Pressemitteilungen

Die Stadt Wirges (Westerwaldkreis) erhält in diesem Jahr erstmals eine Förderung in Höhe von 100.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Sozialer Zusammenhalt“. Das hat Innenminister Michael Ebling mitgeteilt. Wirges wurde im September 2022 in das Programm „Sozialer Zusammenhalt“ aufgenommen.

Am heutigen bundesweiten Warntag wurden auch in Rheinland-Pfalz die Warnsysteme erprobt. Um 11 Uhr wurde das Modulare Warnsystem (MoWas) des Bundes mit allen an das System angeschlossenen Warnmitteln wie Fernsehen, Radio, Warn-Apps und dem neuen Cell Broadcast ausgelöst und in weiten Teilen erfolgreich getestet.

Innenminister Michael Ebling hat Vertretern der Städte Polch und Münstermaifeld sowie der Ortsgemeinde Ochtendung (alle Landkreis Mayen-Koblenz) Förderbescheide in Gesamthöhe von 1,8 Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren“ überreicht.

Innenstaatssekretärin Simone Schneider hat sich gemeinsam mit Sicherheitsexperten und Vertretern der Stadt Trier bei einer Ortsbegehung über die Umsetzung des Urbanen Sicherheitskonzeptes in der Trierer Innenstadt informiert. Das Innenministerium unterstützt das Vorhaben im Rahmen der Städtebauförderung maßgeblich.

Innenminister Michael Ebling hat vier Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer mit dem Preis für Zivilcourage 2022 ausgezeichnet. Im Rahmen der Kampagne „Wer nichts tut, macht mit“ wird der Preis an Menschen verliehen, die durch ihr außergewöhnliches und couragiertes Eingreifen in Gefahrensituationen eine Straftat verhindert haben oder Opfern von Straftaten zur Seite standen.

In dieser Woche hat der Ministerrat den Entwurf eines Landesgesetzes über die Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz beschlossen. „Das Programm richtet sich an die von einer hohen Liquiditätskreditverschuldung besonders betroffenen Kommunen und befreit diese unmittelbar und effektiv von einem Teil ihrer Schuldenlast, in der Spitze von mehr als der Hälfte der relevanten Liquiditätskredite.

Der zweite bundesweite Warntag steht bevor. Am 8. Dezember 2022 soll das Modulare Warnsystem des Bundes (MoWaS) mit allen an das System angeschlossenen Multiplikatoren und Warnmitteln wie Fernsehen, Radio, Warn-Apps und dem neuen Cell Broadcast getestet werden.

Innenminister Michael Ebling und Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer haben sich gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden und den Wirtschaftsverbänden aus der Sicherheitspartnerschaft zum Sicherheitspolitischen Gespräch getroffen. Es ist das dritte dieser Art seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine.

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Stadt Rheinböllen (Rhein-Hunsrück-Kreis) weitere 200.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“ erhält. Gefördert werden Maßnahmen zur Entwicklung der Innenstadt.

Die Ortsgemeinde Hamm (Sieg) (Landkreis Altenkirchen) erhält im Rahmen der Städtebauförderung weitere Mittel in Höhe von 200.000 Euro. Das hat Innenminister Michael Ebling mitgeteilt. Die Förderung aus dem Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“ soll für die laufende Entwicklung des Ortskernes eingesetzt werden.