Pressemitteilungen

Innenminister Michael Ebling zeigte sich erfreut, dass die Polizei Rheinland-Pfalz nach den närrischen Tagen eine insgesamt positive Bilanz ziehen kann. Trotz hoher Besucherzahlen bei überwiegend schönem Wetter sei die Straßenfastnacht 2025 weitgehend geordnet verlaufen, so der Minister. Dabei trugen die frühzeitige Planung und die enge Zusammenarbeit mit Ordnungsbehörden und Veranstaltern maßgeblich zur Sicherheit der Feiernden bei.

Ministerpräsident Alexander Schweitzer und Innenminister Michael Ebling haben gemeinsam mit dem Geschäftsführer des 42kaiserslautern, Johannes Korz, das neue Transferzentrum „42kaiserslautern“ im ehemaligen C&A-Gebäude in der Kaiserslauterner Innenstadt eröffnet. Im Rahmen der Veranstaltung überreichte der Ministerpräsident   einen Förderbescheid über rund 2,1 Millionen Euro aus dem Bereich der Kommunalentwicklung. Die Fördermittel…

Innenminister Michael Ebling hat Marianne Jöckle aus Bellheim (Landkreis Germersheim) das Verdienstkreuz am Bande überreicht. Die gelernte Arzthelferin und Altenpflegerin wurde für ihr Engagement im sozialen Bereich, insbesondere beim Deutschen Roten Kreuz, geehrt.

Die kreisfreie Stadt Frankenthal wird mit dem Gebiet „Pilgerpfad“ in das Bund-Länder-Programm „Sozialer Zusammenhalt – Soziale Stadt“ aufgenommen. Frankenthal kann damit nach einer bereits abgeschlossenen Sanierungsmaßnahme sowie der laufenden städtebaulichen Gesamtmaßnahme „Innenstadt“ nun für ein weiteres Gebiet Fördermittel aus dem Bereich der Städtebauförderung beantragen.

Innenminister Michael Ebling hat den Absolventinnen und Absolventen der Weiterbildung zur Fachkraft für Rechtsextremismusprävention ihr Abschlusszertifikat überreicht. Die Weiterbildung wird von der Fridtjof-Nansen-Akademie für politische Bildung in Zusammenarbeit mit dem rheinland-pfälzischen Innenministerium angeboten. Sie informiert umfassend über die Hintergründe des Rechtsextremismus und vermittelt didaktisch-methodische Ansätze…

Innenminister Michael Ebling hat Peter Labonte das Verdienstkreuz am Bande überreicht. Der ehemalige Oberbürgermeister der Stadt Lahnstein (Rhein-Lahn-Kreis) und der Verbandsgemeinde Adenau (Landkreis Ahrweiler) erhielt die Ehrung für sein kommunales und gesellschaftliches Engagement.

Ab sofort können bei Anrufen an die Notrufnummer 110 in Rheinland-Pfalz die genauen Standorte der Anrufer automatisiert ermittelt werden. Dies teilte Innenminister Michael Ebling in Mainz mit. Die neue Advanced Mobile Location-Technologie (AML) ermöglicht es der Notrufzentrale, Einsatzkräfte der Polizei schnell und präzise zum Tat- oder Unfallort zu entsenden, selbst, wenn die Anrufenden ihren Standort nicht exakt angeben können.

Innenminister Michael Ebling hat Marco Ludwig die Urkunde zur Ernennung zum Präsidenten des Statistischen Landesamtes (StaLa) überreicht. Seine neue Funktion tritt Marco Ludwig zum 1. April 2025 an. Zu diesem Zeitpunkt soll ihm auch die Funktion der Landeswahlleitung übertragen werden. Er folgt auf Marcel Hürter, der zum 1. November 2024 das Amt des Präsidenten des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz übernommen hat.

Weniger Tote und Verletzte als im Vorjahr: Das ist das wesentliche positive Fazit der Verkehrsunfallbilanz 2024 für Rheinland-Pfalz. Im Vergleich zum Jahr 2023 ist auch ein leichter Rückgang der Verkehrsunfälle zu verzeichnen. Die Anzahl der Verkehrsunfälle mit Personenschäden bewegt sich mit 13.466 ebenfalls unter dem Vorjahresniveau (2023: 13.793).

Die Stadt Wittlich (Landkreis Bernkastel-Wittlich) wird mit ihrer Innenstadt in das Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren – Aktive Stadt“ aufgenommen. Wittlich kann damit nach einer bereits abgeschlossenen Sanierungsmaßnahme erneut Fördermittel aus dem Bereich der Städtebauförderung beantragen.