Pressemitteilungen

Innenminister Roger Lewentz hat das „Netzwerk Digitale Dörfer RLP“ ins Leben gerufen. Es soll anknüpfen an die Erfahrungen der Projektgemeinden, die als „Digitale Dörfer“ bundesweit Beachtung gefunden haben und beispielgebend für die Digitalisierung im ländlichen Raum sind. Die Modell-Verbandsgemeinden werden in diesem Rahmen bis 2023 als Transferstelle mit rund 400.000 Euro gefördert.

Das Saarland, Hessen und Rheinland-Pfalz haben bei einem Treffen der CIO (Chief Information Officer) der drei Länder vereinbart, künftig bei der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen als OZG-Verbund Mitte verstärkt zu kooperieren. Zur Umsetzung setzen die Länder auf die technisch leistungsstarke zentrale Plattform Civento. In den Ländern wird die Plattform jeweils unter einer Marke mit einem entsprechenden Wiedererkennungswert…

„Wir haben in Rheinland-Pfalz in den letzten Jahren bei der Breitbandversorgung einen gewaltigen Schritt nach vorne gemacht. In der Abdeckung von 50 Megabit pro Sekunde haben wir die Versorgungsquote von 27 Prozent im Jahr 2011 auf über 90 Prozent der Haushalte gesteigert“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Treffen des Netzbündnisses Rheinland-Pfalz.

Ab sofort können Telekommunikationsunternehmen Anträge zur Leitungsverlegung beim Breitbandausbau digital vornehmen. Ein neuer Online-Antrag sorgt für beschleunigte Genehmigungsprozesse. Sieben Pilotkommunen in Rheinland-Pfalz und Hessen sowie zukünftig eine in Baden-Württemberg steht die Leistung zur Verfügung, die Genehmigungsprozesse für den Breitbandausbau vereinfacht.

Der Landtag hat das E-Government-Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung in Rheinland-Pfalz verabschiedet. Mit dem Gesetz erhalten Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen die Möglichkeit, Verwaltungsleistungen möglichst vollständig über das Internet abzuwickeln.

Mit dem vom Ministerrat beschlossenen Entwurf des E-Government-Gesetz hat die Landesregierung einen weiteren Schritt zur Modernisierung einer bürgerfreundlichen Verwaltung eingeleitet. Der Entwurf wird nun dem Landtag vorgelegt.

Rheinland-Pfalz hat den zentralen elektronischen Rechnungseingang eingeführt. Ab sofort steht dieses neue digitale Angebot des Landes für Unternehmen und öffentliche Auftraggeber zur Verfügung. Diese können nun nach Registrierung beim Nutzerkonto RLP Rechnungen per Upload oder E-Mail übermitteln.

Innenminister Roger Lewentz hat entschieden, die beiden Anwendungen DorfFunk und DorfNews aufgrund des aktuell gesteigerten Bedarfs digitaler Kommunikation kostenfrei und landesweit freizuschalten. Mit der App DorfFunk und der Informationsplattform DorfNews stehen in allen Kommunen ab Montag zwei datensichere und technisch zuverlässige Möglichkeiten der digitalen Vernetzung zur Verfügung.

Der Ministerrat hat die von Innenminister Roger Lewentz eingebrachte Gigabit-Strategie für Rheinland-Pfalz verabschiedet. Als ganzheitliche Strategie nimmt sie sowohl den vom Innenministerium verantworteten Breitbandausbau, als auch Mobilfunk und 5G in den Blick, wozu eine enge Zusammenarbeit mit dem von Volker Wissing geführten Wirtschaftsministerium stattfand.

„Der Breitbandausbau in Rheinland-Pfalz schreitet sichtbar voran. Der Ausbau der digitalen Infrastruktur ist ein Schwerpunkt der Landesregierung. Wir schaffen bis zum Jahr 2025 die Voraussetzungen für flächendeckende Gigabit-Netze“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Vorstellung des Entwurfes der Gigabit-Strategie beim Treffen des Netzbündnisses Rheinland-Pfalz.