Pressemitteilungen

In einem ersten Funkgespräch mit seinem Berliner Amtskollegen, Innensenator Ehrhart Körting, läutete Innenminister Karl Peter Bruch heute in Trier die Testphase des BOS-Digitalfunknetzes in Rheinland-Pfalz ein. Das neue digitale Funknetz für die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) ist in Rheinland-Pfalz so weit aufgebaut, dass nun in der Region Trier die Testphase beginnen kann. Dabei werden zunächst vor allem die…

„Wir sind in Gedanken bei den Menschen in Japan und unseren Helferinnen und Helfern aus unserem Land. Ihnen wünschen wir alles erdenklich Gute und viel Kraft für die kommende Zeit verbunden mit der Hoffnung, dass alle gesund wieder heimkehren“, sagte Innenminister Karl Peter Bruch. Am Samstag waren eine Helferin und drei Helfer aus Rheinland-Pfalz der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) vom Flughafen Hahn aus mit einem 40-köpfigen…

Innenminister Karl Peter Bruch hat angesichts der verheerenden Erdbebenkatastrophe in Japan umgehend Vorbereitungen für eine mögliche Hilfe in die Wege geleitet. „Wir stehen in engem Kontakt mit dem Krisenstab der Bundesregierung“, sagte Bruch. Im Innenministerium sei ein Lagezentrum eingerichtet worden, das im Austausch mit Einsatzkräften im Land stehe, die bereits Erfahrungen mit Erdbeben und Tsunamikatastrophen hätten. „Die…

Innenminister Karl Peter Bruch führte heute in Mainz ein Gespräch mit dem Neustadter Oberbürgermeister Hans Georg Löffler über zwei für Neustadt wichtige Projekte, einerseits die Turn- und Mehrzweckhalle in Haardt, andererseits die Verlagerung der Sportfläche in Lachen-Speyerdorf im Zuge der Konversionsvereinbarung.

Innenminister Karl Peter Bruch hat im Rahmen des Dorferneuerungsprogramms 2011 20 Ortsgemeinden in Rheinland-Pfalz als Schwerpunktgemeinden anerkannt.

Im Rahmen der Dorferneuerung werden Ortsgemeinden mit größeren strukturellen Mängeln durch die Anerkennung als Investitions- und Maßnahmenschwerpunkt für die Dauer von sechs Jahren in die Lage versetzt, die bestehenden Defizite abzubauen. Für die Schwerpunktgemeinden wird ein Teil des…

„In Rheinland-Pfalz ist der Immobilienmarkt von der jüngsten Finanz- und Wirtschaftskrise weitgehend verschont geblieben. Die Prognose der führenden deutschen Wirtschaftsinstitute aus dem Jahr 2009, dass infolge der globalen Krise auf dem deutschen Immobilienmarkt nicht mit Preiseinbrüchen zu rechnen sei, hat sich damit im Wesentlichen bestätigt. In Rheinland-Pfalz sind die Preise für bebaute Grundstücke im Jahr 2009 durchschnittlich…

„Die Fastnachtszeit stellt die Polizei immer wieder vor besondere Herausforderungen. Gemessen an der Zahl der Feiernden in diesem Jahr bei strahlendem Sonnenschein und aller Orten Rekordzahlen bei den Besuchern, ist der Höhepunkt der ‚Närrischen Tage‘ in Rheinland-Pfalz allerdings ohne größere Zwischenfälle verlaufen“, sagte Innenminister Karl Peter Bruch in einer ersten Bilanz.

Wie Innenminister Bruch in Mainz anlässlich der Unterzeichnung der Verwaltungsvereinbarung der Länder mit dem Bund für das Jahr 2011 mitteilte, will das Land im Rahmen der Städtebauförderung 2011 seine Städte und Gemeinden mit Landes- und Bundesmitteln in Höhe von voraussichtlich 68 Millionen Euro unterstützen. „Die Städtebauliche Erneuerung ist für das Land das zentrale Förderinstrument, um die Entwicklung von Innenstädten,…

Ein neues Internetportal www.einewelt.rlp.de zur Entwicklungspolitik in Rheinland-Pfalz geht heute online. Die gemeinsam vom Ministerium des Innern und für Sport, dem Arbeitskreis UN Millenniumziele und dem Entwicklungspolitischen Landesnetzwerk ELAN erstellte Seite soll die breite Vielfalt der entwicklungspolitischen Akteure und Themen in Rheinland-Pfalz widerspiegeln. „Mit diesem Portal wollen wir die Entwicklungspolitik und die…

Die Landesregierung setzt weiter auf Aufklärung, Information und gezielte Präventionsmaßnahmen, um Alkoholmissbrauch entgegenzutreten. Flankierend zu diesen Maßnahmen haben nunmehr das für den Jugendschutz zuständige Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur und das für die öffentliche Sicherheit zuständige Ministerium des Innern und für Sport Handlungsanleitungen für die Kommunen zum Einsatz von Testkäufern im Rahmen des…