Pressemitteilungen

Staatssekretärin Simone Schneider hat dem Bürgermeister der verbandsfreien Gemeinde Grafschaft (Landkreis Ahrweiler), Achim Juchem, mehrere Förderbescheide in Höhe von insgesamt 7,1 Millionen Euro aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“ überreicht. Gefördert werden verschiedene Interimsmaßnahmen für flutbetroffene Kindertagesstätten und für eine provisorische Rettungswache.

Unter dem Leitthema „Daten und KI – Bausteine smarter digitaler Lösungen“ fand in Kaiserslautern die dritte Fachtagung des Interkommunalen Netzwerks Digitale Stadt (IKONE DS) statt. Das Netzwerk IKONE DS wurde 2019 durch das rheinland-pfälzische Innenministerium ins Leben gerufen und umfasst mittlerweile mehr als 30 Kommunen, die gemeinsam die Digitalisierung ihrer Verwaltungen vorantreiben wollen.

Innenminister Michael Ebling hat Andreas Sarter mit Wirkung vom 1. November 2024 die Leitung des Polizeipräsidiums Rheinpfalz übertragen. Der 56-jährige ist seit Juni 2023 bereits als Polizeivizepräsident und Leiter der Abteilung Polizeieinsatz im Polizeipräsidium Rheinpfalz tätig. Er folgt auf Georg Litz, der Ende Oktober in den Ruhestand eintritt. Die offizielle Amtseinführung ist für den 20. November 2024 geplant.

Die Polizei Rheinland-Pfalz hat mit dem Oktober-Versetzungstermin 2024 einen neuen Höchststand bei der Zahl der Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten erreicht. Erstmals in der Geschichte des Landes wurde die Zahl von 10.000 Polizistinnen und Polizisten überschritten.

Im Rahmen der Jubiläumsfeier zum 75-jährigen Bestehen des Sportbundes Pfalz hat Sportminister Michael Ebling gemeinsam mit dem Präsidenten des Sportbundes Pfalz, Rudolf Storck, dem 1. FC 23 Hambach e.V. (Landkreis Neustadt an der Weinstraße) und dem SV Schallodenbach e.V. (Landkreis Kaiserslautern) die Sportplakette des Bundespräsidenten überreicht. Storck ist zudem seit Ende September Präsident des Landessportbundes. Die Sportplakette…

Innenminister Michael Ebling hat gemeinsam mit dem Präsidenten der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord, Wolfgang Treis, das digitale Flächenportal Erneuerbare Energien vorgestellt. Das neue Portal der Landesplanung ist ab dem 1. November öffentlich zugänglich. Es ist bundesweit einmalig und soll den Ausbau der Windenergie im Land spürbar beschleunigen.

Die Ortsgemeinde Weiler (Landkreis Mainz-Bingen) erhält eine weitere Förderung in Höhe von rund 139.000 Euro. Das Land stellt die Mittel aus dem Förderbereich des Investitionsstocks für die energetische Sanierung der Rhein-Nahe-Halle bereit. Bereits 2016 wurden der Gemeinde rund 794.000 Euro für die Sanierung der Halle zur Verfügung gestellt.

Für die denkmalgerechte Sanierung von Wergers Schlösschen in Worms stellt das Land Rheinland-Pfalz 15.000 Euro aus Mitteln der Denkmalförderung zur Verfügung. Gefördert werden verschiedene Sanierungsmaßnahmen insbesondere am Turm des Gebäudes.

Innenminister Michael Ebling und die Vertreter der rheinland-pfälzischen Bankenverbände haben ein erstes positives Zwischenfazit ihrer Kooperation zur Eindämmung von Geldautomatensprengungen gezogen. Im Februar 2023 hatten sich Innenministerium, Landeskriminalamt (LKA), Sparkassenverband, Genossenschaftsverband und Sparda Bank Südwest gemeinsam zu entsprechenden Maßnahmen verpflichtet.

Innenminister Michael Ebling hat der Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Maikammer (Landkreis Südliche Weinstraße), Gabriele Flach, einen Förderbescheid in Höhe von rund 2,24 Millionen Euro aus dem rheinland-pfälzischen Investitionsstock überreicht. Gefördert wird die Sanierung des Rathauses der Verbandsgemeinde.