Pressemitteilungen

Innenminister Roger Lewentz hat der Ortsgemeinde Vollmersweiler (Landkreis Germersheim) den „Sonderpreis Innenentwicklung“ in der Hauptklasse im Rahmen des Wettbewerbs „Unser Dorf hat Zukunft“ überreicht. Mit diesem Preis werden vorbildliche Initiativen und Maßnahmen zur Stärkung der Innenentwicklung rheinland-pfälzischer Dörfer ausgezeichnet. Der Minister überreichte der Ortsgemeinde neben einer Urkunde und einer Glastrophäe auch einen…

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat der Stadt Bad Breisig für die Beseitigung des schienengleichen Bahnüberganges Sinzig Süd und die Errichtung eines Straßenüberführungsbauwerkes über die DB-Strecke in Bad Breisig einen Zuschuss in Höhe von rund 1,4 Millionen Euro zugesagt.

Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz hat seine Forderung nach Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die NPD erneuert. Der Minister betonte am Donnerstagmorgen, es sei hinreichend dokumentiert, dass die NPD eine antidemokratische, antisemitische und in Teilen auch gewaltbereite Partei sei: „Wir haben die Belege, dass diese Partei verfassungsfeindlich ist, jetzt müssen wir auch die Konsequenz haben, das Verbotsverfahren…

Innenminister Roger Lewentz hat der Ortsgemeinde Langenlonsheim 230.000 Euro aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm bewilligt. Mit diesen Mitteln kann die Gemeinde den Umbau eines Wohnhauses starten, um es in eine öffentliche Nutzung als Gemeindezentrum zu bringen.

Nach einer Bauzeit von rund drei Monaten ist der neue Rad- und Gehweg entlang der Bundesstraße 54 im Bereich Emmerichenhain/Zehnhausen bei Rennerod fertig gestellt und kann ab sofort genutzt werden. „Der neue Verbindungsweg bringt einen erheblichen Zugewinn an Verkehrssicherheit und wertet gleichzeitig die touristische Infrastruktur des Westerwaldes weiter auf“, betonte Infrastrukturminister Roger Lewentz.

Innenminister Roger Lewentz hat die Sportplakette des Bundespräsidenten an 27 Sportvereine aus Rheinland-Pfalz überreicht. Diese Auszeichnung wird an Turn- und Sportvereine oder Sportverbände verliehen, die mindestens 100 Jahre alt sind und sich über lange Jahre hinweg um den Sport verdient gemacht haben.

Staatsminister a.D. Karl Peter Bruch ist für seine Verdienste um die im Land stationierten US-Truppen sowie sein überaus erfolgreiches Bemühen um eine freundschaftliche und partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen der US-Army und der rheinland-pfälzischen Landesregierung mit dem Outstanding Civilian Service Award geehrt worden.

Von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier sind weitere Fördermittel für den Ausbau der Breitband-Versorgung freigegeben worden. Wie Infrastrukturminister Roger Lewentz heute mitteilte, erhalten 14 Gemeinden im Land insgesamt rund zwei Millionen Euro an Fördergeldern, um die Versorgung mit schnellen Internetzugängen zu verbessern.

Bei der Sitzung des Ministerrats unter Leitung von Ministerpräsident Kurt Beck mit dem Vorstand der BASF heute in Ludwigshafen haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auch die positiven Ergebnisse des Modellprojekts „P23R“ zur Vereinfachung und Verbesserung des Datenaustauschs zwischen Unternehmen und Behörden erörtert. Das Projekt, das im vergangenen Jahr in der Modellregion Rhein-Neckar gestartet ist und an dem sich die BASF…

Nach einer Bauzeit von rund vier Monaten ist der Ausbau der L 506 in der Ortsdurchfahrt Dernbach (Landkreis Südliche Weinstraße) abgeschlossen. „Verkehrsbehinderungen gehören damit der Vergangenheit an“, teilte der rheinland-pfälzische Infrastrukturminister Roger Lewentz heute in Mainz mit. Der Zustand der Straße war nicht mehr akzeptabel und ein Ausbau dringend erforderlich. Mit der Gemeinschaftsbaumaßnahme des Landes, der Gemeinde und…