gemeinschaft gestellt und damit einen wichtigen Beitrag für unser Gemeinwesen geleistet…