Pressemitteilungen

Innenminister Michael Ebling hat dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Ulmen (Landkreis Cochem-Zell), Alfred Steimers, einen Förderbescheid über 1.755.000 Euro aus dem rheinland-pfälzischen Sportstättenförderprogramm übergeben. Gefördert wird die Sanierung der 2-Feld-Sporthalle in Lutzerath.

„Die Verhandlungsgruppe rettet seit 40 Jahren Leben und ist eine der wichtigsten spezialisierten Einheiten unserer rheinland-pfälzischen Polizei. Sie kommt dann zum Einsatz, wenn andere Mittel versagen und Kommunikation zur stärksten Ressource wird“, sagte Innenstaatssekretär Daniel Stich beim Festakt anlässlich des 40-jährigen Jubiläums der Verhandlungsgruppe Rheinland-Pfalz (VG), im Landeskriminalamt.

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Stadt Ransbach-Baumbach (Westerwaldkreis) im Rahmen der Sportstättenförderung des Landes Rheinland-Pfalz 152.000 Euro für die Sanierung ihres Kunstrasenplatzes erhält.

Die Stadt Landstuhl erhält im Rahmen des Modellvorhabens „Innenstadt-Impulse“ eine Förderung in Höhe von 265.000 Euro zur weiteren Entwicklung der Innenstadt. Das hat Innenminister Michael Ebling mitgeteilt. Das Modellvorhaben des Landes unterstützt die Entwicklung und Umsetzung neuer und innovativer Ideen zur Stärkung der Innenstädte.

Innenminister Michael Ebling hat die von der AfD erhobenen Vorwürfe zu einem angeblichen Wahlverbot für AfD-Kandidatinnen und -Kandidaten deutlich zurückgewiesen. Die gesetzlichen Vorgaben für Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz sind eindeutig, gelten unverändert seit vielen Jahren und gelten für alle Bewerberinnen und Bewerber gleichermaßen, betonte der Minister.

Staatssekretärin Simone Schneider hat mitgeteilt, dass die Verbandsgemeinde Kaisersesch (Landkreis Cochem-Zell) Förderbescheide aus dem Regionalen Zukunftsprogramm „Regional. Zukunft. Nachhaltig.“ (RZN) erhält. Mit den bewilligten Fördermitteln in Höhe von rund 2,55 Millionen Euro sollen insgesamt 139 Maßnahmen gefördert werden.

Die Stadt Neustadt an der Weinstraße erhält im Rahmen des Modellvorhabens „Innenstadt-Impulse“ eine Förderung in Höhe von 270.000 Euro für die Entwicklung der Innenstadt. Das hat Innenminister Michael Ebling mitgeteilt.

Die Stadt Idar-Oberstein erhält im Rahmen des Modellvorhabens „Innenstadt-Impulse“ eine Förderung in Höhe von 171.000 Euro zur weiteren Entwicklung der Innenstadt. Das hat Innenminister Michael Ebling mitgeteilt. Das Modellvorhaben wurde seitens des Landes aufgelegt, um die Entwicklung und Umsetzung neuer und innovativer Ideen zur Stärkung der Innenstädte zu unterstützen.

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Stadt Zweibrücken im Rahmen des Modellvorhabens „Innenstadt-Impulse“ eine Förderung in Höhe von 153.000 Euro zur weiteren Entwicklung der Innenstadt erhält. Das Modellvorhaben des Landes unterstützt die Entwicklung und Umsetzung neuer und innovativer Ideen zur Stärkung der Innenstädte.

Das Land Rheinland-Pfalz will die Flächenbereitstellung für die Windenergie zügig ausweiten und dabei unterschiedlichen Interessen sowie bundesrechtlichen Vorgaben bestmöglich Rechnung tragen. Der vorliegende Entwurf folgt diesem Verständnis vorausschauender Planung. Innenminister Michael Ebling hat am 3. Dezember 2025 dem Innenausschuss den aktuellen Gesetzentwurf zur Änderung des Landeswindenergiegebietegesetzes (LWindGG) vorgestellt.…