Pressemitteilungen

Die Stadt Landstuhl erhält im Rahmen des Modellvorhabens „Innenstadt-Impulse“ eine Förderung in Höhe von 265.000 Euro zur weiteren Entwicklung der Innenstadt. Das hat Innenminister Michael Ebling mitgeteilt. Das Modellvorhaben des Landes unterstützt die Entwicklung und Umsetzung neuer und innovativer Ideen zur Stärkung der Innenstädte.

Innenminister Michael Ebling hat die von der AfD erhobenen Vorwürfe zu einem angeblichen Wahlverbot für AfD-Kandidatinnen und -Kandidaten deutlich zurückgewiesen. Die gesetzlichen Vorgaben für Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz sind eindeutig, gelten unverändert seit vielen Jahren und gelten für alle Bewerberinnen und Bewerber gleichermaßen, betonte der Minister.

Staatssekretärin Simone Schneider hat mitgeteilt, dass die Verbandsgemeinde Kaisersesch (Landkreis Cochem-Zell) Förderbescheide aus dem Regionalen Zukunftsprogramm „Regional. Zukunft. Nachhaltig.“ (RZN) erhält. Mit den bewilligten Fördermitteln in Höhe von rund 2,55 Millionen Euro sollen insgesamt 139 Maßnahmen gefördert werden.

Die Stadt Neustadt an der Weinstraße erhält im Rahmen des Modellvorhabens „Innenstadt-Impulse“ eine Förderung in Höhe von 270.000 Euro für die Entwicklung der Innenstadt. Das hat Innenminister Michael Ebling mitgeteilt.

Die Stadt Idar-Oberstein erhält im Rahmen des Modellvorhabens „Innenstadt-Impulse“ eine Förderung in Höhe von 171.000 Euro zur weiteren Entwicklung der Innenstadt. Das hat Innenminister Michael Ebling mitgeteilt. Das Modellvorhaben wurde seitens des Landes aufgelegt, um die Entwicklung und Umsetzung neuer und innovativer Ideen zur Stärkung der Innenstädte zu unterstützen.

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Stadt Zweibrücken im Rahmen des Modellvorhabens „Innenstadt-Impulse“ eine Förderung in Höhe von 153.000 Euro zur weiteren Entwicklung der Innenstadt erhält. Das Modellvorhaben des Landes unterstützt die Entwicklung und Umsetzung neuer und innovativer Ideen zur Stärkung der Innenstädte.

Das Land Rheinland-Pfalz will die Flächenbereitstellung für die Windenergie zügig ausweiten und dabei unterschiedlichen Interessen sowie bundesrechtlichen Vorgaben bestmöglich Rechnung tragen. Der vorliegende Entwurf folgt diesem Verständnis vorausschauender Planung. Innenminister Michael Ebling hat am 3. Dezember 2025 dem Innenausschuss den aktuellen Gesetzentwurf zur Änderung des Landeswindenergiegebietegesetzes (LWindGG) vorgestellt.…

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Städte Wissen (Landkreis Altenkirchen) und Rennerod (Westerwaldkreis) im Rahmen des Modellvorhabens „Innenstadt-Impulse“ Fördermittel für die Entwicklung ihrer Innenstädte erhalten. Der Stadt Wissen werden Mittel in Höhe von 73.000 Euro zur Verfügung gestellt, Rennerod erhält 126.000 Euro.

Die Stadt Alzey erhält im Rahmen des Modellvorhabens „Innenstadt-Impulse“ einen Förderbescheid in Höhe von 264.000 Euro zur weiteren Entwicklung der Innenstadt. Das hat Innenminister Michael Ebling mitgeteilt. Das Modellvorhaben des Landes unterstützt die Entwicklung und Umsetzung neuer und innovativer Ideen zur Stärkung der Innenstädte.

Im Rahmen des Landesprogramms „Land in Bewegung“ wurden im Jahr 2025 insgesamt 21 Aufbewahrungsboxen für Trainingsequipment in 17 Kommunen in Rheinland-Pfalz gefördert. Mit dem Programm trägt die Landesregierung im Schulterschluss mit Kommunen, Vereinen und Sportverbänden dazu bei, für alle Menschen in Rheinland-Pfalz einen Zugang zu Sportmöglichkeiten zu schaffen und Rheinland-Pfalz zum Bewegungsland #1 zu machen.