Pressemitteilungen

Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt den Westerwaldkreis beim Ausbau der Kreisstraße K 54 zwischen Stahlhofen und Pottum mit einer Zuwendung in Höhe von rund 746.000 Euro. Das hat Verkehrsminister Achim Schwickert mitgeteilt. Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) wird den Bewilligungsbescheid in den kommenden Tagen versenden.

Ab Mittwoch, 1. Juli 2026, übernimmt Rheinland-Pfalz für ein Jahr den Vorsitz der 22. Konferenz der für Integration zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren der Länder (IntMK). Die IntMK wird sich im nächsten Jahr zu ihrer Hauptkonferenz in Mainz treffen. Der rheinland-pfälzische Vorsitz steht unter dem Motto „Einwanderung steuern. Integration verbindlich leben“. Im Fokus des Vorsitzjahres steht es, die…

Michael Hartmann wurde vom Ministerrat erneut zum Antiziganismusbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz berufen. Mit der Wiederbeauftragung setzt die Landesregierung ihr Engagement im Kampf gegen Antiziganismus sowie für die gleichberechtigte Teilhabe von Sinti und Roma konsequent fort.

Innenminister Achim Schwickert hat den Verfassungsschutzbericht 2025 vorgestellt. Gemeinsam mit den Zahlen zur politisch motivierten Kriminalität zeichnet der Bericht ein umfassendes Bild der aktuellen Sicherheitslage in Rheinland-Pfalz. Extremistische Straftaten bewegen sich auf einem hohen Niveau, rechtsextremistische Bestrebungen bleiben die größte Gefahr für die freiheitliche demokratische Grundordnung und zugleich nehmen hybride…

Der diesjährige Deutsche Nahverkehrstag findet unter dem Motto „30 Jahre Regionalisierung – Nah gedacht, weit gekommen” in Koblenz statt. Der dreitägige Kongress widmet sich zentralen Fragen der Mobilitätspolitik und rückt Themen wie Wettbewerb, Finanzierung, Fahrzeuge und Personalgewinnung in den Fokus.

Das Kommunale Integrationsmanagement (KIM) unterstützt Städte und Landkreise in Rheinland-Pfalz dabei, die Integration zugewanderter Menschen vor Ort zu gestalten. Mit dem Förderprogramm stärkt das Land die kommunalen Strukturen und unterstützt die Kommunen bei einer der zentralen gesellschaftlichen Aufgaben unserer Zeit.

Der Wiederaufbau des Ahr-Radwegs macht weitere Fortschritte: Der Abschnitt zwischen dem Stadtteil Walporzheim und dem Ortsteil Laach ist ab sofort wieder für den Radverkehr freigegeben. Damit steht Radfahrenden ein weiteres wichtiges Teilstück der beliebten Strecke durch das Ahrtal wieder zur Verfügung. Der Ahr-Radweg war bei der Flutkatastrophe im Sommer 2021 an der Mittelahr weitgehend zerstört worden und musste grundlegend wieder…

Für die Erneuerung und den Ausbau der straßenbegleitenden Radwege an den Kreisstraßen K 10 und K 29 erhält der Landkreis Germersheim Fördermittel des Bundesministeriums für Verkehr (BMV) in Höhe von rund 450.000 Euro. Dies haben Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder und der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Achim Schwickert mitgeteilt. Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) wird den förmlichen Bewilligungsbescheid in den nächsten…

Heute startet der Ersatzneubau der Hochbrücke Gerolstein. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder hat gemeinsam mit dem rheinland-pfälzischen Verkehrsminister Achim Schwickert den symbolischen Spatenstich für den Ersatzneubau der Hochbrücke Gerolstein im Zuge der Bundesstraße B 410 gesetzt.

Die Zahl der Einbürgerungen in Rheinland-Pfalz ist erneut gestiegen. Im vergangenen Jahr erhielten 14.311 Menschen die deutsche Staatsangehörigkeit. Das waren 2.045 Personen beziehungsweise 16,7 Prozent mehr als im Vorjahr.