Pressemitteilungen

Für den Bau von rund 2,5 Kilometern Radweg erhält die Stadt Neustadt eine Förderung aus Finanzhilfen des Bundesministeriums für Verkehr (BMV) in Höhe von rund 3,8 Millionen Euro. Dies haben Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder und der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Achim Schwickert mitgeteilt. Auf dem Gelände der Landesgartenschau 2028 überreichte Bundesverkehrsminister Schnieder dem Oberbürgermeister der Stadt, Marc Weigel,…

Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt den Landkreis Germersheim beim Umbau der ehemaligen Kreisstraße K 23 zwischen Schaidt und der L 545 zu einem Rad- und Gehweg mit einer Zuwendung in Höhe von rund 900.000 Euro. Das teilte Verkehrsminister Achim Schwickert mit. Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) wird den förmlichen Bewilligungsbescheid in den kommenden Tagen versenden.

Verkehrsminister Achim Schwickert hat mitgeteilt, dass das Land Rheinland-Pfalz den Westerwaldkreis beim Ausbau der Kreisstraße K 156 zwischen Dreikirchen und Niedererbach mit einer Zuwendung in Höhe von rund 1,68 Mio. Euro unterstützt. Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) wird den Bewilligungsbescheid in den kommenden Tagen versenden.

Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt den Westerwaldkreis beim Ausbau der Kreisstraße K 54 zwischen Stahlhofen und Pottum mit einer Zuwendung in Höhe von rund 746.000 Euro. Das hat Verkehrsminister Achim Schwickert mitgeteilt. Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) wird den Bewilligungsbescheid in den kommenden Tagen versenden.

Ab Mittwoch, 1. Juli 2026, übernimmt Rheinland-Pfalz für ein Jahr den Vorsitz der 22. Konferenz der für Integration zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren der Länder (IntMK). Die IntMK wird sich im nächsten Jahr zu ihrer Hauptkonferenz in Mainz treffen. Der rheinland-pfälzische Vorsitz steht unter dem Motto „Einwanderung steuern. Integration verbindlich leben“. Im Fokus des Vorsitzjahres steht es, die…

Michael Hartmann wurde vom Ministerrat erneut zum Antiziganismusbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz berufen. Mit der Wiederbeauftragung setzt die Landesregierung ihr Engagement im Kampf gegen Antiziganismus sowie für die gleichberechtigte Teilhabe von Sinti und Roma konsequent fort.

Innenminister Achim Schwickert hat den Verfassungsschutzbericht 2025 vorgestellt. Gemeinsam mit den Zahlen zur politisch motivierten Kriminalität zeichnet der Bericht ein umfassendes Bild der aktuellen Sicherheitslage in Rheinland-Pfalz. Extremistische Straftaten bewegen sich auf einem hohen Niveau, rechtsextremistische Bestrebungen bleiben die größte Gefahr für die freiheitliche demokratische Grundordnung und zugleich nehmen hybride…

Der diesjährige Deutsche Nahverkehrstag findet unter dem Motto „30 Jahre Regionalisierung – Nah gedacht, weit gekommen” in Koblenz statt. Der dreitägige Kongress widmet sich zentralen Fragen der Mobilitätspolitik und rückt Themen wie Wettbewerb, Finanzierung, Fahrzeuge und Personalgewinnung in den Fokus.

Das Kommunale Integrationsmanagement (KIM) unterstützt Städte und Landkreise in Rheinland-Pfalz dabei, die Integration zugewanderter Menschen vor Ort zu gestalten. Mit dem Förderprogramm stärkt das Land die kommunalen Strukturen und unterstützt die Kommunen bei einer der zentralen gesellschaftlichen Aufgaben unserer Zeit.

Der Wiederaufbau des Ahr-Radwegs macht weitere Fortschritte: Der Abschnitt zwischen dem Stadtteil Walporzheim und dem Ortsteil Laach ist ab sofort wieder für den Radverkehr freigegeben. Damit steht Radfahrenden ein weiteres wichtiges Teilstück der beliebten Strecke durch das Ahrtal wieder zur Verfügung. Der Ahr-Radweg war bei der Flutkatastrophe im Sommer 2021 an der Mittelahr weitgehend zerstört worden und musste grundlegend wieder…