Pressemitteilungen

Innenminister Michael Ebling hat dem neuen Oberbürgermeister der Stadt Ludwigshafen, Klaus Blettner, im Rahmen seiner Amtseinführung einen Förderbescheid in Höhe von 387.000 Euro aus dem Modellvorhaben „Innenstadt-Impulse“ überreicht. Blettner folgt auf die ehemalige Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck, die das Amt seit 2018 innehatte.

Innenminister Michael Ebling hat der Bürgermeisterin der Ortsgemeinde Neidenfels (Landkreis Bad Dürkheim), Sybille Höchel, Förderbescheide in Höhe von mehr als 2,3 Millionen Euro überreicht. Die Mittel fließen in die denkmalgerechte Sanierung und den Umbau des Schimpf´schen Hauses zu einer Bürger- und Kulturstätte. Rund 1,68 Millionen Euro erhält die Ortsgemeinde aus dem rheinland-pfälzischen Investitionsstock. Hinzu kommen rund 650.000…

Mit Urteil vom 23. Dezember 2025 hat das Verwaltungsgericht Mainz die Klage des Altherrenverbandes der Burschenschaft Germania Halle zu Mainz gegen das Innenministerium abgewiesen. Weder die erfolgte und bekanntgemachte Einstufung der Burschenschaft als Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes noch die Erwähnung im Verfassungsschutzbericht 2024 begründe einen rechtswidrigen Grundrechtseingriff, so das Gericht.

Die Luftrettung in Rheinland-Pfalz wird weiter gestärkt: Der Intensivtransport- und Rettungshubschrauber „Christoph 77“ steht den Menschen in Rheinland-Pfalz seit dem 1. Januar 2026 wieder rund um die Uhr, sieben Tage die Woche, zur Verfügung. Mit der Ausweitung des Flugbetriebs reagiert das Land auf veränderte Rahmenbedingungen in der Gesundheitsversorgung und eine zunehmend spezialisierte Krankenhauslandschaft.

Insgesamt liefen die Feierlichkeiten im Land nach einer ersten Bilanz überwiegend friedlich. Die Polizei Rheinland-Pfalz bewältigte in der Silvesternacht eine Vielzahl von ereignistypischen Einsätzen. Einige meist alkoholbedingte Körperverletzungen, Sachbeschädigungen und Beleidigungen wurden registriert. Darüber hinaus kam es zu mehreren Bränden.

Der Landkreis Südwestpfalz und der ASV Harthausen 1946 e.V. (Rhein-Pfalz-Kreis) erhalten jeweils einen Förderbescheid aus der Sportstättenförderung erhalten. Dem Landkreis Südwestpfalz werden rund 363.000 Euro für die Erneuerung der Leichtathletikanlagen der IGS Thaleischweiler-Fröschen zur Verfügung gestellt. Ebenfalls aus dem Sportstättenförderprogramm erhält der ASV Harthausen 231.000 Euro für die Umwandlung des Tennenplatzes in…

Die Weihnachtsmärkte und weiteren Veranstaltungen mit Weihnachtsbezug stehen in Rheinland-Pfalz auch in diesem Jahr im besonderen Fokus von Polizei, Sicherheits- und Ordnungsbehörden, um den Bürgerinnen und Bürgern einen friedlichen und besinnlichen Besuch der Märkte zu ermöglichen. Die Polizei beobachtet und bewertet die Sicherheitslage fortlaufend und steht kontinuierlich im engen Austausch mit den Sicherheitsbehörden des Bundes und…

Innenminister Michael Ebling hat den Bürgermeistern der Städte Boppard, Oberwesel und St. Goar (Rhein-Hunsrück-Kreis) jeweils einen Förderbescheid aus dem Städtebauförderprogramm überreicht. Die Stadt Boppard erhält aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren - Aktive Stadt“ 6,68 Millionen Euro. Der Stadt Oberwesel werden insgesamt 5,1 Millionen Euro aus dem Programm „Wachstum und nachhaltige Entwicklung – Nachhaltige Stadt“ zur…

Innenminister Michael Ebling hat dem Bürgermeister der Stadt Bacharach (Landkreis Mainz-Bingen), Dieter Kemmer, zwei Förderbescheide über insgesamt rund 1,7 Millionen Euro überreicht. Die Stadt erhält aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren – Aktive Stadt“ in diesem Jahr weitere 1,54 Millionen Euro. Im Rahmen des Modellvorhabens „Innenstadt-Impulse“ stellt das Land 158.000 Euro zur weiteren Entwicklung der Innenstadt zur…

Staatssekretär Daniel Stich hat der Oberbürgermeisterin der Kreisfreien Stadt Kaiserslautern, Beate Kimmel, vier Förderbescheide in Höhe von insgesamt 2.387.000 Euro überreicht. Aus den Bund-Länder-Programmen „Sozialer Zusammenhalt – Soziale Stadt“ und „Wachstum und nachhaltige Entwicklung – Nachhaltige Stadt“ erhält die Stadt insgesamt 1.968.000 Euro. Weitere 419.000 Euro wurden im Rahmen des Modellvorhabens „Innenstadt-Impulse"…