Pressemitteilungen

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Verbandsgemeinde Bitburger Land (Eifelkreis Bitburg-Prüm) Fördermittel in Höhe von 447.000 Euro aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“ erhält. Gefördert wird der Neubau des Bauhofs in der Ortsgemeinde Dudeldorf.

Der Landkreis Ahrweiler erhält eine Förderung in Höhe von 307.000 Euro aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“. Dies teilte Innenminister Michael Ebling mit. Gefördert wird die Wiederherstellung der Böschungssicherung und der Kreisstraße 24, die durch die Ortsgemeinde Dümpelfeld führt.

Die Verbandsgemeinde Südeifel (Eifelkreis Bitburg-Prüm) erhält einen Förderbescheid in Höhe von rund 1,2 Millionen Euro aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“. Gefördert wird der Neubau des Radweges entlang der Nims und die Wiederherstellung der Radwegbrücke im Bereich „Irreler Mühle“.

Gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Oberen Gutachterausschusses, Christian Paulik, und dem Präsidenten des Landesamts für Vermessung und Geobasisinformation, Dr. Jörg Kurpjuhn, hat Innenminister Michael Ebling den Landesgrundstücksmarktbericht 2025 (Berichtszeitraum 2022 und 2023) vorgestellt und dabei aktuelle Entwicklungen und Preisniveaus auf dem rheinland-pfälzischen Immobilienmarkt erläutert.

Bundesweit stiegen in den vergangenen Jahren die Personalausgaben und insbesondere die Sozialausgaben der Kommunen zum Teil stark an, was in den jeweiligen Landesdurchschnitten zu hohen kommunalen Finanzierungsdefiziten führte. Die rheinland-pfälzischen Gemeinden und Gemeindeverbände erwirtschafteten noch im Jahr 2023 nach Herausrechnen von Sondereffekten einen Finanzierungsüberschuss. Wie das Statistische Landesamt heute in seiner…

Innenstaatssekretär Daniel Stich hat die Fregatte „Rheinland-Pfalz“ besucht, die in der Neuen Jadewerft in Wilhelmshaven (Niedersachsen) ertüchtigt wird. Mit der Besatzung vor Ort hat er sich unter anderem über den Stand der Arbeiten an dem Schiff der Bundeswehr ausgetauscht. Es ist Stichs erster Besuch bei der Fregatte „Rheinland-Pfalz“ in seiner Funktion als zuständiger Staatssekretär.

Die Landesregierung hat den Termin für die nächste Landtagswahl in Rheinland-Pfalz festgelegt. Die Wahl zum 19. Landtag Rheinland-Pfalz wird am Sonntag, den 22. März 2026, stattfinden.

Die Verbandsgemeinde Gerolstein (Landkreis Vulkaneifel) erhält eine Förderung in Höhe von 418.000 Euro aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“. Gefördert wird der Neubau einer Brücke und die Wiederherstellung von zwei Durchlässen in der Ortsgemeinde Mürlenbach.

Um die Abläufe für den Ernstfall zu erproben und die Bevölkerung für den Warnmittelmix zu sensibilisieren, wurde im neuen Lagezentrum Bevölkerungsschutz im Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz (LfBK) in Koblenz erstmals eine landesweite Warnung über das Modulare Warnsystem (MoWaS) ausgelöst.

Staatssekretärin Simone Schneider hat am Spatenstich für die Sanierung des Kindergartens in Hönningen (Landkreis Ahrweiler) teilgenommen. Die Kindertagesstätte „Wibbelstätz“ war durch die Ahrflut im Juli 2021 stark beschädigt worden. Für die umfangreiche Sanierung hat Innenminister Michael Ebling im Januar 2025 einen Förderbescheid in Höhe von rund vier Millionen Euro übergeben.