Pressemitteilungen

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Ortsgemeinde Zemmer (Landkreis Trier-Saarburg) eine Förderung in Höhe von 108.000 Euro aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm erhält. Gefördert wird der erste Bauabschnitt für die Platz- und Wegegestaltung im Verbindungsbereich zwischen Maarstraße und Quellenweg.

Anlässlich des 50-jährigen Jubiläums der Unesco-Welterbekonvention hat Innenminister Michael Ebling die Bedeutung von Schutz und Erhalt des Unesco-Welterbes in Rheinland-Pfalz unterstrichen. Das Land stehe dabei aktuellen Herausforderungen wie dem Klimawandel gegenüber.

Der Verfassungsschutz Rheinland-Pfalz unterstützt die Cyber- und IT-Sicherheit rheinland-pfälzischer Unternehmen ab sofort mit einem neuen Angebot. Das Sicherheitsportal Cyberschutz Rheinland-Pfalz bündelt Informationen zu Cyberangriffen und zu konkreten technischen Absicherungsmöglichkeiten zum Schutz vor Cyberspionage und Cybersabotage.

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass das Land für die Instandsetzung eines Gebäudes der Puricelli’schen Stiftung in Rheinböllen (Rhein-Hunsrück-Kreis) eine Förderung in Höhe von 316.000 Euro bereitstellt. Gefördert wird die Instandsetzung des kunsthistorisch bedeutsamen neugotischen ehemaligen Kranken- und Waisenhauses der Stiftung.

Das Innenministerium hat Christian Seel als Internen Revisor eingesetzt. Er war zuvor sieben Jahre Innenstaatssekretär im Saarland. Mit dem Richter soll eine bisher unbeteiligte Person Transparenz hinsichtlich der Aktenlieferung an den Untersuchungsausschuss herstellen und Widersprüche aufklären.

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Leitung der Direktion Landesarchäologie, Außenstelle Mainz, der Generaldirektion Kulturelles Erbe (GDKE) ab dem 1. Januar 2023 von Stephanie Metz wahrgenommen wird. Sie löst damit Dr. Marion Witteyer ab, die in den Ruhestand verabschiedet wird.

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Verbandsgemeinde Maifeld (Landkreis Mayen-Koblenz) einen Förderbescheid in Höhe von 52.000 Euro aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“ erhält. Gefördert wird die Erneuerung der Fußgängerbrücke, die über den Elzbach entlang des Pyrmonter Felsensteiges führt und durch das Hochwasser der Elz im Juli 2021 zerstört worden war.

Nach aktuellem Stand der Ermittlungen hat in Ludwigshafen ein Mann mehrere Personen mit einem Messer angegriffen. Zwei Personen verstarben an ihren Verletzungen, eine weitere Person wurde schwer verletzt. Zusätzlich wurde der mutmaßliche Täter schwer verletzt, als die Polizei gegen diesen die Schusswaffe einsetzte. Er wurde vorläufig festgenommen. Es besteht keine Gefahr für die Bevölkerung.

Innenminister Michael Ebling hat sich erstmalig in seiner neuen Funktion vor Ort im Ahrtal mit der Landrätin des Landkreises Ahrweiler, Cornelia Weigand, und den hauptamtlichen Bürgermeistern der von der Flut betroffenen Städte und Gemeinden ausgetauscht. Ebling betonte gemeinsam mit Staatssekretärin Nicole Steingaß, dass das Land beim Wiederaufbau auch weiterhin fest an der Seite der Kommunen stehen werde.

Das Land wird die rheinland-pfälzischen Kommunen künftig mit dem neuen Projekt Stadt.Land.Stark. bei Bewerbungen um Förderprogramme und Förderwettbewerbe des Bundes und der Europäischen Union unterstützen. Innenminister Roger Lewentz teilte mit, dass das Innenministerium das Projekt vorerst bis Ende 2023 mit insgesamt 200.000 Euro fördert.