Pressemitteilungen

Die Hoffnungen der vom Schienenlärm geplagten Anwohner im Mittelrheintal auf baldige Besserung ihrer Situation könnten nach Medieninformationen einen deutlichen Dämpfer erhalten. Die Europäische Kommission will nach Berichten der Fachpresse dem zwischen Bund und Bahn vereinbarten lärmab¬hängigen Trassenpreissystem in der vorgelegten Form die Genehmigung versagen. Die Beteiligung des Bundes an dem für umgerüstete leise Güterwagen…

Die 24 Siegergemeinden im diesjährigen Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ hat Innenminister Roger Lewentz im Kurfürstlichen Schloss in Mainz geehrt. „Den Dörfern, die heute ausgezeichnet werden, haben unabhängige Jurys auf Kreis-, Gebiets- und Landesebene bestätigt, dass sie Zukunft und Perspektive haben. Die Aktivitäten der Dorferneuerung waren hier von Anfang an spürbar und die Gemeinden haben sich intensiv mit aktuellen…

Mit einem Festakt hat der Fachbereich Polizei der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung (FHöV) heute sein 30-jähriges Bestehen gefeiert. Dabei betonte Heike Raab, Staatssekretärin im Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur, die Bedeutung von gut ausgebildeten Polizeibeamtinnen und –beamten für das Gemeinwesen: „Unsere Polizistinnen und Polizisten müssen in der Lage sein, sich und die komplexe Umwelt mit den verschiedenen…

Die Hoffnungen der vom Schienenlärm geplagten Anwohner im Mittelrheintal auf baldige Besserung ihrer Situation könnten nach Medieninformationen einen deutlichen Dämpfer erhalten. Die Europäische Kommission will nach Berichten der Fachpresse dem zwischen Bund und Bahn vereinbarten lärmabhängigen Trassenpreissystem in der vorgelegten Form die Genehmigung versagen. Die Beteiligung des Bundes an dem für umgerüstete leise Güterwagen…

Die Einbindung des Landes Rheinland-Pfalz bei der Überarbeitung des umstrittenen hessischen Lärmaktionsplanes für den Flughafen Frankfurt haben Infrastrukturminister Roger Lewentz und Umweltministerin Ulrike Höfken anlässlich der heutigen Debatte im Landtag gefordert. „Das Ziel des Aktionsplans, Lärm zu mindern und die Bevölkerung zu schützen, wird in Bezug auf rheinland-pfälzisches Gebiet noch nicht einmal versucht. Rheinland-Pfalz…

Die Stadt Bad Marienberg wird mit dem Innenstadt-Bereich in das Bund-Länder-Programm „Ländliche Zentren - Kleinere Städte und Gemeinden“ aufgenommen, wie Innenminister Roger Lewentz in Mainz mitgeteilt hat. Dieses Förderungsprogramm dient der Erneuerung von innerstädtischen Gebieten in kleinen Städten, die zur Sicherung und Stärkung der öffentlichen Daseinsvorsorge in ihrer zentralörtlichen Funktion für die Zukunft handlungsfähig…

Infrastrukturminister Roger Lewentz begrüßt die Initiative zum Weiterbetrieb der Koblenzer Seilbahn. Die Bahn, die für die Bundesgartenschau (BUGA) 2011 in Koblenz errichtet wurde und das Rheinufer mit der Festung Ehrenbreitstein verbindet, habe sich zu einem Markenzeichen für die Stadt entwickelt. Lewentz sagte: „Die Seilbahn steht stellvertretend für die überaus erfolgreiche BUGA 2011, die für Koblenz und die Region wirtschaftlich und…

Der Ministerrat hat heute beschlossen, beim Innenministerium eine Zentrale Koordinierungsstelle zum Schutz Kritischer Infrastrukturen (KoSKI) einzurichten. Die KoSKI soll den Schutz Kritischer Infrastrukturen im Land koordinieren und als Ansprechpartner für die Koordinierungsstellen des Bundes und der Länder dienen.

Erfreut zeigte sich Infrastrukturminister Roger Lewentz über den Fortgang der Bauarbeiten am Hochmoselübergang in Zeltingen-Rachtig. „Mit den nun gestarteten Pfahlbohrarbeiten für die Hochmoselbrücke ist das Gesamtprojekt einen bedeutenden Schritt voran gekommen“, sagte Lewentz bei einer Baustellenbesichtigung.

Ein überarbeitetes Personenbeförderungsgesetz setzt künftig die Vorgaben, um den in der Mobilität eingeschränkten Menschen Zugang und Nutzung von Bussen im öffentlichen Personennahverkehr zu erleichtern. „Die Neuregelung ist ein Meilenstein für Barrierefreiheit im ÖPNV“, betonten Infrastrukturminister Roger Lewentz und Sozialministerin Malu Dreyer nach der Zustimmung des Bundesrates zu der Gesetzesnovelle am Freitag. Im Bundestag hatten…