| Städtebauliche Erneuerung / Sanierungsprogramm

Innenminister Bruch bewilligt 160.000 Euro für die Stadtsanierung in Meisenheim

Innenminister Karl Peter Bruch hat der Stadt Meisenheim im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung weitere 160.000 Euro aus dem Sanierungsprogramm bewilligt. Die Stadt könne mit diesen Fördergeldern im Sanierungsgebiet städtebauliche Maßnahmen zur Aufwertung des Stadtbildes und zur Verbesserung der Wohn- und Aufenthaltsqualität durchführen, so Bruch. Dies seien vor allem Bau-, Ordnungs- und Erschließungsmaßnahmen sowie private Modernisierungsmaßnahmen zur nachhaltigen Innenstadtentwicklung.

Das Sanierungsprogramm sei im Stadterneuerungskonzept des Landes das klassische Förderinstrument für gebietsbezogene Entwicklungen von Stadt- oder Ortskernen und ein wertvolles Förderinstrument zur Sicherung und Stärkung der örtlichen Zentren. Wichtigste Ziele seien die Steigerung der Attraktivität und die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Innenstädte, um die Funktionsvielfalt als Wohn-, Handels-, Dienstleistungs-, Einkaufs-, Kultur- und Freizeitstandort zu erhalten, so der Minister.

Im Programmjahr 2008 stehen landesweit für bis zu 200 Projekte der Städtebaulichen Erneuerung zusammen über 70 Millionen Euro bereit. „Insgesamt hat sich das flexible Fördersystem der Städtebaulichen Erneuerung hervorragend bewährt“, so der Minister. Im Mittelpunkt der Förderstrategie stehen die Städte und Gemeinden mit zentralörtlicher Funktion. Seit 1991 hat das Land aus fünf Teilprogrammen über 980 Millionen Euro (einschließlich ca. 125 Millionen Euro Bundesfinanzhilfen) für städtebauliche Maßnahmen bewilligt. „Besonders die Erneuerung von Kern- und Problemgebieten und die Entwicklung ganzheitlicher Projekte mit starken lokalen und regionalen Impulsen werden mit den Mitteln gezielt unterstützt“, so Bruch weiter. Denn gerade solche Maßnahmen setzten wichtige Anreize für die private Investitionstätigkeit und lösten ein Mehrfaches an Folgeinvestitionen aus. „Das schafft Arbeit, sichert Arbeitsplätze und stützt den für das Land so wichtigen Mittelstand“, so Bruch abschließend.

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