Pressemitteilungen

Nach 27 Jahren im Amt ist Dr. Stephan Danzer als stellvertretender Landeswahlleiter Rheinland-Pfalz verabschiedet worden. Danzer war im Juli 1999 in das Amt berufen worden und hat in dieser Zeit die Durchführung von sechs Landtagswahlen, sieben Bundestagswahlen und fünf Europawahlen begleitet. Bei fünf allgemeinen Kommunalwahlen stand er den Kommunen zudem als erfahrener Ansprechpartner zur Seite.

Staatssekretär Dirk Herber hat beim Abschiedsfest der Caritas-Fluthilfe im Ahrtal den haupt- und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern für ihren langjährigen Einsatz nach der Flutkatastrophe 2021 gedankt. Die Projektlaufzeit der Caritas-Fluthilfe endet im Dezember 2026. Aus der unmittelbaren Nothilfe nach der Katastrophe hatte sich ein eigener Fachdienst Fluthilfe beim Caritasverband Rhein-Mosel-Ahr entwickelt.

Der rheinland-pfälzische Verkehrsstaatssekretär Markus Wolf hat den symbolischen Spatenstich für den Baubeginn der Ortskernentlastungsstraße im Koblenzer Stadtteil Bubenheim gesetzt. Insgesamt belaufen sich die Gesamtkosten der Maßnahme auf rund 4,5 Millionen Euro. Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt die Ausbaumaßnahme gemeinsam mit dem Bund mit einer Förderung in Höhe von rund 2,3 Millionen Euro. Die Stadt Koblenz investiert weitere…

Seit ihrer Aufstellung im Jahr 1956 ist die Deutsche Luftwaffe Teil der Bundeswehr. Anlässlich des 70-jährigen Jubiläums fand der Deutsche Jahresempfang des Dienstältesten Deutschen Offiziers (DDO) im Congress Center Ramstein statt. Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen die Geschichte und Entwicklung der Deutschen Luftwaffe sowie aktuelle militärische Fähigkeiten und Informationen über Möglichkeiten des Dienstes bei der Bundeswehr.

Der Ausbau der L 255 zwischen Roßbach und Arnsau im Landkreis Neuwied ist abgeschlossen. Verkehrsstaatssekretär Markus Wolf hat die Landesstraße heute offiziell für den Verkehr freigegeben. Auf einer Länge von rund 2,3 Kilometern wurde die Fahrbahn verkehrsgerecht ausgebaut und die Entwässerung vollständig erneuert. Die Bauarbeiten konnten rund zwei Wochen früher als ursprünglich geplant abgeschlossen werden. Die Baukosten belaufen sich…

Mit einer gemeinsamen Auftakt- und Abschlussveranstaltung an der Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz startet das Mentoringprogramm für Frauen in der Polizei in seine mittlerweile neunte Runde. Gleichzeitig werden die Teilnehmerinnen der vergangenen Programmrunde verabschiedet. Innenminister Schwickert überreichte ihnen ihre Teilnahmezertifikate.

397 Studierende der Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz sind in Worms feierlich vereidigt worden. Die Polizeikommissaranwärterinnen und Polizeikommissaranwärter des 34. und 35. Bachelorstudiengangs bekannten sich mit ihrem Eid zum Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und zur Verfassung des Landes Rheinland-Pfalz. An der Vereidigung nahmen Innenminister Achim Schwickert und Staatssekretär Dirk Herber teil.

Die Polizei Rheinland-Pfalz beteiligt sich vom 16. bis 22. September 2026 an den europaweiten „Safety Days“ des Verkehrspolizeinetzwerks ROADPOL. Im Mittelpunkt stehen in diesem Jahr insbesondere die Sicherheit von Fußgängerinnen und Fußgängern, aber auch die Verkehrssicherheit rund um E-Scooter.

Heute startet der dreistreifige Ausbau der B 10 bei Hauenstein. Christian Hirte, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, hat gemeinsam mit dem rheinland-pfälzischen Verkehrsstaatssekretär Markus Wolf den symbolischen Spatenstich für den dreistreifigen Ausbau der B 10 im Bereich der Felswand bei Hauenstein gesetzt.

Innenminister Achim Schwickert hat erstmals in seiner Funktion als Innenminister die Fregatte „Rheinland-Pfalz“ besucht und an dem feierlichen Kommandowechsel in Wilhelmshaven teilgenommen. Im Rahmen der Zeremonie übernahm Fregattenkapitän Ute Niklas das Kommando von Fregattenkapitän Benedikt Eichhorn. Damit steht erstmals in der Geschichte der Deutschen Marine eine Frau an der Spitze einer Fregatte.